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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Evangelisches Gemeindezentrum Waggum
Ort: Kirchblick 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Schützenverein Querum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2017
SI/2017/616  
Ö 3  
Umgestaltung Lilienthalplatz
Enthält Anlagen
17-04278  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Bereitstellung einer Bank an der Bushaltestelle "Kreuzteich" der Linie 418 in Riddagshausen
17-03697-01  
Ö 4.2.2  
Straßenumbenennung Hermann-Schlichting-Straße in Gerhard-Borchers-Straße
Enthält Anlagen
17-03709-01  
Ö 4.2.3  
Arboretum Riddagshausen (Ratsinformationssystem Drucksache Nr. 3528/15)
17-04212  
Ö 4.2.4  
Sachstandsdarstellung Planung des Bahnüberganges Wendebrück
Enthält Anlagen
17-04157  
Ö 4.2.5  
Bebauungsplan "Hamburger Straße-Südost", HA 132 Stadtgebiet Gemarkung Querum, Flur 12, Flurstück 2/5 (tlw.), Gemarkung Hondelage, Flur 5, Flurstücke 167/1 und 188/1 (je tlw.), Gemarkung Hondelage, Flur 6, Flurstücke 167/2 und 188/2 (je tlw.) (Geltungsbereich B)
Enthält Anlagen
17-04532  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Bürgergarten am Gemeinschaftshaus Bienrode Interfraktioneller Antrag
17-04474  
Ö 5.2  
Piktogramme Tempo 30 Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
17-04472  
Ö 5.3  
Mitgliederzahl der Lärmschutzkommission erhöhen Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS
17-04471  
Ö 5.4  
Bushaltestelle Linie 413 Eichhahnweg (vor der Seniorenbegegnungsstätte), Niederflurgerechter Ausbau Antrag der CDU-Fraktion
17-04508  
Ö 5.5  
Gefährdungssituation an der neuen Bushaltestelle in Bevenrode, Grasseler Straße Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-04480  
Ö 5.6  
Haltestelle Feuerbrunnen Interfraktioneller Antrag
17-04476  
Ö 5.7  
Ersatz fehlender Bank Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
Enthält Anlagen
17-04473  
Ö 6  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür1   dagegen0   Enthaltungen

 

Herr Bonneberg ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür    0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 31.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

  bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

Ö 7  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach
17-04427  
Ö 8  
Verwendung von weiteren bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 9     Weitere Anträge    
Ö 9.1  
Nahversorger für Bevenrode Interfraktioneller Antrag
17-04479  
Ö 9.2  
Diagonales Parken in der Essener Straße Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
17-04475  
Ö 9.3  
Anbringung von Infotafeln Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
17-04477  
Ö 9.4  
Bepflanzung Bevenroder Kreisel und Begrünung Lärmschutzwand Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
17-04478  
Ö 9.5  
Weg zwischen Berliner Straße und Grünewaldstraße Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und Die Linke
Enthält Anlagen
17-04481  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Situation zu Ganztagsgrundschulen und zur Nachmittagsbetreuung im Stadtbezirk 112 Interfraktionelle Anfrage
17-04469  
Ö 10.1.1  
Situation zu Ganztagsgrundschulen und zur Nachmittagsbetreuung im Stadtbezirk 112
17-04469-01  
Ö 10.2  
Zustand der Umgebung der Flüchtlingsunterkunft Hungerkamp Anfrage der SPD-Fraktion
17-04463  
Ö 10.2.1  
Zustand der Umgebung der Flüchtlingsunterkunft Hungerkamp
17-04463-01  
Ö 10.3  
Baumfällungen in Riddagshausen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-04517  
Ö 10.4  
Neubaugebiet "Vor den Hörsten" Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-04467  
Ö 10.5  
Hotel in der Berliner Straße 39 +40 Anfrage der SPD-Fraktion
17-04464  
Ö 10.5.1  
Hotel in der Berliner Straße 39+40
17-04464-01  
Ö 10.6  
Wohngebäude in Riddagshausen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-04518  
Ö 10.6.1  
Wohngebäude in Riddagshausen
17-04518-01  
Ö 10.7  
Poller auf dem Radweg an der Straßenbahnhaltestelle Bahnhof Gliesmarode Anfrage der SPD-Fraktion
17-04465  
Ö 10.7.1  
Poller auf dem Radweg an der Straßenbahnhaltestelle Bahnhof Gliesmarode
17-04465-01  
Ö 10.8  
Baugebiet Holzmoor Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
17-04519  
Ö 10.8.1  
Baugebiet Holzmoor
17-04519-01  
Ö 10.9  
Straßenreinigung/Winterdienst am Feuerwehrhaus Querum Anfrage der SPD-Fraktion
17-04466  
Ö 10.10  
Begegnungsstätte Querum Anfrage der SPD-Fraktion
17-04468  
Ö 10.11  
Zustand der Spielplätze im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion
17-04470  
Ö 11  
Planung und Bau von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) am Querumer Kreisel
Enthält Anlagen
17-03986  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Schützenverein Querum (790 KB)