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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage § 58 zur Einladung
Protokoll Sitzung Rat 06.02.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2018
SI/2018/439
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Gebührenvergleich Abfallwirtschaft
18-07531  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe - wissenschaftlich begleitet Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-06986  
Ö 4.2  
Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet Antrag der Fraktionen/Gruppe SPD, Bündnis90/ Die Grünen, BIBS, Die Linke., Die Fraktion P²
18-07040  
Ö 4.2.1  
Keine neue Baumschutzsatzung für Braunschweig! Änderungsantrag zum Antrag 18-07040 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-07664  
Ö 4.3  
Namensgebung der IGS Volkmarode Antrag der BIBS-Fraktion
18-07631  
Ö 5  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Dezernentin oder des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
18-07619  
Ö 6  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-06028  
Ö 7  
Berufung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-06582  
Ö 8  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2017 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07217  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), (Einmalversand der Anlagen)
18-07302  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07060  
Ö 11  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07308  
Ö 12  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-07180  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
17-05999  
Ö 13.1  
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) Änderungsantragder BIBS-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²
18-07655  
Ö 14  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-06880  
Ö 15  
Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1105 Bäumen
17-05993  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„1.Zum Ausgleich der Folgewirkungen der Haushaltskonsolidierung 2002 (Verlust von

1105 Bäumen) in 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten werden in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt 776 Einzelbäume in den betreffenden Ortsteilen und Gebieten neu gepflanzt.

 

2.Für die Neupflanzung von 126 Bäumen, deren Finanzierung nicht über die

Umsetzung des Förderprojektes „Integrierter Klimaschutz durch urbanes Grün“ und die diesbezüglich bereits erfolgte Veranschlagung von Haushaltsmitteln sichergestellt ist, werden in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 zusätzliche Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von 225.000 € bereitgestellt. Die erforderliche Mittelveranschlagung erfolgt im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2019.

 

3.Zur Finanzierung der dreijährigen Entwicklungspflege für die 776 neu zu pflanzenden

Einzelbäume in den 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten im Zeitraum von 2019 bis 2024 werden im Zuge der Haushaltsberatungen 2019 und Folgejahre zusätzliche Haushaltsmittel mit einer Gesamthöhe von 294.000 € im städtischen Haushalt veranschlagt.

 

4.Nach Abschluss der dreijährigen Entwicklungspflege wird die anschließende

Unterhaltungspflege aus dem Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport aus den Mitteln, die dem Fachbereich im Zuge der Aufhebung der Haushaltskonsolidierung zur Unterhaltung der Grünstrukturen in den 22 Ostteilen und 4 Gewerbegebieten ab dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, finanziert.“


 

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 14.02.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

„1.Zum Ausgleich der Folgewirkungen der Haushaltskonsolidierung 2002 (Verlust von

1105 Bäumen) in 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten werden in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt 776 Einzelbäume in den betreffenden Ortsteilen und Gebieten neu gepflanzt.

2.Für die Neupflanzung von 126 Bäumen, deren Finanzierung nicht über die

Umsetzung des Förderprojektes „Integrierter Klimaschutz durch urbanes Grün" und die diesbezüglich bereits erfolgte Veranschlagung von Haushaltsmitteln sichergestellt ist, werden in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 zusätzliche Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von 225.000 € bereitgestellt. Die erforderliche Mittelveranschlagung erfolgt im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2019.

3.Zur Finanzierung der dreijährigen Entwicklungspflege für die 776 neu zu pflanzenden

Einzelbäume in den 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten im Zeitraum von 2019 bis 2024 werden im Zuge der Haushaltsberatungen 2019 und Folgejahre zusätzliche Haushaltsmittel mit einer Gesamthöhe von 294.000 € im städtischen Haushalt veranschlagt.

