Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2018  
SI/2018/709  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Offene Anfragen aus den Stadtbezirksräten  
Enthält Anlagen
19-09953  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung  
Enthält Anlagen
19-10038  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Sachstand verbundweit kostengünstiges Schülerticket  
Enthält Anlagen
19-10060  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-04026  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04026-01  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
17-04026-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
18-09271  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mindestanforderungen Wohnungslosenunterbringung Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-09271-02  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Jasperallee - Denkmalschutz Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09764  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Jasperallee - Denkmalschutz Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-09764-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10004  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
"Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess" als ständiger Tagesordnungspunkt im Rat Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10009  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
18-09259  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und zur Organisationsuntersuchung im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
18-09259-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2018 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
18-09777  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim  
Enthält Anlagen
18-09639  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim  
Enthält Anlagen
18-09639-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-09744  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-09744-01  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-09876  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
18-09414  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 18-09414, Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10052  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2019, in den Weihnachtsferien 2019/2020 sowie für die Familienfreizeit 2019  
Enthält Anlagen
18-09774  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien  
Enthält Anlagen
18-09546  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546:  Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten  Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien  Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
19-10073  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
19-09822  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
18-09480  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt  
Enthält Anlagen
18-09776  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62 Stadtgebiet südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19-09931  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10003  
Ö 17.1.1  
Enthält Anlagen
Nahversorgung in den Braunschweiger Stadtteilen  
Enthält Anlagen
19-10003-01  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10006  
Ö 17.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Umgestaltung Herzogin-Anna-Amalia-Platz  
Enthält Anlagen
19-10006-01  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Plastikfreier Weihnachtsmarkt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
19-10000  
Ö 17.3.1  
Enthält Anlagen
Plastikfreier Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
19-10000-01  
Ö 17.4  
Enthält Anlagen
Status und weitere Pläne Ideenplattform Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10005  
Ö 17.4.1  
Enthält Anlagen
Status und weitere Pläne Ideenplattform  
Enthält Anlagen
19-10005-01  
Ö 17.5  
Enthält Anlagen
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10001  
Ö 17.5.1  
Enthält Anlagen
Fridays for future - Klimaschutz in Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10001-01  
Ö 17.6  
Enthält Anlagen
Wo bleibt der Plastikmüll? Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-09995  
Ö 17.6.1  
Enthält Anlagen
Wo bleibt der Plastikmüll?  
Enthält Anlagen
19-09995-01  
Ö 17.7  
Enthält Anlagen
Status Quo Bericht: Verfahrensweise Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
19-10007  
Ö 17.7.1  
Enthält Anlagen
Status Quo Bericht: Verfahrensweise  
Enthält Anlagen
19-10007-01  
    12.02.2019 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 17.7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Die Stellungnahme 19-10007-01 wird zur Kenntnis genommen.

Ö 17.8  
Enthält Anlagen
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10002  
Ö 17.9  
Enthält Anlagen
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer? Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10008  
Ö 17.9.1  
Enthält Anlagen
Ausreichender Schutz der Verkehrsteilnehmer?  
Enthält Anlagen
19-10008-01  
Ö 17.10  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft Dringlichkeitsanfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10051  
Ö 17.10.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage: BLSK und interkommunale Teilträgerschaft  
Enthält Anlagen
19-10051-01  
Ö 17.11  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage : Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet ? Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10066  
Ö 17.11.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage: Wie ist die Stadt auf plötzliche finanzielle Engpässe vorbereitet?  
Enthält Anlagen
19-10066-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (8 KB)    

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