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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag: Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-08483  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2018
SI/2018/699
   
     
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"
17-05536-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Strukturelle Benachteiligung der IGSen beenden Antrag der Fraktion Die Linke.
18-07268  
Ö 4.2  
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Antrag der CDU-Fraktion
18-07964  
Ö 4.2.1  
Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Änderungsantrag zum Antrag 18-07964 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08409  
Ö 4.3  
Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Antrag der SPD-Fraktion
18-07966  
Ö 4.3.1  
Aufstellen einer Kriterienliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag zum Antrag 18-07966 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08435  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zu 18-07966: Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-08475  
Ö 4.3.3  
Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"
18-08484  
Ö 4.4  
Nachbarschaftszentren in Stadtquartieren
18-08025  
Ö 4.4.1  
18-08424 - Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 4.4.2  
18-08479-Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion    
Ö 4.5  
Begegnungsmöglichkeiten in den Stadtteilen durch Stadtteiltreffs schaffen Antrag der SPD-Fraktion
18-08284  
Ö 4.5.1  
Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-08424  
Ö 4.5.2  
Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-08479  
Ö 4.6  
Attraktive IT-Konferenzen in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
18-08078  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zum Antrag 18-08078. Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-08477  
Ö 4.7  
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08175  
Ö 4.7.1  
Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege - Änderungsantrag zum TOP "Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
18-08480  
Ö 4.7.2  
Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Stellungnahme der Verwaltung
18-08175-01  
Ö 4.8  
Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
18-08304  
Ö 4.8.1  
Änderungsantrag zu Antrag Nr. 18-08304 - Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Änderungsantrag der SPD-Fraktion
18-08374  
Ö 4.9  
Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung Antrag der CDU-Fraktion
18-08317  
Ö 4.10  
Anpassung der Homepage der Stadt Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
18-08372  
Ö 5  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
18-07984  
Ö 6  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-07960  
Ö 7  
Feststellung der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit
18-08094  
Ö 8  
Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
18-08360  
Ö 10  
Neuvergabe der Konzessionsverträge für Wasser und Fernwärme
18-08198  
Ö 11  
Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy
18-08271  
Ö 11.1  
Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy Änderungsantrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-08395  
Ö 11.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271 Zukünftige Ausrichtung von BS|Energy Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08402  
Ö 12  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-08362  
Ö 13  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585  
Ö 13.1  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585-01  
Ö 14  
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
18-08173  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-07930  
Ö 16  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08236  
Ö 16.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08236-01  
Ö 17  
Veräußerung eines ca. 10.498 m² großen städtischen Grundstücks am Moorhüttenweg
18-08178  
Ö 18  
Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
18-08049  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand steht Kinder- und Jugendgruppen einschließlich Schulen und anderen Institutionen für Erholungs- und Ferienfreizeiten, Schullandheimaufenthalte, Seminare usw. zur Verfügung.

 

Ab Beginn der Belegungszeit 2019 werden die Entgelte je Tag und Teilnehmerin/Teilnehmer wie folgt neu festgesetzt:

 

 

 

bisher

ab 2019

 

 

Mai, Juni

Juli und

Mai, Juni

Juli und

 

 

1

 

 

Unterbringung in Zelten

und Sept.

August

und Sept.

August

 

 

 

 

 

 

1.1

für Kinder, Jugendliche und

junge Erwachsene aus dem

Gebiet der Stadt Braunschweig

a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

 

 

 

8,25 €

16,50 €

 

 

 

8,50 €

17,00 €

 

 

 

8,50 €

17,00 €

 

 

 

8,75 €

17,50 €

 

 

 

 

 

 

1.2

für Kinder, Jugendliche und

junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt

Braunschweig

a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

 

 

 

 

8,75 €

17,50 €

 

 

 

 

9,00 €

18,00 €

 

 

 

 

9,00 €

18,00 €

 

 

 

 

9,25 €

18,50 €

 

 

 

 

 

 

1.3

für Erwachsene ab dem vollendeten 27. Lebensjahr

18,50

19,00

19,00

19,50

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bisher

 

 

 

 

 

 

 

ab 2019

 

 

Mai, Juni

Juli und

Mai, Juni

Juli und

 

 

und Sept.

August

und Sept.

August

 

 

 

 

 

 

2

Bei Unterbringung im Gebäudetrakt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.1

für Kinder, Jugendliche und

junge Erwachsene aus dem Gebiet

der Stadt Braunschweig

a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

8,75 €

17,50 €

9,00 €

18,00 €

9,00 €

18,00 €

9,25 €

18,25 €

 

 

 

 

 

 

2.2

für Kinder, Jugendliche und

junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt

Braunschweig

a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

9,75 €

19,50 €

10,00 €

20,00 €

10,00 €

20,00 €

10,25 €

20,50 €

 

 

 

 

 

 

2.3

für Erwachsene ab dem voll-

endeten 27. Lebensjahr

22,50 €

23,00 €

23,00 €

23,50 €

 

 

 

 

 

 

3

Begleitpersonen (Gruppenleiter, Lehrer usw.) zahlen Entgelte entsprechend den Ziffern 1.1, 1.2, 2.1 bzw. 2.2

 

 

 

 

 

 

4

Für das Ausleihen von Bettwäsche für die Unterbringung in festen Gebäuden jeweils einmalig pro Woche

 

a) für komplette Bettwäsche

5,20

5,20

5,50

5,50

 

b) für jedes Wäscheeinzelteil

2,00

2,00

2,10

2,10

 

 

 

 

 

 

5

Der jeweils gültige Kurbetrag wird zusätzlich in Rechnung gestellt und vor Ort mit den Gruppen abgerechnet (gilt nicht für Jugendgruppen bis 18 Jahre)

 

 

 

 

 

 

6

Sonderleistungen können vereinbart werden. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt. Dazu gehört z. B. auch für Braunschweiger Schulen eine Buchung inklusive Busfahrt sowie aktuelle und saisonale Sonderleistungen vor Ort.

 

 

 

 

 

 

7

Zur Verbesserung der Auslastung werden folgende Sonderkonditionen in der Vor- und Nachsaison angeboten:

 

Klassenfahrten von Montag bis Freitag im Mai, Juni und September für Schulen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bisher

ab 2019

 

a) aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig

57 €/Person

59 €/Person

 

b) außerhalb des Gebiets der Stadt Braunschweig

62 €/Person

64 €/Person

 

c) Wochenenden für Jugendgruppen von Freitag bis Sonntag im September

31 €/Person

32 €/Person

 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 24.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Der Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand steht Kinder- und Jugendgruppen einschließlich Schulen und anderen Institutionen für Erholungs- und Ferienfreizeiten, Schullandheimaufenthalte, Seminare usw. zur Verfügung.

 

Ab Beginn der Belegungszeit 2019 werden die Entgelte je Tag und Teilnehmerin/Teilnehmer wie folgt neu festgesetzt:

 

 

 

bisher

ab 2019

 

 

Mai, Juni

Juli und

Mai, Juni

Juli und

  1

  Unterbringung in Zelten

und Sept.

August

und Sept.

August

 

 

 

 

 

 

1.1

für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre b) 6 bis 27 Jahre

   8,25 € 16,50 €

   8,50 € 17,00 €

   8,50 € 17,00 €

   8,75 € 17,50 €

 

 

 

 

 

 

1.2

für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre b) 6 bis 27 Jahre

    8,75 € 17,50 €

    9,00 € 18,00 €

    9,00 € 18,00 €

    9,25 € 18,50 €

 

 

 

 

 

 

1.3

für Erwachsene ab dem vollendeten 27. Lebensjahr

18,50 €

19,00 €

19,00 €

19,50 €

 

 

       bisher

       ab 2019

 

 

Mai, Juni

Juli und

Mai, Juni

Juli und

 

 

und Sept.

August

und Sept.

August

 

 

 

 

 

 

2

Bei Unterbringung im Gebäudetrakt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.1

für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre b) 6 bis 27 Jahre

8,75 € 17,50 €

9,00 € 18,00 €

9,00 € 18,00 €

9,25 € 18,25 €

 

 

 

 

 

 

2.2

für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre b) 6 bis 27 Jahre

9,75 € 19,50 €

10,00 € 20,00 €

10,00 € 20,00 €

10,25 € 20,50 €

 

 

 

 

 

 

2.3

für Erwachsene ab dem voll- endeten 27. Lebensjahr

22,50 €

23,00 €

23,00 €

23,50 €

 

 

 

 

 

 

3

Begleitpersonen (Gruppenleiter, Lehrer usw.) zahlen Entgelte entsprechend den Ziffern 1.1, 1.2, 2.1 bzw. 2.2

 

 

 

 

 

 

4

Für das Ausleihen von Bettwäsche für die Unterbringung in festen Gebäuden jeweils einmalig pro Woche

 

a) für komplette Bettwäsche

5,20 €

5,20 €

5,50 €

5,50 €

 

b) für jedes Wäscheeinzelteil

2,00 €

2,00 €

2,10 €

2,10 €

 

 

 

 

 

 

5

Der jeweils gültige Kurbetrag wird zusätzlich in Rechnung gestellt und vor Ort mit den Gruppen abgerechnet (gilt nicht für Jugendgruppen bis 18 Jahre)

 

 

 

 

 

 

6

Sonderleistungen können vereinbart werden. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt. Dazu gehört z. B. auch für Braunschweiger Schulen eine Buchung inklusive Busfahrt sowie aktuelle und saisonale Sonderleistungen vor Ort.

 

 

 

 

 

 

7

Zur Verbesserung der Auslastung werden folgende Sonderkonditionen in der Vor- und Nachsaison angeboten:

 

Klassenfahrten von Montag bis Freitag im Mai, Juni und September für Schulen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bisher

ab 2019

 

a) aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig

57 €/Person

59 €/Person

 

b) außerhalb des Gebiets der Stadt Braunschweig

62 €/Person

64 €/Person

 

c) Wochenenden für Jugendgruppen von Freitag bis Sonntag im September

31 €/Person

32 €/Person

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja: 9  Nein: 0  Enthaltung: 2

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.06.2018    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand steht Kinder- und Jugendgruppen einschließlich Schulen und anderen Institutionen für Erholungs- und Ferienfreizeiten, Schullandheimaufenthalte, Seminare usw. zur Verfügung.

