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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2019
18-09711  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.11.2018
SI/2018/706  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Schnelles Internet für alle in Braunschweig - "Strukturplanung zum NGA-Breitbandausbau in der Stadt Braunschweig"
Enthält Anlagen
17-05258-02  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" Antrag der BIBS-Fraktion
18-09299  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09426  
Ö 5.1.2  
Resolution - Änderungsantrag zum TOP "Braunschweig deklariert sich als 'Sicherer Hafen'" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS und Gruppe Die Fraktion P²
18-09767  
Ö 5.2  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen Antrag der CDU-Fraktion
18-09317  
    VORLAGE
   

Mit Beginn des Schuljahres 2019/20 – spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/21 – wird gemäß § 10a Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) in der Stadt Braunschweig eine Oberschule im Zwei-Standorte-Prinzip eingerichtet, welche die Jahrgänge 5-10 umfasst.

 

Die Oberschule soll als teilgebundene Ganztagsschule gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2 NSchG geführt werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich alle notwendigen Schritte zu unternehmen und die erforderlichen Gespräche, unter anderem mit den entsprechenden Schulen zu führen sowie die Zustimmung des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK) einzuholen.

 

Da davon auszugehen ist, dass die Zustimmung des MK zur Einrichtung einer Oberschule mit der Durchführung einer Elternbefragung verbunden sein wird, ist diese von der Verwaltung unverzüglich unter vorheriger Einbeziehung der zuständigen Gremien vorzubereiten und schnellstmöglich durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

 

Mit Beginn des Schuljahres 2019/20 - spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/21 - wird gemäß § 10a Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) in der Stadt Braunschweig eine Oberschule im Zwei-Standorte-Prinzip eingerichtet, welche die Jahrgänge 5-10 umfasst.

Die Oberschule soll als teilgebundene Ganztagsschule gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2 NSchG geführt werden.

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich alle notwendigen Schritte zu unternehmen und die erforderlichen Gespräche, unter anderem mit den entsprechenden Schulen zu führen sowie die Zustimmung des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK) einzuholen.

Da davon auszugehen ist, dass die Zustimmung des MK zur Einrichtung einer Oberschule mit der Durchführung einer Elternbefragung verbunden sein wird, ist diese von der Verwaltung unverzüglich unter vorheriger Einbeziehung der zuständigen Gremien vorzubereiten und schnellstmöglich durchzuführen.

 

 

Aufgrund des Beratungsbedarfs der FDP-Fraktion wird die Behandlung der Vorlage zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09317 wurde vom Schulausschuss in seiner Sitzung am 02.11.2018 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 07.12.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Die Oberschule wird in den Schulentwicklungsplan als weitere zu prüfende Option aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

16 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 34.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Die Oberschule wird in den Schulentwicklungsplan als weitere zu prüfende Option aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 5.3  
Flughafen-Gutachten zugänglich machen Antrag der BIBS-Fraktion
18-09718  
Ö 5.3.1  
Flughafen-Gutachten zugänglich machen Stellungnahme der Verwaltung
18-09718-01  
Ö 5.4  
Gutachten Flughafen öffentlich beraten Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09720  
Ö 5.4.1  
Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten - Änderungsantrag zum TOP "Gutachten Flughafen öffentlich beraten" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-09765  
Ö 5.4.2  
Gutachten Flughafen öffentlich beraten Stellungnahme der Verwaltung
18-09720-01  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen
18-09719  
Ö 7  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig
18-09613  
Ö 7.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09613 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09768  
Ö 8  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09275  
Ö 9  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
Ö 10  
Verlegung des Referates 0120 Stadtentwicklung und Statistik vom Dezernat III Bau- und Umweltschutzdezernat zum Dezernat I Dezernat des Oberbürgermeisters
18-09436  
Ö 11  
Änderung der Taxentarifordnung
Enthält Anlagen
18-09432  
Ö 12  
Städtisches Grundstück in Braunlage, gelegen Kegelbahnweg 1 Verkauf der städtischen Flurstücke 33/2, 33/4, 32/3, 32/4 und 33/3, alle Flur 16 der Gemarkung Braunlage
Enthält Anlagen
18-09608  
Ö 13  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09369  
Ö 14  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617  
Ö 14.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617-01  
Ö 15  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung/Übungsleiterentschädigungen
Enthält Anlagen
18-09557  
Ö 16  
Nutzung von Sportfördermitteln als städtischer Eigenanteil für die Umsetzung eines Projektes zur Förderung von Ausbildungen im Zusammenhang mit Sportangeboten im Behindertensport - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig bei der Förderart "Sonstige Sportförderung"; hier Verlängerung des Förderzeitraums
18-09703  
Ö 17  
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09723  
Ö 17.1  
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Braunschweig
18-09723-01  
Ö 17.2  
Sachstand Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitteilung)
18-09694  
Ö 18  
Errichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule
18-09482  
Ö 19  
Satzung über die Durchführung einer Umfrage unter Führungskräften in Unternehmen und Forschungseinrichtungen zum Kulturangebot in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09351  
Ö 20  
Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44 Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09353  
Ö 21  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 21.1  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101-01  
Ö 21.2  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
18-09101-02  
Ö 21.3  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
18-09101-03  
Ö 22  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462  
Ö 22.1  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
18-09462-01  
Ö 22.2  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462-02  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
100000,- Euro für 5 erfolgreiche Freischwimmer-Abzeichen? Anfrage der AfD-Fraktion
18-09721  
Ö 23.1.1  
100000,- Euro für 5 erfolgreiche Freischwimmer-Abzeichen?
18-09721-01  
Ö 23.2  
Alleebäume Jasperallee Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09713  
Ö 23.2.1  
Alleebäume Jasperallee
18-09713-01