Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2018  
SI/2018/697  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kostenfreier Kindergarten und die Auswirkungen auf die geplante Qualitätsentwicklung  
Enthält Anlagen
18-07710  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung der aktuellen Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07334  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Fußgängerbordsteinabsenkung - neuen Standard einführen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-07463  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen Änderungsantrag Antrag 18-07463 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07877  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Neuanpflanzungen von Bäumen Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07420  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Neuanpflanzungen von Bäumen Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07883  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07711  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-07711-01  
Ö 4.4.2  
Enthält Anlagen
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-07711-02  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in Par. 17: Audioaufzeichnungen von Stadtbezirksratssitzungen ermöglichen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
18-07891  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Sporthalle der IGS Volkmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-07940  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Umbesetzung in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
18-07902  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
18-07685  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vertrauenspersonen für den Ausschuss beim Amtsgericht zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
18-07371  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig  
Enthält Anlagen
17-05457  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig - Zweiter Änderungsantrag zur Vorlage 17-05457 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-07957  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2017 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
18-07867  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-07727  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Schenkung zur Errichtung eines Mahnmals für Euthanasieopfer des Nationalsozialismus auf dem Stadtfriedhof  
Enthält Anlagen
18-07614  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt  
Enthält Anlagen
18-07623  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
18-07695  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausbauplan Kommunale Schulsozialarbeit Stufenplan zur Entwicklung der Kommunalen Schulsozialarbeit zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Rahmenkonzept Kommunale Schulsozialarbeit" (DS-Nr. 17-04859) vom 26. September 2017  
Enthält Anlagen
18-07701  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-07667  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
18-07734  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH Änderungsantrag zur Vorlage 18-07734 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-07933  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sanierung und Erweiterung des Jugendzentrums B58 Antrag des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
18-07958  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Sanierung und Erweiterung des Jugendzentrums B58 Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-07958-01  
Ö 18     Anträge-Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Augenscreening für Krippen und Kindertagesstätten in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07772  
Ö 18.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage 18-07772: Augenscreening für Kindertagesstätten in Braunschweig Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08022  
Ö 18.1.2  
Enthält Anlagen
Augenscreening für Krippen und Kindertagesstätten in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
18-07772-01  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Resolution "Ambulantes Schmerzzentrum für gesetzlich Versicherte" Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07773  
Ö 18.2.1  
Enthält Anlagen
Resolution "Ambulantes Schmerzzentrum für gesetzlich Versicherte" Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-07773-01  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Vergnügungsstätten in der Nähe von Wohngebieten Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07634  
Ö 19.1.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Vergnügungsstätten in der Nähe von Wohngebieten  
Enthält Anlagen
18-07634-01  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Wildschweine auf dem Vormarsch?! Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07947  
    24.04.2018 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 19.2 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Die Beantwortung erfolgt durch Stadtrat Ruppert (Stellungnahme 18-07947-01). Zusatzfragen werden beantwortet.

Ö 19.2.1  
Enthält Anlagen
Wildschweine auf dem Vormarsch?!  
Enthält Anlagen
18-07947-01  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Erfassung antisemitischer, christenfeindlicher und anderer gruppenbezogener Straftaten in Schulen Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07948  
Ö 19.3.1  
Enthält Anlagen
Erfassung antisemitischer, christenfeindlicher und anderer gruppenbezogener Straftaten in Schulen  
Enthält Anlagen
18-07948-01  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Sanierungsrate Abwasserkanäle Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
18-07941  
Ö 19.4.1  
Enthält Anlagen
Sanierungsrate Abwasserkanäle  
Enthält Anlagen
18-07941-01  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Datenverkauf "Öl des 21. Jahrhunderts"? Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07945  
Ö 19.5.1  
Enthält Anlagen
Datenverkauf "Öl des 21. Jahrhunderts"?  
Enthält Anlagen
18-07945-01  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
"Freies WLAN" - Filterliste Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
18-07943  
Ö 19.6.1  
Enthält Anlagen
"Freies WLAN" - Filterliste  
Enthält Anlagen
18-07943-01  
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07944  
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
Sachstand Quartier St. Leonhard Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07946  
Ö 19.8.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Quartier St. Leonhard  
Enthält Anlagen
18-07946-01  
Ö 19.9  
Enthält Anlagen
Freier Zugang zu Informationen - Par. 219a StGB Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
18-07942  
Ö 19.9.1  
Enthält Anlagen
Freier Zugang zu Informationen - Par. 219a StGB  
Enthält Anlagen
18-07942-01  
Ö 19.10  
Enthält Anlagen
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07637  
Ö 19.11  
Enthält Anlagen
Könnten ab 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen? Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08026  
Ö 19.11.1  
Enthält Anlagen
Könnten ab 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen?  
Enthält Anlagen
18-08026-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)    

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