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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag: Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-08483  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2018
SI/2018/699
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05536-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Strukturelle Benachteiligung der IGSen beenden Antrag der Fraktion Die Linke.
18-07268  
Ö 4.2  
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Antrag der CDU-Fraktion
18-07964  
    VORLAGE
   

1. Mit Beginn des Schuljahres 2018/19 wird bei gleichzeitiger Belegung der 1,5-Feld-Sporthalle in Schapen durch Schulklassen der IGS Volkmarode und Sportgruppen des TSV Schapen die Halle mithilfe des vorhandenen Vorhangs so geteilt, dass den Schulklassen 1-Sportfeld und den Sportgruppen 0,5-Sportfeld zur parallelen Nutzung zur Verfügung steht. Entsprechende Absprachen trifft die Schulverwaltung in Bezug auf die IGS Volkmarode und die Sportverwaltung in Bezug auf den TSV Schapen.

2. Sofern in der Ratssitzung am 24. April 2018 der Antrag 18-7940 (Sporthalle der IGS Volkmarode) angenommen werden sollte, unternimmt die Verwaltung alles, damit der ursprünglich in Mitteilung 18-07310 kommunizierte Zeitplan (Planung in 2018/19 und Bau in 2020/21) eingehalten wird.

3. Nach Errichtung der neuen Sporthalle an der IGS Volkmarode wird die Sporthalle in Schapen wieder dem TSV Schapen - nach den vorhandenen Nutzungsbedarfen des Vereins - zur Verfügung gestellt. Dazu erarbeitet die Verwaltung mit dem Verein einen neuen Nutzungsvertrag.

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss     DATUM: Do, 26.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

1. Mit Beginn des Schuljahres 2018/19 wird bei gleichzeitiger Belegung der 1,5-Feld-Sporthalle in Schapen durch Schulklassen der IGS Volkmarode und Sportgruppen des TSV Schapen die Halle mithilfe des vorhandenen Vorhangs so geteilt, dass den Schulklassen 1-Sportfeld und den Sportgruppen 0,5-Sportfeld zur parallelen Nutzung zur Verfügung steht. Entsprechende Absprachen trifft die Schulverwaltung in Bezug auf die IGS Volkmarode und die Sportverwaltung in Bezug auf den TSV Schapen.

2. Sofern in der Ratssitzung am 24. April 2018 der Antrag 18-7940 (Sporthalle der IGS Volkmarode) angenommen werden sollte, unternimmt die Verwaltung alles, damit der ursprünglich in Mitteilung 18-07310 kommunizierte Zeitplan (Planung in 2018/19 und Bau in 2020/21) eingehalten wird.

3. Nach Errichtung der neuen Sporthalle an der IGS Volkmarode wird die Sporthalle in Schapen wieder dem TSV Schapen - nach den vorhandenen Nutzungsbedarfen des Vereins - zur Verfügung gestellt. Dazu erarbeitet die Verwaltung mit dem Verein einen neuen Nutzungsvertrag.

 

 

Ergebnis:

Der Sportausschuss lässt den Antrag 18-07964 nach Aussprache ohne Beschlussempfehlung in der Sache passieren.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.06.2018    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 18-07964 wird durch den Änderungsantrag 18-08409 ersetzt.

Ö 4.2.1  
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Änderungsantrag zum Antrag 18-07964 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08409  
Ö 4.3  
Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Antrag der SPD-Fraktion
18-07966  
Ö 4.3.1  
Aufstellen einer Kriterienliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag zum Antrag 18-07966 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08435  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zu 18-07966: Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-08475  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"
18-08484  
Ö 4.4  
Nachbarschaftszentren in Stadtquartieren
18-08025  
Ö 4.4.1  
18-08424 - Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 4.4.2  
18-08479-Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion    
Ö 4.5  
Begegnungsmöglichkeiten in den Stadtteilen durch Stadtteiltreffs schaffen Antrag der SPD-Fraktion
18-08284  
Ö 4.5.1  
Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-08424  
Ö 4.5.2  
Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-08479  
Ö 4.6  
Attraktive IT-Konferenzen in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
18-08078  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zum Antrag 18-08078. Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-08477  
Ö 4.7  
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08175  
Ö 4.7.1  
Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege - Änderungsantrag zum TOP "Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
18-08480  
Ö 4.7.2  
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Stellungnahme der Verwaltung
18-08175-01  
Ö 4.8  
Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
18-08304  
Ö 4.8.1  
Änderungsantrag zu Antrag Nr. 18-08304 - Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Änderungsantrag der SPD-Fraktion
18-08374  
Ö 4.9  
Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung Antrag der CDU-Fraktion
18-08317  
Ö 4.10  
Anpassung der Homepage der Stadt Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
18-08372  
Ö 5  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
18-07984  
Ö 6  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-07960  
Ö 7  
Feststellung der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit
18-08094  
Ö 8  
Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
18-08360  
Ö 10  
Neuvergabe der Konzessionsverträge für Wasser und Fernwärme
18-08198  
Ö 11  
Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
18-08271  
Ö 11.1  
Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy Änderungsantrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-08395  
Ö 11.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271 Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08402  
Ö 12  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-08362  
Ö 13  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585  
Ö 13.1  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585-01  
Ö 14  
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
18-08173  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-07930  
Ö 16  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08236  
Ö 16.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08236-01  
Ö 17  
Veräußerung eines ca. 10.498 m² großen städtischen Grundstücks am Moorhüttenweg
18-08178  
Ö 18  
Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
18-08049  
Ö 19  
Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. und Einräumung eines Erbbaurechts
18-08215  
Ö 20  
Konzept zum freien WLAN in Braunschweig
18-08278  
Ö 21  
Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter
18-08158  
Ö 21.1  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-08382  
Ö 21.2  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08393  
Ö 21.2.1  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Stellungnahme der Verwaltung
18-08393-01  
Ö 22  
Programmanmeldung "Stadtumbau - Bahnstadt"
18-08153  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 23.2  
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne Anfrage der AfD-Fraktion
18-08398  
Ö 23.2.1  
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne
18-08398-01  
Ö 23.3  
Kein Mietspiegel ab Juli 2018? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-08394  
Ö 23.3.1  
Kein Mietspiegel ab Juli 2018?
18-08394-01  
Ö 23.4  
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles Anfrage der BIBS-Fraktion
18-08396  
Ö 23.4.1  
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles
18-08396-01  
Ö 23.5  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion
18-07637  
Ö 23.5.1  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt
18-07637-01  
Ö 23.6  
Zustand des Fernwärmenetzes Anfrage der AfD-Fraktion
18-08397  
Ö 23.6.1  
Zustand des Fernwärmenetzes
18-08397-01