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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Niederschrift AfSG 01.03.2018
Sachstandsbericht EUTB
Jahresbericht 2017 des Jobcenters Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1     Mitteilungen    
Ö 1.2  
LSBTI* in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-07742  
Ö 2  
Flüchtlingsangelegenheiten    
Ö 3  
Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt
Enthält Anlagen
18-07623  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014“ mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10; dagegen: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014" mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13    dagegen: 2    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.04.2018    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014" mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
18-07711  
Ö 4.1.1  
Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
18-07711-01  
Ö 4.2  
Resolution "Ambulantes Schmerzzentrum für gesetzlich Versicherte"
18-07773  
Ö 4.2.1  
Resolution "Ambulantes Schmerzzentrum für gesetzlich Versicherte"
Enthält Anlagen
18-07773-01  
Ö 4.3  
Augenscreening für Krippen und Kindertagesstätten in Braunschweig
18-07772  
Ö 4.3.1  
Augenscreening für Krippen und Kindertagesstätten in Braunschweig
18-07772-01  
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Multiresistente Keime in Gewässern
18-07744  
Ö 5.1.1  
Multiresistente Keime in Gewässern
18-07744-01  
Ö 5.2  
Bandbreite der Krankheiten in der LAB
18-07745  
Ö 5.2.1  
Bandbreite der Krankheiten in der LAB
18-07745-01  
Ö 5.3  
Sicherheit in den Braunschweiger Krankenhäusern/Kliniken
18-07769  
Ö 5.3.1  
Sicherheit in den Braunschweiger Krankenhäusern/Kliniken
18-07769-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift AfSG 01.03.2018 (201 KB)    
Anlage 2 2 Sachstandsbericht EUTB (387 KB)    
Anlage 3 3 Jahresbericht 2017 des Jobcenters Braunschweig (549 KB)