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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal der St. Lukas Gemeinde (Que
Ort: Eichhahnweg 27, 38108 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag JFV Kickers 20170920
Zuschussantrag Freikirche Halloween 2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.08.2017
SI/2017/618  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Befestigung Karl-Hintze-Weg
17-04071-01  
Ö 3.2.2  
Mitgliederzahl der Lärmschutzkommission (FLSK) erhöhen
Enthält Anlagen
17-04471-01  
Ö 3.2.3  
Baumfällungen in Riddagshausen
17-04517-01  
Ö 3.2.4  
Säuberung Freifläche
17-05008-01  
Ö 3.2.5  
Freibad Waggum
17-05042-01  
Ö 3.2.6  
Gefährdungssituation an der neuen Bushaltestelle in Bevenrode, Grasseler Straße
17-04480-01  
Ö 3.2.7  
Ausbau Messeweg
17-05046-01  
Ö 3.2.8  
Markierung der Parkplätze vor dem Feuerwehrhaus in Bienrode
17-03704-01  
Ö 3.2.9  
Bahnübergang Pepperstieg - Ottenroder Straße
17-05026-01  
Ö 3.2.10  
Querumer Kreisel Zebrastreifen
17-05047-01  
Ö 3.2.11  
Errichtung von Umlaufsperren am Bahnübergang Pepperstieg
17-05037-01  
Ö 3.2.12  
Piktogramme Tempo 30
17-04472-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Geplante Zwischenwendeschleife der Stadtbahn Linie 3 Antrag der SPD-Fraktion
17-05379  
Ö 4.2  
Waggum und Bevenrode; Erneuerung von Schulbushaltestellenschildern in den Ortsteilen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05388  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Nicht erkennbare Schulbushaltestellen bergen die Gefahr, von Fahrzeugführer nicht oder zu spät erkannt zu werden und damit potentielle Gefahrensituationen zu spät zu erkennen.

 

Daher beantragt der Bezirksrat alle Schulbushaltestellen in den Ortsteilen Bevenrode und Waggum umgehend zu überprüfen und im Rahmen der Überprüfung die alten Schilder

durch neue, gut sichtbare, reflektierende große Schilder auszutauschen, sowie für gute

Sichtbarkeit durch Grünschnitt zu sorgen.

 

Des weiteren ist für ausreichend Aufstellfläche zu sorgen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Nicht erkennbare Schulbushaltestellen bergen die Gefahr, von Fahrzeugführer nicht oder zu spät       erkannt zu werden und damit potentielle Gefahrensituationen zu spät zu erkennen.

Daher beantragt der Bezirksrat alle Schulbushaltestellen in den Ortsteilen Bevenrode und Waggum umgehend zu überprüfen und im Rahmen der Überprüfung die alten Schilder

durch neue, gut sichtbare, reflektierende große Schilder auszutauschen, sowie für gute

Sichtbarkeit durch Grünschnitt zu sorgen.

Desweiteren ist für ausreichend Aufstellfläche zu sorgen."

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 4.3  
Radweg Bevenroder Straße zwischen Peterskamp und Autobahnbrücke Antrag der SPD-Fraktion
17-05380  
Ö 4.4  
Aufbringen von 50 km/h Piktogrammen, hier: Bienrode, Waggumer Straße / Hermann-Schlichting-Straße Antrag der CDU-Fraktion
17-05387  
Ö 5  
Bau straßenbegleitender Gehwege beiderseits der Hondelager Straße im Bereich der östlichen Ortseinfahrt von Bevenrode
Enthält Anlagen
17-05099  
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 322 - Veltenhof-Rühme und 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel sowie einem Teilbereich (Bienrode-Waggum-Bevenrode) des Stadtbezirks 112 - Wabe-Schunter-Beberbach)
17-05185  
Ö 7  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 113 - Hondelage und 114 - Volkmarode sowie einem Teilbereich des Stadtbezirks 112 - Wabe-Schunter-Beberbach (außer Bienrode-Waggum-Bevenrode)
17-05276  
Ö 8  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 9     Weitere Anträge    
Ö 9.1  
Oberflächenbelag an der Grünewaldstraße / Am Soolanger Antrag der SPD-Fraktion
17-05381  
Ö 9.2  
Hochwasserschutz Antrag der CDU-Fraktion
17-05386  
Ö 9.3  
Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion
17-05385  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Querungsanlage Friedrich-Voigtländer-Straße an der Haltestelle Joseph-Fraunhofer-Straße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05377  
Ö 10.2  
Altmarkstraße hier: Einrichten von Fahrradschutzstreifen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05384  
Ö 10.3  
Sachstand Praktiker-Gelände Anfrage der SPD-Fraktion
17-05378  
Ö 10.3.1  
Sachstand Praktiker-Gelände
17-05378-01  
Ö 10.4  
Sporthalle IGS Querum Anfrage der CDU-Fraktion
17-05383  
Ö 10.4.1  
Sporthalle IGS Querum
17-05383-01  
Ö 11  
Erneut: Abbau von Telefonzellen im Braunschweiger Stadtgebiet
Enthält Anlagen
17-04928  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag JFV Kickers 20170920 (1411 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Freikirche Halloween 2017 (1045 KB)