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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ausbildungswerkstatt Braunschweig e. V.
Ort: Salzdahlumer Straße 196, 38126 Braunschweig
Zusatz: Sie werden eingeladen für 18:30 Uhr in die Ausbildungswerkstatt. Zunächst wird die Einrichtung vorgestellt, um 19:00 Uhr beginnt dann die Stadtbezirksratssitzung. Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 16.08.2017 und 05.09.2017
SI/2017/678  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigter Bereich in der Alten Salzdahlumer Straße Antrag der SPD-Fraktion
17-05492  
Ö 4.2  
Taubenkot unter den Brücken der Salzdahlumer Straße Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05518  
Ö 5  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 132 - Viewegsgarten-Bebelhof)
17-05150  
Ö 6  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
17-05147  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 13.09.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße" zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet lässt die Vorlage passieren. Hierzu wird ein Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Mi, 27.09.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

0   dafür12   dagegen2   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

I.  Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

1.1Helmstedter Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

 

II. Aufwandsspaltung

 

2.1Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

 

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

 

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

 

Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straße die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

I. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

1.1Helmstedter Straße

Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege, der Radwege, der Straßenentwässerung, des Straßenbegleitgrüns und der Borde der Helmstedter Straße zwischen Schillstraße und Am Hauptgüterbahnhof

II. Aufwandsspaltung

2.1Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der westlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Waisenhausdamm

2.2Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße

Erneuerung der östlichen Fahrbahn und Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Bohlweg/Stobenstraße/Auguststraße“ zwischen John-F.-Kennedy-Platz und Georg-Eckert-Straße“

Abstimmungsergebnis:

 

9 / 0 / 0 (gemeinsame Abstimmung der Ursprungsvorlage 17-05147

 und der Ergänzungsvorlage 17-05147-01)

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mi, 01.11.2017    TOP: N 32
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 07.11.2017    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05147-01

Ö 7  
Haushalt 2018, Investitionsprogramm 2017 - 2021    
Ö 8  
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel