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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2019
18-09711  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.11.2018
SI/2018/706  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Schnelles Internet für alle in Braunschweig - "Strukturplanung zum NGA-Breitbandausbau in der Stadt Braunschweig"
Enthält Anlagen
17-05258-02  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen" Antrag der BIBS-Fraktion
18-09299  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09299 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09426  
Ö 5.1.2  
Resolution - Änderungsantrag zum TOP "Braunschweig deklariert sich als 'Sicherer Hafen'" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS und Gruppe Die Fraktion P²
18-09767  
Ö 5.2  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen Antrag der CDU-Fraktion
18-09317  
Ö 5.3  
Flughafen-Gutachten zugänglich machen Antrag der BIBS-Fraktion
18-09718  
Ö 5.3.1  
Flughafen-Gutachten zugänglich machen Stellungnahme der Verwaltung
18-09718-01  
Ö 5.4  
Gutachten Flughafen öffentlich beraten Antrag der Fraktion Die Linke.
18-09720  
Ö 5.4.1  
Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten - Änderungsantrag zum TOP "Gutachten Flughafen öffentlich beraten" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
18-09765  
Ö 5.4.2  
Gutachten Flughafen öffentlich beraten Stellungnahme der Verwaltung
18-09720-01  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen
18-09719  
Ö 7  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig
18-09613  
Ö 7.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09613 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
18-09768  
Ö 8  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09275  
Ö 9  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
Ö 10  
Verlegung des Referates 0120 Stadtentwicklung und Statistik vom Dezernat III Bau- und Umweltschutzdezernat zum Dezernat I Dezernat des Oberbürgermeisters
18-09436  
Ö 11  
Änderung der Taxentarifordnung
Enthält Anlagen
18-09432  
Ö 12  
Städtisches Grundstück in Braunlage, gelegen Kegelbahnweg 1 Verkauf der städtischen Flurstücke 33/2, 33/4, 32/3, 32/4 und 33/3, alle Flur 16 der Gemarkung Braunlage
Enthält Anlagen
18-09608  
Ö 13  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09369  
Ö 14  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617  
Ö 14.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09617-01  
Ö 15  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung/Übungsleiterentschädigungen
Enthält Anlagen
18-09557  
Ö 16  
Nutzung von Sportfördermitteln als städtischer Eigenanteil für die Umsetzung eines Projektes zur Förderung von Ausbildungen im Zusammenhang mit Sportangeboten im Behindertensport - Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig bei der Förderart "Sonstige Sportförderung"; hier Verlängerung des Förderzeitraums
18-09703  
Ö 17  
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09723  
Ö 17.1  
Haushaltssatzung 2019 der Stadt Braunschweig
18-09723-01  
Ö 17.2  
Sachstand Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitteilung)
18-09694  
Ö 18  
Errichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule
18-09482  
Ö 19  
Satzung über die Durchführung einer Umfrage unter Führungskräften in Unternehmen und Forschungseinrichtungen zum Kulturangebot in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-09351  
Ö 20  
Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44 Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09353  
Ö 21  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9   dafür1   dagegen1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 07.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 3Dagegen: 11Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Di, 20.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom

11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I

aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die

Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom   11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I  aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die  Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   1  dagegen   4  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Di, 27.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage DS 18-09101-03

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 48
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-09101-03

Ö 21.1  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101-01  
Ö 21.2  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
18-09101-02  
Ö 21.3  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
18-09101-03  
Ö 22  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462  
Ö 22.1  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
18-09462-01  
Ö 22.2  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462-02  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
100000,- Euro für 5 erfolgreiche Freischwimmer-Abzeichen? Anfrage der AfD-Fraktion
18-09721  
Ö 23.1.1  
100000,- Euro für 5 erfolgreiche Freischwimmer-Abzeichen?
18-09721-01  
Ö 23.2  
Alleebäume Jasperallee Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09713  
Ö 23.2.1  
Alleebäume Jasperallee
18-09713-01