Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2017  
SI/2017/547  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Aufwertung der Buslinie 442 mit neuem Linienweg Helmstedter Straße - Lindenbergsiedlung - Südstadt - Heidberg - Melverode  
Enthält Anlagen
17-05408  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sportentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
16-02683-01  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Schulkind-Container an der GS Lindenberg  
Enthält Anlagen
17-05016-01  
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Denk deine Stadt - ISEK-Prozess  
Enthält Anlagen
17-05020-01  
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Wildkräuter und Straßenbegleitgrün in unserem Stadtbezirk  
Enthält Anlagen
17-05017-01  
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln  
Enthält Anlagen
17-04543-01  
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
Mascherode - Pflasterung der kiesgefüllten Freifläche in der Schulgasse  
Enthält Anlagen
17-04987-01  
Ö 3.2.8  
Enthält Anlagen
Internetausbau im Stadtbezirk  
Enthält Anlagen
17-04557-01  
Ö 3.2.9  
Enthält Anlagen
Ortseingangsschilder Lindenbergsiedlung  
Enthält Anlagen
16-01602-01  
Ö 3.2.10  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsmessung in Mascherode/Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
17-03563-01  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Ortsheimatpfleger der Südstadt und Lindenberg      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessdisplays aus vorhandenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates 213 interfraktioneller Antrag  
Enthält Anlagen
17-05596  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Notrufsäule auf dem Welfenplatz Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05590  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Wir beantragen, an der Polizeidienststelle in der Südstadt eine Notrufsäule, ähnlich der Säulen an Autobahnen zu errichten
 

 

   
    24.10.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Wir beantragen, an der Polizeidienststelle in der Südstadt eine Notrufsäule, ähnlich der Säulen an Autobahnen zu errichten

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   2 dagegen   1 Enthaltung

 

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Antrag auf Bekanntgabe der Untersuchungen und Gutachten des Professor Kaiser zum Naturschutzgebiet vor Beschlussfassung Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05591  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Beräumung von Seitengräben Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05592  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Möncheweg Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05593  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Antrag auf Information über die geplante Neufassung der Satzung zum Naturschutzgebiet vor der Beschlussfassung Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05595  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln - GS Rautheim Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05522  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Einbindung des Stadtbezirksrates 213 in den ISEK-Prozess für unseren Bezirk Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05609  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbaum 2017 für den Lindenbergplatz Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05610  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Geplantes Naturschutzgebiet Rautheimer und Mascheroder Forst Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05611  
Ö 5.11  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radweg an der Braunschweiger Straße Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05613  
Ö 5.12  
Enthält Anlagen
Sturm- und Bauschäden im Bereich der Wabebrücke / Mühlentrift in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05614  
Ö 5.13  
Enthält Anlagen
Sturmschaden bei der "Rautheimer Eiche" Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05608  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2018, Investitionsprogramm 2017 - 2021      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Mittel für die Konzepterstellung zum Betrieb des Gemeinschaftshauses im Bereich Rautheim/Lindenberg Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05594  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag 17-05594 der SPD vom 11.10.2017 Mittel für die Konzepterstellung zum Betrieb des Gemeinschaftshauses im Bereich Rautheim/Lindenberg Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05704  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Sicherheitsabstand zu geplanter Anzahl Habitatbäume NSG Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05575  
Ö 8.1.1  
Enthält Anlagen
Sicherheitsabstand zu geplanter Anzahl Habitatbäume NSG  
Enthält Anlagen
17-05575-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Baumfällungen zwischen Siechenholzweg und Hans-Geitel-Straße Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05607  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Festlegung der Anzahl von Habitatbäumen im NSG Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05585  
Ö 8.3.1  
Enthält Anlagen
Festlegung der Anzahl von Habitatbäumen im NSG  
Enthält Anlagen
17-05585-01  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Erweiterung des städtischen Süd-Friedhofs Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05583  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wildkräuterbewuchs am Lindenbergplatz Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05601  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Zuständigkeiten für das geplante Naturschutzgebiet Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05573  
Ö 8.6.1  
Enthält Anlagen
Zuständigkeiten für das geplante Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
17-05573-01  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Fahrbahnüberschwemmungen auf dem Möncheweg Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05604  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Moderate Nachverdichtung in Bereichen alter Bebauungspläne mit großen Grundstücken im Stadtbezirk 213 Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05577  
Ö 8.8.1  
Enthält Anlagen
Moderate Nachverdichtung in Bereichen alter Bebauungspläne mit großen Grundstücken im Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
17-05577-01  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept für den Bereich Rautheim und Lindenberg Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05605  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Verkehrsberuhigung Mascherode Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05574  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Heftige Sturmschäden - Umgestürzte Bäume Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05606  
Ö 8.11.1  
Enthält Anlagen
Heftige Sturmschäden - Umgestürzte Bäume  
Enthält Anlagen
17-05606-01  
Ö 8.12  
Enthält Anlagen
Schranke - Zufahrt Rautheimer Straße auf die A 39 Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05602  
Ö 8.12.1  
Enthält Anlagen
Schranke - Zufahrt Rautheimer Straße auf die A 39  
Enthält Anlagen
17-05602-01  
Ö 8.13  
Enthält Anlagen
Pflegekosten für Grünflächen bei Neubaugebieten Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05603  
Ö 8.13.1  
Enthält Anlagen
Pflegekosten für Grünflächen bei Neubaugebieten  
Enthält Anlagen
17-05603-01  
               

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