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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Mandatsverzicht von Ratsfrau Tanja Pantazis zum 31. August 2018 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-08629  
Ö 3  
Einführung und Verpflichtung des für die ausgeschiedene Ratsfrau Tanja Pantazis berufenen Nachfolgers Herrn Bayram Türkmen    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2018
SI/2018/701
   
     
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig
18-08576  
Ö 5.2  
Langer Tag der StadtNatur
18-08628  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten Antrag der Fraktion Die Linke.
18-07662  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag: Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08280  
Ö 6.1.2  
Änderungsantrag zum TOP: Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08777  
Ö 6.2  
Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und Grünanlagenordnung Antrag der CDU-Fraktion
18-08413  
Ö 6.2.1  
Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und Grünanlagenordnung Änderungsantrag zum Antrag 18-08413 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08876  
Ö 6.2.2  
Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und Grünanlagenordnung Stellungnahme der Verwaltung
18-08413-01  
Ö 6.3     Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Tickets    
Ö 6.3.1  
Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Schülertickets Mitteilung der Verwaltung
18-08791  
Ö 6.3.2  
Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
18-08779  
Ö 6.3.21  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08779: Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
18-08800  
Ö 6.3.22  
Änderungsantrag zu Vorlage 18-08800: Einführung kostenloser Schüler-Tickets in Braunschweig Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-08838  
Ö 6.3.3  
Kostengünstige Schülertickets Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-08819  
Ö 6.3.31  
Änderungsantrag 18-08819 Kostengünstige Schülertickets Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08834  
Ö 6.3.32  
Kostengünstige Schülertickets Änderungsantrag zum Antrag 18-08819 änderungsantrag der CDU-Fraktion
18-08873  
Ö 6.3.33  
Änderungsantrag zum TOP "Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Tickets": Kostengünstige Schülertickets Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
18-08875  
Ö 6.4  
Resolution: Niedersächsische Anlaufstellen für Straffällige durch dauerhafte und angemessene finanzielle Förderung sichern! Antrag der SPD Fraktion
18-08842  
Ö 7  
Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss, Ältestenrat und in Ausschüssen
18-08815  
Ö 8  
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
18-08770  
Ö 9  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht
18-08664  
Ö 9.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht
18-08664-01  
Ö 9.2  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht
18-08664-02  
Ö 10  
Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
18-08830  
Ö 11  
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr
18-08414  
Ö 12  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
18-08551  
Ö 13  
Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen
18-08814  
Ö 14  
Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3, i.G, Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig
18-08442  
Ö 15  
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH
18-08399  
Ö 16  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
18-08588  
Ö 17  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08609  
Ö 18  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08669  
Ö 18.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08669-01  
Ö 19  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-08611  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss: Erstellung eines Kulturentwicklungsplans (KultEP) mit dem Modul der Durchführung einer Kulturumfrage (Bürgerumfrage und Führungskräftebefragung)
18-08505  
Ö 21  
Satzung über die Durchführung einer Bürgerumfrage zum Kulturangebot in Braunschweig
18-07165  
Ö 22  
Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 geändert mit Ratsbeschluss vom 21. Juni 2016
18-08627  
Ö 23  
Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen
18-08636  
Ö 24  
Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung vom 01.01.1995)
18-08586  
Ö 25  
Mietspiegel von Braunschweig 2018 für nicht preisgebundenen Wohnraum
18-08154  
Ö 26  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
18-07666  
Ö 26.1  
Änderungsantrag - Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
18-08824  
Ö 26.2  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08826  
Ö 26.3  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666 - Ergänzungen Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-08936  
Ö 27  
Sanierung der Gleisanlagen in der Berliner Straße zwischen dem Gliesmaroder Bahnhof und der Querumer Straße in 2019
18-08591  
Ö 28  
Aufhebung der Satzung über die örtliche Zuständigkeit der Umlegungsausschüsse und Auflösung des Umlegungsausschusses II
18-08797  
Ö 29  
Wahl des vorsitzenden Mitglieds, der drei Fachmitglieder und deren jeweiligen stellvertretenden Mitglieder in den Umlegungsausschuss der Stadt Braunschweig
18-08796  
Ö 30  
131. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Rheinring/Elbestraße"; Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Planbeschluss
18-08631  
Ö 31  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48, Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
18-08542  
Ö 32  
100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "Dibbesdorfer Straße-Süd" Stadtgebiet zwischen Dibbesdorfer Straße, Farnweg und nördlich der Volkmaroder Straße Planbeschluss
18-08666  
Ö 33  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Kurzekampstraße-Südwest", GL 53 Stadtgebiet zwischen Kurzekampstraße, Berliner Straße und der Bahnanlage Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
18-08741  
Ö 34     Anfragen    
Ö 34.1  
Bikesharing als Bestandteil gesamtstädtischer Mobilitätsstrategie in Braunschweig - Ausbau und Perspektiven Anfrage der SPD-Fraktion
18-08843  
Ö 34.1.1  
Bikesharing als Bestandteil gesamtstädtischer Mobilitätsstrategie in Braunschweig - Ausbau und Perspektiven
18-08843-01  
Ö 34.2  
Modulbauweise der Wohnstandorte für Geflüchtete - Vorbild für weitere Bauprojekte in der Stadt?! Anfrage der CDU-Fraktion
18-08846  
Ö 34.2.1  
Modulbauweise der Wohnstandorte für Geflüchtete - Vorbild für weitere Bauprojekte in der Stadt?!
18-08846-01  
Ö 34.3  
Wie weiter mit der Fischerbrücke in Leiferde? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08837  
Ö 34.3.1  
Wie weiter mit der Fischerbrücke in Leiferde?
18-08837-01  
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 04.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Ergebnis:

Die Stellungnahme 18-08837-01 wird zur Kenntnis genommen.

Ö 34.4  
Angebot kostenfreier Kursangebote in Familienzentren und mögliche Erleichterungen für Familien Anfrage der AfD-Fraktion
18-08847  
Ö 34.4.1  
Angebot kostenfreier Kursangebote in Familienzentren und mögliche Erleichterungen für Familien
18-08847-01  
Ö 34.5  
Interkommunale Gewerbeflächen im Hauptindustriedreieck in Niedersachen - finanzielles Management auch außerhalb des eigenen Stadtgebietes? Anfrage der BIBS-Fraktion
18-08840  
Ö 34.5.1  
Interkommunale Gewerbeflächen im Hauptindustriedreieck in Niedersachen - finanzielles Management auch außerhalb des eigenen Stadtgebietes?
18-08840-01  
Ö 34.6  
Hohe soziale Spaltung der Braunschweiger Stadtgesellschaft - Gibt es kommunale Handlungsansätze? Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-08836  
Ö 34.6.1  
Hohe soziale Spaltung der Braunschweiger Stadtgesellschaft - Gibt es kommunale Handlungsansätze?
18-08836-01  
Ö 34.7  
Bürgerinformation zum Haushalt Anfrage der FDP-Fraktion
18-08825  
Ö 34.7.1  
Bürgerinformation zum Haushalt
18-08825-01  
Ö 34.8  
Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07944  
Ö 34.9  
Taubenvergrämungsanlage am Rathaus Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08844  
Ö 34.10  
Ergebnisse der Altersbestimmung unbegleiteter Ausländer Anfrage der AfD-Fraktion
18-08848  
Ö 34.10.1  
Ergebnisse der Altersbestimmung unbegleiteter Ausländer
18-08848-01  
Ö 34.11  
Einstieg in die Müllverbrennung? Anfrage der BIBS-Fraktion
18-08841  
Ö 34.11.1  
Einstieg in die Müllverbrennung?
18-08841-01  
Ö 34.12  
Bezirksräte ernst nehmen Anfrage der Fraktion Die Linke.
18-08835  
Ö 34.12.1  
Bezirksräte ernst nehmen
18-08835-01  
Ö 34.13  
Dringlichkeitsanfrage: Geplante Schließung des Braunschweiger Telekom-Standortes Dringlichkeitsanfrage der SPD-Fraktion
18-08890  
Ö 34.13.1  
Dringlichkeitsanfrage: Geplante Schließung des Braunschweiger Telekom-Standortes
18-08890-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)