Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Protokoll Rat 24.04.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
18-08483  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2018  
SI/2018/699  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"  
Enthält Anlagen
17-05536-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Strukturelle Benachteiligung der IGSen beenden Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
18-07268  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07964  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Änderungsantrag zum Antrag 18-07964 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08409  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07966  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellen einer Kriterienliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag zum Antrag 18-07966 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08435  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-07966: Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08475  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"  
Enthält Anlagen
18-08484  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Nachbarschaftszentren in Stadtquartieren  
Enthält Anlagen
18-08025  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
18-08424 - Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.2  
Enthält Anlagen
18-08479-Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion      
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Begegnungsmöglichkeiten in den Stadtteilen durch Stadtteiltreffs schaffen Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08284  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-08424  
Ö 4.5.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08479  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Attraktive IT-Konferenzen in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08078  
Ö 4.6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Antrag 18-08078. Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08477  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-08175  
Ö 4.7.1  
Enthält Anlagen
Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege - Änderungsantrag zum TOP "Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-08480  
Ö 4.7.2  
Enthält Anlagen
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-08175-01  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Enthält Anlagen
18-08304  
Ö 4.8.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Antrag Nr. 18-08304 - Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08374  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08317  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
Anpassung der Homepage der Stadt Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08372  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
18-07984  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
18-07960  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit  
18-08094  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat  
Enthält Anlagen
18-08360  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Konzessionsverträge für Wasser und Fernwärme  
Enthält Anlagen
18-08198  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy  
Enthält Anlagen
18-08271  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy Änderungsantrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
18-08395  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271 Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08402  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
18-08362  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
18-06585-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
18-08173  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-07930  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
18-08236  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
18-08236-01  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Veräußerung eines ca. 10.498 m² großen städtischen Grundstücks am Moorhüttenweg  
Enthält Anlagen
18-08178  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand  
Enthält Anlagen
18-08049  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. und Einräumung eines Erbbaurechts  
Enthält Anlagen
18-08215  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Konzept zum freien WLAN in Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-08278  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Konzept vom 1. Juni 2018 wird gefolgt. Die Verwaltung berichtet dem Wirtschaftsausschuss regelmäßig über den Umsetzungsstand zur Ausweitung des freien WLAN-Angebotes.

 

   
    01.06.2018 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Konzept vom 1. Juni 2018 wird gefolgt. Die Verwaltung berichtet dem Wirtschaftsausschuss regelmäßig über den Umsetzungsstand zur Ausweitung des freien WLAN-Angebotes.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    05.06.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 46 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.06.2018 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Konzept vom 1. Juni 2018 wird gefolgt. Die Verwaltung berichtet dem Wirtschaftsausschuss regelmäßig über den Umsetzungsstand zur Ausweitung des freien WLAN-Angebotes.

Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen

Ö 21  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter  
Enthält Anlagen
18-08158  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08382  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
18-08393  
Ö 21.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-08393-01  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Programmanmeldung "Stadtumbau - Bahnstadt"  
Enthält Anlagen
18-08153  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07944  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08398  
Ö 23.2.1  
Enthält Anlagen
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne  
18-08398-01  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Kein Mietspiegel ab Juli 2018? Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
18-08394  
Ö 23.3.1  
Enthält Anlagen
Kein Mietspiegel ab Juli 2018?  
Enthält Anlagen
18-08394-01  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08396  
Ö 23.4.1  
Enthält Anlagen
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles  
Enthält Anlagen
18-08396-01  
Ö 23.5  
Enthält Anlagen
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07637  
Ö 23.5.1  
Enthält Anlagen
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt  
Enthält Anlagen
18-07637-01  
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Zustand des Fernwärmenetzes Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08397  
Ö 23.6.1  
Enthält Anlagen
Zustand des Fernwärmenetzes  
Enthält Anlagen
18-08397-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Rat 24.04.2018 (140 KB)    

Erläuterungen und Hinweise