Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Jahn Klause
Ort: Wolfenbütteler Straße 58, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.10.2017
SI/2017/662  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dunklen Fußweg zwischen Eisenbahnbrücke und Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) beleuchten Antrag Herr Kurtoglu, BIBS
Enthält Anlagen
17-05743  
Ö 5  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512  
Ö 5.1  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Enthält Anlagen
17-05512-01  
Ö 6     Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Unterstützung des Second-Hand-Laden "Bezahlbar" im Bebelhof
17-05902  
Ö 7  
Projekt Sanierung Stadthalle
Enthält Anlagen
17-05842  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Ausschreibung eines partnerschaftlichen Modells zur Sanierung der Stadthalle ist auf Basis der nachstehenden Begründung vorzubereiten. Eine Vergabeentscheidung erfolgt nur, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kosten der Eigenerledigung entsprechen oder günstiger sind.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 22.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Vor Beschlussfassung stellt der Stadtbezirksrat folgende Fragen und bittet, diese mit in die Sitzungen der nachfolgenden Gremien zu kommunizieren:

 

1. Wie valide sind die Kostenschätzungen für die Variante Sanierung und Neubau?

 

2. Es wird angeregt, erneuerbare Energien (z. B. Photovoltaik) zu verwenden. Ist dies bei der Sanierung angedacht?

 

3. Mit welcher Schadstoffbelastung ist im Wege der Sanierung (PCB, Asbest) zu rechnen?

 

4. Beinhaltet die Kernsanierung auch die Fußböden?

 

5. Wann und wie (pauschal/nach Aufwand) werden bei dem erweiterten TU-Modell die langfristigen Instandhaltungsleistungen dem Auftrgasnehmer bezahlt?

 

6. Durch die energetische Sanierung wird der Betrieb der sanierten Stadthalle günstiger sein. Können hierfür schon Zahlen genannt werden?

 

7. Die Erstellung eines 3. Saales ist in der Vorlage schwach formuliert. Ein 3. Saal wird aber benötigt, weil Veranstaltungsorte weggefallen sind (z. B. FBZ und Meier Music Hall).

 

8. Ist eine Sanierung zeitlich gesehen tatsächlich wesentlich günstiger als ein Neubau? Wie kommen die genannten Schließungszeiten zustande?

 

9. Wurde auch geprüft, ob ein Neubau neben dem Altbau errichtet werden kann, um eine Schließung der Stadthalle in der Bauphase zu vermeiden?

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Ausschreibung eines partnerschaftlichen Modells zur Sanierung der Stadthalle ist auf Basis der nachstehenden Begründung vorzubereiten. Eine Vergabeentscheidung erfolgt nur, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kosten der Eigenerledigung entsprechen oder günstiger sind."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 29
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Ergebnis: Die Beratung wird auf eine Sondersitzung des Finanz- und Personalausschusses vertagt. (13 / 0 / 0)

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die Ausschreibung eines partnerschaftlichen Modells zur Sanierung der Stadthalle ist auf Basis der nachstehenden Begründung vorzubereiten. Eine Vergabeentscheidung erfolgt nur, wenn die erzielten Ausschreibungsergebnisse der dann im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung ermittelten Kosten der Eigenerledigung entsprechen oder günstiger sind."

 

Abstimmungsergebnis:

 

passiert

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrages 17-06022.

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 1    Enthaltungen: 3

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 23
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der geänderten Fassung der Vorlage 17-05842-02