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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: NaturErlebnisZentrum Hondelage
Ort: In den Heistern 5c, 38108 Braunschweig
Zusatz: Nach Beendigung der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2017
SI/2017/625  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Bauwillige in Hondelage unterstützen
17-03895-01  
Ö 3.2.2  
Strafzettelverteilung Schaftrift
17-03893-01  
Ö 3.2.3  
Flüsterasphalt - Wirksamkeit und Anwendung
17-03894-01  
Ö 3.2.4  
Parksituation in Hondelage
17-03627-01  
Ö 3.2.5  
Bebauungsplan "Hamburger Straße-Südost", HA 132 Stadtgebiet Gemarkung Querum, Flur 12, Flurstück 2/5 (tlw.), Gemarkung Hondelage, Flur 5, Flurstücke 167/1 und 188/1 (je tlw.), Gemarkung Hondelage, Flur 6, Flurstücke 167/2 und 188/2 (je tlw.) (Geltungsbereich B)
Enthält Anlagen
17-04532  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Abänderung der Verkehrssituation an der Hegerdorfstraße Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen
17-04536  
Ö 5  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 113 Hondelage
17-04434  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 113 Hondelage werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien   800,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen2.800,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe1.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   300,00 €

 

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 22.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 113 Hondelage werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien   800,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen2.800,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe1.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   300,00 €

 

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.

 

Folgende Mittel werden, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, bewilligt:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen, 300,00 €.

2. Mittel für Ortsbüchereien, 800,00 €.

 

Die von der Verwaltung gemachten Vorschläge unter 3. bis 6. werden abgelehnt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 4 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 6  
Radwegekonzept Hondelage-Dibbesdorf Herr Schulze, Bezirksbürgermeister    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Planung und Ausbau des "Kleine-Dörfer-Weges" Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen
17-04523  
Ö 7.1.1  
Planung und Ausbau des "Kleine-Dörfer-Weges"
17-04523-01  
Ö 7.2  
Aktueller Stand über die für den Flughafenausbau durchgeführten bzw. beschlossenen Kompensationsmaßnahmen Gruppe SPD/Grüne
17-04528  
Ö 7.3  
Schnelles Internet für alle - auch für die Anwohner des Gewerbegebietes Hondelage
17-04525  
Ö 7.4  
Sicherheit des Weges der Schulkinder von der Grundschule Hondelage zur Schulkindbetreuung zum JUZ im Johannesweg Gruppe SPD/Grüne
17-04524  
Ö 7.4.1  
Sicherheit des Weges der Schulkinder von der Grundschule Hondelage zur Schulkindbetreuung zum JUZ im Johannesweg
17-04524-01