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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Jahn Klause
Ort: Wolfenbütteler Straße 58, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.10.2017
SI/2017/662  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dunklen Fußweg zwischen Eisenbahnbrücke und Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) beleuchten Antrag Herr Kurtoglu, BIBS
Enthält Anlagen
17-05743  
Ö 5  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6   dafür7   dagegen0   Enthaltungen

 

- abgelehnt -

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 22.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen.“

 

Beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05512-01.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 32
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die als Anlage zur Beschlussvorlage 17-05512-01 beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen."

 

 

 

Beschlossen in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 17-05512-01

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 7    Dagegen: 1    Enthaltungen: 3

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 / 1 / 0    (beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 17-05512-01)

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 29
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 17-05512-02

Ö 5.1  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512-01  
Ö 6     Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Unterstützung des Second-Hand-Laden "Bezahlbar" im Bebelhof
17-05902  
Ö 7  
Projekt Sanierung Stadthalle
Enthält Anlagen
17-05842