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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2017
SI/2017/547  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Aufwertung der Buslinie 442 mit neuem Linienweg Helmstedter Straße - Lindenbergsiedlung - Südstadt - Heidberg - Melverode
Enthält Anlagen
17-05408  
Ö 3.2.2  
Sportentwicklungsplanung
16-02683-01  
Ö 3.2.3  
Schulkind-Container an der GS Lindenberg
17-05016-01  
Ö 3.2.4  
Denk deine Stadt - ISEK-Prozess
17-05020-01  
Ö 3.2.5  
Wildkräuter und Straßenbegleitgrün in unserem Stadtbezirk
17-05017-01  
Ö 3.2.6  
Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln
17-04543-01  
Ö 3.2.7  
Mascherode - Pflasterung der kiesgefüllten Freifläche in der Schulgasse
17-04987-01  
Ö 3.2.8  
Internetausbau im Stadtbezirk
17-04557-01  
Ö 3.2.9  
Ortseingangsschilder Lindenbergsiedlung
16-01602-01  
Ö 3.2.10  
Geschwindigkeitsmessung in Mascherode/Salzdahlumer Straße
17-03563-01  
Ö 4  
Bericht der Ortsheimatpfleger der Südstadt und Lindenberg    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessdisplays aus vorhandenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates 213 interfraktioneller Antrag
17-05596  
Ö 5.2  
Notrufsäule auf dem Welfenplatz Antrag der SPD-Fraktion
17-05590  
Ö 5.3  
Antrag auf Bekanntgabe der Untersuchungen und Gutachten des Professor Kaiser zum Naturschutzgebiet vor Beschlussfassung Antrag der SPD-Fraktion
17-05591  
Ö 5.4  
Beräumung von Seitengräben Antrag der SPD-Fraktion
17-05592  
Ö 5.5  
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Möncheweg Antrag der SPD-Fraktion
17-05593  
Ö 5.6  
Antrag auf Information über die geplante Neufassung der Satzung zum Naturschutzgebiet vor der Beschlussfassung Antrag der SPD-Fraktion
17-05595  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Bevor die Verordnung zum NSG Mascheroder/Rautheimer Forst in den pol. Gremien beschlossen wird, sollen alle eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der interessierten Öffentlichkeit mit den Hinweisen der Verwaltung zur Berücksichtigung den politischen Gremien zur Verfügung gestellt werden.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Bevor die Verordnung zum NSG Mascheroder/Rautheimer Forst in den pol. Gremien beschlossen wird, sollen alle eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der interessierten Öffentlichkeit mit den Hinweisen der Verwaltung zur Berücksichtigung den politischen Gremien zur Verfügung gestellt werden.

 

Protokollnotiz:

 

Der Stadtbezirksrat fordert, dass vor einer Beschlussfassung im Rat der Stadt das Votum des Stadtbezirksrates eingeholt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 5.7  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln - GS Rautheim Antrag der SPD-Fraktion
17-05522  
Ö 5.8  
Einbindung des Stadtbezirksrates 213 in den ISEK-Prozess für unseren Bezirk Antrag der CDU-Fraktion
17-05609  
Ö 5.9  
Weihnachtsbaum 2017 für den Lindenbergplatz Antrag der CDU-Fraktion
17-05610  
Ö 5.10  
Geplantes Naturschutzgebiet Rautheimer und Mascheroder Forst Antrag der CDU-Fraktion
17-05611  
Ö 5.11  
Fuß- und Radweg an der Braunschweiger Straße Antrag der CDU-Fraktion
17-05613  
Ö 5.12  
Sturm- und Bauschäden im Bereich der Wabebrücke / Mühlentrift in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion
17-05614  
Ö 5.13  
Sturmschaden bei der "Rautheimer Eiche" Antrag der CDU-Fraktion
17-05608  
Ö 6  
Haushaltsplan 2018, Investitionsprogramm 2017 - 2021    
Ö 6.1  
Mittel für die Konzepterstellung zum Betrieb des Gemeinschaftshauses im Bereich Rautheim/Lindenberg Antrag der SPD-Fraktion
17-05594  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag zum Antrag 17-05594 der SPD vom 11.10.2017 Mittel für die Konzepterstellung zum Betrieb des Gemeinschaftshauses im Bereich Rautheim/Lindenberg Antrag der CDU-Fraktion
17-05704  
Ö 7  
Zuschussanträge    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Sicherheitsabstand zu geplanter Anzahl Habitatbäume NSG Anfrage der SPD-Fraktion
17-05575  
Ö 8.1.1  
Sicherheitsabstand zu geplanter Anzahl Habitatbäume NSG
17-05575-01  
Ö 8.2  
Baumfällungen zwischen Siechenholzweg und Hans-Geitel-Straße Anfrage der CDU-Fraktion
17-05607  
Ö 8.3  
Festlegung der Anzahl von Habitatbäumen im NSG Anfrage der SPD-Fraktion
17-05585  
Ö 8.3.1  
Festlegung der Anzahl von Habitatbäumen im NSG
17-05585-01  
Ö 8.4  
Erweiterung des städtischen Süd-Friedhofs Anfrage der SPD-Fraktion
17-05583  
Ö 8.5  
Wildkräuterbewuchs am Lindenbergplatz Anfrage der CDU-Fraktion
17-05601  
Ö 8.6  
Zuständigkeiten für das geplante Naturschutzgebiet Anfrage der SPD-Fraktion
17-05573  
Ö 8.6.1  
Zuständigkeiten für das geplante Naturschutzgebiet
17-05573-01  
Ö 8.7  
Fahrbahnüberschwemmungen auf dem Möncheweg Anfrage der CDU-Fraktion
17-05604  
Ö 8.8  
Moderate Nachverdichtung in Bereichen alter Bebauungspläne mit großen Grundstücken im Stadtbezirk 213 Anfrage der SPD-Fraktion
17-05577  
Ö 8.8.1  
Moderate Nachverdichtung in Bereichen alter Bebauungspläne mit großen Grundstücken im Stadtbezirk 213
17-05577-01  
Ö 8.9  
Verkehrskonzept für den Bereich Rautheim und Lindenberg Anfrage der CDU-Fraktion
17-05605  
Ö 8.10  
Verkehrsberuhigung Mascherode Anfrage der SPD-Fraktion
17-05574  
Ö 8.11  
Heftige Sturmschäden - Umgestürzte Bäume Anfrage der CDU-Fraktion
17-05606  
Ö 8.11.1  
Heftige Sturmschäden - Umgestürzte Bäume
17-05606-01  
Ö 8.12  
Schranke - Zufahrt Rautheimer Straße auf die A 39 Anfrage der CDU-Fraktion
17-05602  
Ö 8.12.1  
Schranke - Zufahrt Rautheimer Straße auf die A 39
17-05602-01  
Ö 8.13  
Pflegekosten für Grünflächen bei Neubaugebieten Anfrage der CDU-Fraktion
17-05603  
Ö 8.13.1  
Pflegekosten für Grünflächen bei Neubaugebieten
17-05603-01