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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017
Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2017
SI/2017/549  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Giebelerhalt beim Abriss des Gebäudes Westbahnhof 13 (Soziokulturelles Zentrum), Förderung einer Ordnungsmaßnahme
17-04263  
Ö 3.2.2  
Antrag zur Beschneidung der Bäume vor dem Vereinsheim des KGV "Schwarzer Kamp"
16-02916-01  
Ö 3.2.3  
Erneute Installation des NO2-Passivsammlers an der Hildesheimer Straße
17-04234-01  
Ö 3.2.4  
Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106 - Beschluss Normenkontrolleilverfahren des Nieders. Oberverwaltungsgerichts Lüneburg
17-04688  
Ö 3.2.5  
Förderzusage der NBank zur Bodensanierung "Feldstraße"
17-04702  
Ö 3.2.6  
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Helenenstraße Richtung Frankfurter Straße
15-00316-03  
Ö 3.2.7  
Umgestaltung des Frankfurter Platzes Stellungnahme zum Antrag 17-03987
17-03987-01  
Ö 4  
Ersatzneubau Kita Schwedenheim - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
17-04339  
Ö 5  
Sanierung des Schulhofes der Grundschule "Hinter der Masch"
Enthält Anlagen
17-04441  
Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 16-03424
17-03679  
Ö 6.2  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-03424-01  
Ö 7  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
Ö 7.1  
Änderungsantrag zu TOP 5 "Städtebauförderprogramm Soziale Stadt - Festlegung des Fördergebiets"
17-03720  
Ö 7.2  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-02625-01  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür1   dagegen0   Enthaltungen

 

Herr Bonneberg ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür    0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 23.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 31.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich

  bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Brücken sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

Ö 9  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
17-04431  
Ö 10  
Verwendung von weiteren Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10.1  
Zuschussantrag Kleingartenverein Kennel e.V.    
Ö 10.2  
Zuschussantrag Förderverein Westliches Ringgebiet Nord e.V.    
Ö 10.3  
Zuschussantrag Fahnenjagegesellschaft Hohetor von 1919 e.V.    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Verkehrssituation auf der Calvördestraße
17-04445  
Ö 11.2  
Villa von Bülow und angrenzendes Grundstück mit dem Schwesternwohnheim
17-04667  
Ö 11.3  
Beleuchtung der Celler Straße
17-04235  
Ö 11.4  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz (Bezirksbürgermeisterin Frau Johannes, SPD-Fraktion)
17-04522  
Ö 11.4.1  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz
17-04522-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017 (861 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017 (1674 KB)