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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017
Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2017
SI/2017/549  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Giebelerhalt beim Abriss des Gebäudes Westbahnhof 13 (Soziokulturelles Zentrum), Förderung einer Ordnungsmaßnahme
17-04263  
Ö 3.2.2  
Antrag zur Beschneidung der Bäume vor dem Vereinsheim des KGV "Schwarzer Kamp"
16-02916-01  
Ö 3.2.3  
Erneute Installation des NO2-Passivsammlers an der Hildesheimer Straße
17-04234-01  
Ö 3.2.4  
Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106 - Beschluss Normenkontrolleilverfahren des Nieders. Oberverwaltungsgerichts Lüneburg
17-04688  
Ö 3.2.5  
Förderzusage der NBank zur Bodensanierung "Feldstraße"
17-04702  
Ö 3.2.6  
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Helenenstraße Richtung Frankfurter Straße
15-00316-03  
Ö 3.2.7  
Umgestaltung des Frankfurter Platzes Stellungnahme zum Antrag 17-03987
17-03987-01  
Ö 4  
Ersatzneubau Kita Schwedenheim - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
17-04339  
Ö 5  
Sanierung des Schulhofes der Grundschule "Hinter der Masch"
Enthält Anlagen
17-04441  
Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 16-03424
17-03679  
Ö 6.2  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-03424-01  
Ö 7  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet“ der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 17.01.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschluss:

 

„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet" der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."

 

- zurückgestellt -

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, den vorgesehenen Gremienlauf bis zur Klärung der offenen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Anträge auszusetzen mit dem Ziel, nach Überarbeitung der Vorlage die übernächste Ratssitzung zur endgültigen Beschlussfassung zu erreichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen3   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das

förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet" der Stadt Braunschweig wird wie in

der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis siehe Ergänzungsvorlage 16-02625-01

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Satzung über die 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. September 2001 über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Westliches Ringgebiet“ der Stadt Braunschweig wird wie in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der 2. Ergänzungsvorlage 16-02625-02.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 07.09.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der 2. Ergänzungsvorlage Nr. 16-02625-02.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: N 39
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 16-02625-02

Ö 7.1  
Änderungsantrag zu TOP 5 "Städtebauförderprogramm Soziale Stadt - Festlegung des Fördergebiets"
17-03720  
Ö 7.2  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-02625-01  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 9  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
17-04431  
Ö 10  
Verwendung von weiteren Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10.1  
Zuschussantrag Kleingartenverein Kennel e.V.    
Ö 10.2  
Zuschussantrag Förderverein Westliches Ringgebiet Nord e.V.    
Ö 10.3  
Zuschussantrag Fahnenjagegesellschaft Hohetor von 1919 e.V.    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Verkehrssituation auf der Calvördestraße
17-04445  
Ö 11.2  
Villa von Bülow und angrenzendes Grundstück mit dem Schwesternwohnheim
17-04667  
Ö 11.3  
Beleuchtung der Celler Straße
17-04235  
Ö 11.4  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz (Bezirksbürgermeisterin Frau Johannes, SPD-Fraktion)
17-04522  
Ö 11.4.1  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz
17-04522-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017 (861 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017 (1674 KB)