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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anschreiben an die Stadtbezirksräte vom 29.09.2017
SBR
IP 2017 - 2021 StBezR 223

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2017
SI/2017/596  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Broitzemer Rundwanderweg im Bereich der "Alten Badeanstalt"
17-05194-01  
Ö 3.2.2  
Bebauung Ecke Große Grubestraße - Donnerbleek
17-05196-02  
Ö 4  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
17-05113  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 19.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt findet von 20:40 Uhr bis 21:00 Uhr eine Einwohnerfragestunde statt.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

16  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 28
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 5  
Haushalt 2018 und Investitionsprogramm 2017 - 2021    
Ö 5.1  
Antrag zum Haushalt 2018; Aufstellung einer Hundebeutelstation Turmstraße
17-05697  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Parkplatzmarkierungen im Buchfinkweg/Starenweg? Anfrage der SPD-Fraktion
17-05568  
Ö 7.2  
Auswertung der Verkehrsüberwachung der Jahre 2016/2017 Anfrage der SPD-Fraktion
17-05569  
Ö 7.3  
Straßensanierung Westerbergstraße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05571  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anschreiben an die Stadtbezirksräte vom 29.09.2017 (548 KB)    
Anlage 3 3 SBR (2154 KB)    
Anlage 4 4 IP 2017 - 2021 StBezR 223 (705 KB)