 

Ab Beginn der Belegungszeit 2019 werden die Entgelte je Tag und Teilnehmerin/Teilnehmer wie folgt neu festgesetzt:

 

 

bisher

ab 2019

 

 

Mai, Juni

Juli und

Mai, Juni

Juli und

 

 

und Sept.

August

und Sept.

August

 

 

 

 

 

 

  1

Unterbringung in Zelten

 

 

 

 

 

1.1

r Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

 

 

 

 8,25 € 16,50 €

 

 

 

 8,50 € 17,00 €

 

 

 

 8,50 €

17,00 €

 

 

 

 8,75 € 17,50 €

 

 

 

 

 

 

1.2

r Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt Braunschweig

a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

 

 

 

 

 8,75 € 17,50 €

 

 

 

 

 9,00 € 18,00 €

 

 

 

 

 9,00 €

18,00 €

 

 

 

 

9,25 € 18,50 €

 

 

 

 

 

 

1.3

r Erwachsene ab dem vollendeten 27. Lebensjahr

18,50 €

19,00 €

19,00 €

19,50 €

 

 

 

 

 

 

2

Bei Unterbringung im Gebäudetrakt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.1

r Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre

b) 6 bis 27 Jahre

 

 

 

8,75 € 17,50 €

 

 

 

9,00 € 18,00 €

 

 

 

9,00 € 18,00 €

 

 

 

9,25 €

18,25 €

 

 

 

 

 

 

2.2

r Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb des Gebietes der Stadt Braunschweig a) bis 6 Jahre b) 6 bis 27 Jahre

9,75 € 19,50 €

10,00 € 20,00 €

10,00 € 20,00 €

10,25 € 20,50 €

 

 

 

 

 

 

2.3

r Erwachsene ab dem voll- endeten 27. Lebensjahr

22,50 €

23,00 €

23,00 €

23,50 €

 

 

 

 

 

 

3

Begleitpersonen (Gruppenleiter, Lehrer usw.) zahlen Entgelte entsprechend den Ziffern 1.1, 1.2, 2.1 bzw. 2.2

 

 

 

 

 

 

4

r das Ausleihen von Bettwäsche für die Unterbringung in festen Gebäuden jeweils einmalig pro Woche

 

a) für komplette Bettwäsche

5,20 €

5,20 €

5,50 €

5,50 €

 

b) für jedes Wäscheeinzelteil

2,00 €

2,00 €

2,10 €

   2,10

 

 

5

Der jeweils gültige Kurbetrag wird zusätzlich in Rechnung gestellt und vor Ort mit den Gruppen abgerechnet (gilt nicht für Jugendgruppen bis 18 Jahre)

 

 

 

 

 

 

6

Sonderleistungen können vereinbart werden. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt. Dazu gehört z. B. auch für Braunschweiger Schulen eine Buchung inklusive Busfahrt sowie aktuelle und saisonale Sonderleistungen vor Ort.

 

 

7

Zur Verbesserung der Auslastung werden folgende Sonderkonditionen in der Vor- und Nachsaison angeboten:

 

Klassenfahrten von Montag bis Freitag im Mai, Juni und September für Schulen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bisher

ab 2019

 

a) aus dem Gebiet der Stadt Braunschweig

57 €/Person

59 €/Person

 

b) außerhalb des Gebiets der Stadt Braunschweig

62 €/Person

64 €/Person

 

 

 

c) Wochenenden für Jugendgruppen von Freitag bis Sonntag im September

31 €/Person

32 €/Person

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

bei 5 Enthaltungen beschlossen

Ö 19  
Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. und Einräumung eines Erbbaurechts
18-08215  
Ö 20  
Konzept zum freien WLAN in Braunschweig
18-08278  
Ö 21  
Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter
18-08158  
Ö 21.1  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-08382  
Ö 21.2  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08393  
Ö 21.2.1  
Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Stellungnahme der Verwaltung
18-08393-01  
Ö 22  
Programmanmeldung "Stadtumbau - Bahnstadt"
18-08153  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 23.2  
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne Anfrage der AfD-Fraktion
18-08398  
Ö 23.2.1  
Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne
18-08398-01  
Ö 23.3  
Kein Mietspiegel ab Juli 2018? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-08394  
Ö 23.3.1  
Kein Mietspiegel ab Juli 2018?
18-08394-01  
Ö 23.4  
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles Anfrage der BIBS-Fraktion
18-08396  
Ö 23.4.1  
Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles
18-08396-01  
Ö 23.5  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion
18-07637  
Ö 23.5.1  
Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt
18-07637-01  
Ö 23.6  
Zustand des Fernwärmenetzes Anfrage der AfD-Fraktion
18-08397  
Ö 23.6.1  
Zustand des Fernwärmenetzes
18-08397-01