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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017
Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2017
SI/2017/549  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Giebelerhalt beim Abriss des Gebäudes Westbahnhof 13 (Soziokulturelles Zentrum), Förderung einer Ordnungsmaßnahme
17-04263  
Ö 3.2.2  
Antrag zur Beschneidung der Bäume vor dem Vereinsheim des KGV "Schwarzer Kamp"
16-02916-01  
Ö 3.2.3  
Erneute Installation des NO2-Passivsammlers an der Hildesheimer Straße
17-04234-01  
Ö 3.2.4  
Bebauungsplan "Cyriaksring 55", WI 106 - Beschluss Normenkontrolleilverfahren des Nieders. Oberverwaltungsgerichts Lüneburg
17-04688  
Ö 3.2.5  
Förderzusage der NBank zur Bodensanierung "Feldstraße"
17-04702  
Ö 3.2.6  
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Helenenstraße Richtung Frankfurter Straße
15-00316-03  
Ö 3.2.7  
Umgestaltung des Frankfurter Platzes Stellungnahme zum Antrag 17-03987
17-03987-01  
Ö 4  
Ersatzneubau Kita Schwedenheim - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
17-04339  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Der Umsetzung der Baumaßnahme „Ersatzbau Kita Schwedenheim“ wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1,773 Mio. EUR, die anteilig in Höhe von 1,47 Mio. EUR aus Städtebaufördermitteln finanziert werden.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 06.06.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

(Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Der Umsetzung der Baumaßnahme „Ersatzbau Kita Schwedenheim" wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1,773 Mio. EUR, die anteilig in Höhe von 1,47 Mio. EUR aus Städtebaufördermitteln finanziert werden."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Umsetzung der Baumaßnahme „Ersatzbau Kita Schwedenheim“ wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1,773 Mio. EUR, die anteilig in Höhe von 1,47 Mio. EUR aus Städtebaufördermitteln finanziert werden.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12dagegen: 0Enthaltungen: 0

Ö 5  
Sanierung des Schulhofes der Grundschule "Hinter der Masch"
Enthält Anlagen
17-04441  
Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB
Enthält Anlagen
16-03424  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 16-03424
17-03679  
Ö 6.2  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-03424-01  
Ö 7  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
16-02625  
Ö 7.1  
Änderungsantrag zu TOP 5 "Städtebauförderprogramm Soziale Stadt - Festlegung des Fördergebiets"
17-03720  
Ö 7.2  
Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt 2. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet - Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
16-02625-01  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
17-04148  
Ö 9  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
17-04431  
Ö 10  
Verwendung von weiteren Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10.1  
Zuschussantrag Kleingartenverein Kennel e.V.    
Ö 10.2  
Zuschussantrag Förderverein Westliches Ringgebiet Nord e.V.    
Ö 10.3  
Zuschussantrag Fahnenjagegesellschaft Hohetor von 1919 e.V.    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Verkehrssituation auf der Calvördestraße
17-04445  
Ö 11.2  
Villa von Bülow und angrenzendes Grundstück mit dem Schwesternwohnheim
17-04667  
Ö 11.3  
Beleuchtung der Celler Straße
17-04235  
Ö 11.4  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz (Bezirksbürgermeisterin Frau Johannes, SPD-Fraktion)
17-04522  
Ö 11.4.1  
Offener Bücherschrank Frankfurter Platz
17-04522-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 A_Zuschuss_Kulturbuehne 2017 (861 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag KGV Kennel e. V. 06.06.2017 (1674 KB)