4.Nach Abschluss der dreijährigen Entwicklungspflege wird die anschließende

Unterhaltungspflege aus dem Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport aus den Mitteln, die dem Fachbereich im Zuge der Aufhebung der Haushaltskonsolidierung zur Unterhaltung der Grünstrukturen in den 22 Ostteilen und 4 Gewerbegebieten ab dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, finanziert."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 1

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.03.2018    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

„1.Zum Ausgleich der Folgewirkungen der Haushaltskonsolidierung 2002 (Verlust von

1105 Bäumen) in 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten werden in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt 776 Einzelbäume in den betreffenden Ortsteilen und Gebieten neu gepflanzt.

2.Für die Neupflanzung von 126 Bäumen, deren Finanzierung nicht über die

Umsetzung des Förderprojektes „Integrierter Klimaschutz durch urbanes Grün" und die diesbezüglich bereits erfolgte Veranschlagung von Haushaltsmitteln sichergestellt ist, werden in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 zusätzliche Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von 225.000 € bereitgestellt. Die erforderliche Mittelveranschlagung erfolgt im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2019.

3.Zur Finanzierung der dreijährigen Entwicklungspflege für die 776 neu zu pflanzenden

Einzelbäume in den 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten im Zeitraum von 2019 bis 2024 werden im Zuge der Haushaltsberatungen 2019 und Folgejahre zusätzliche Haushaltsmittel mit einer Gesamthöhe von 294.000 € im städtischen Haushalt veranschlagt.

4.Nach Abschluss der dreijährigen Entwicklungspflege wird die anschließende

Unterhaltungspflege aus dem Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport aus den Mitteln, die dem Fachbereich im Zuge der Aufhebung der Haushaltskonsolidierung zur Unterhaltung der Grünstrukturen in den 22 Ostteilen und 4 Gewerbegebieten ab dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, finanziert."

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im "Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V."
18-06427  
Ö 17  
Zweite Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum, Steintorwall 14
18-07244  
Ö 18  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Organisationen der Arbeitnehmerverbände in den Schulausschuss
18-07610  
Ö 19  
Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt
18-07055  
Ö 20  
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018
18-06364  
Ö 21  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
Ö 22  
Abrechnung Straßenbaumaßnahme Olfermannstraße - Aufwandsspaltung
17-05992  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Auslastung der Frauenhäuser Anfrage der Fraktion der SPD
18-07633  
Ö 23.1.1  
Auslastung der Frauenhäuser
18-07633-01  
Ö 23.2  
Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess Anfrage der Fraktion der CDU
18-07632  
Ö 23.2.1  
Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess
18-07632-01  
Ö 23.3  
Entwicklung des Radtourismus in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07628  
Ö 23.3.1  
Entwicklung des Radtourismus in Braunschweig
18-07628-01  
Ö 23.4  
Sicherheit bei der Braunschweiger Tafel Anfrage der AfD-Fraktion
18-07635  
Ö 23.4.1  
Sicherheit bei der Braunschweiger Tafel
18-07635-01  
Ö 23.5  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-07626  
Ö 23.5.1  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
18-07626-01  
Ö 23.6  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07629  
Ö 23.6.1  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen
18-07629-01  
Ö 23.7  
Vorschulische Sprachförderung: Wie geht es weiter? Anfrage der FDP-Fraktion
18-07541  
Ö 23.7.1  
Vorschulische Sprachförderung: Wie geht es weiter?
18-07541-01  
Ö 23.8  
Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" - Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014 Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
18-07627  
Ö 23.8.1  
Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" - Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014
18-07627-01  
Ö 23.9  
Genehmigung von Vergnügungsstätten in der Nähe von Wohngebieten Anfrage der Fraktion der SPD
18-07634  
Ö 23.10  
Lage der Frauenhäuser in Braunschweig Anfrage der AfD-Fraktion
18-07636  
Ö 23.10.1  
Lage der Frauenhäuser in Braunschweig
18-07636-01  
Ö 23.11  
Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07630  
Ö 23.11.1  
Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
18-07630-01  
Ö 23.12  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der Fraktion der SPD
18-07637  
Ö 23.13  
Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion
18-07678  
Ö 23.13.1  
Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen
18-07678-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage § 58 zur Einladung (8 KB)    
Anlage 2 2 Protokoll Sitzung Rat 06.02.2018 (74 KB)