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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage § 58 zur Einladung
Protokoll Sitzung Rat 06.02.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2018
SI/2018/439
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Gebührenvergleich Abfallwirtschaft
18-07531  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe - wissenschaftlich begleitet Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-06986  
Ö 4.2  
Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet Antrag der Fraktionen/Gruppe SPD, Bündnis90/ Die Grünen, BIBS, Die Linke., Die Fraktion P²
18-07040  
Ö 4.2.1  
Keine neue Baumschutzsatzung für Braunschweig! Änderungsantrag zum Antrag 18-07040 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-07664  
Ö 4.3  
Namensgebung der IGS Volkmarode Antrag der BIBS-Fraktion
18-07631  
Ö 5  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Dezernentin oder des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
18-07619  
Ö 6  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-06028  
Ö 7  
Berufung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-06582  
Ö 8  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2017 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07217  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), (Einmalversand der Anlagen)
18-07302  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07060  
Ö 11  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07308  
Ö 12  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-07180  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
17-05999  
Ö 13.1  
Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) Änderungsantragder BIBS-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²
18-07655  
Ö 14  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-06880  
Ö 15  
Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1105 Bäumen
17-05993  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im "Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V."
18-06427  
Ö 17  
Zweite Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum, Steintorwall 14
18-07244  
Ö 18  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Organisationen der Arbeitnehmerverbände in den Schulausschuss
18-07610  
Ö 19  
Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt
18-07055  
Ö 20  
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018
18-06364  
Ö 21  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
Ö 22  
Abrechnung Straßenbaumaßnahme Olfermannstraße - Aufwandsspaltung
17-05992  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Auslastung der Frauenhäuser Anfrage der Fraktion der SPD
18-07633  
Ö 23.1.1  
Auslastung der Frauenhäuser
18-07633-01  
Ö 23.2  
Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess Anfrage der Fraktion der CDU
18-07632  
Ö 23.2.1  
Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess
18-07632-01  
Ö 23.3  
Entwicklung des Radtourismus in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07628  
Ö 23.3.1  
Entwicklung des Radtourismus in Braunschweig
18-07628-01  
Ö 23.4  
Sicherheit bei der Braunschweiger Tafel Anfrage der AfD-Fraktion
18-07635  
Ö 23.4.1  
Sicherheit bei der Braunschweiger Tafel
18-07635-01  
Ö 23.5  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-07626  
Ö 23.5.1  
Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
18-07626-01  
Ö 23.6  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07629  
Ö 23.6.1  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen
18-07629-01  
Ö 23.7  
Vorschulische Sprachförderung: Wie geht es weiter? Anfrage der FDP-Fraktion
18-07541  
Ö 23.7.1  
Vorschulische Sprachförderung: Wie geht es weiter?
18-07541-01  
Ö 23.8  
Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" - Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014 Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
18-07627  
Ö 23.8.1  
Verleihung des Städtenamens "Hansestadt" - Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014
18-07627-01  
Ö 23.9  
Genehmigung von Vergnügungsstätten in der Nähe von Wohngebieten Anfrage der Fraktion der SPD
18-07634  
Ö 23.10  
Lage der Frauenhäuser in Braunschweig Anfrage der AfD-Fraktion
18-07636  
Ö 23.10.1  
Lage der Frauenhäuser in Braunschweig
18-07636-01  
Ö 23.11  
Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07630  
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Ergebnis:

Die Anfrage wird wegen Ablaufs der für die Behandlung von Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht mehr behandelt. Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden.

Ö 23.11.1  
Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
18-07630-01  
Ö 23.12  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der Fraktion der SPD
18-07637  
Ö 23.13  
Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion
18-07678  
Ö 23.13.1  
Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen
18-07678-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage § 58 zur Einladung (8 KB)    
Anlage 2 2 Protokoll Sitzung Rat 06.02.2018 (74 KB)