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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 12:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2018
SI/2018/991  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Pilotvorhaben "Unterflurbehälter für kommunale Abfallsammlung"
18-08346  
Ö 3.2  
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der ALBA Braunschweig GmbH für das Jahr 2017
18-08680  
Ö 3.3  
Sitzungen des Beirats ALBA vom 30.05.2018
18-08461  
Ö 3.4  
Sachstandsbericht Schulbauprojekte
18-07418  
Ö 3.5  
Radverkehrsführung Leonhardplatz
18-07399-02  
Ö 3.6  
Tiefgarage Packhof (TG); Austausch Sprinkleranlage
18-08774  
Ö 3.7  
Behindertengerechte Erreichbarkeit der Bezirksgeschäftsstellen
18-08663  
Ö 4  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
18-07666  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die achte Satzung zur Änderung der Sondernutzungsssatzung wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 26.06.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1. Änderungsanträge:

 

1.1

Der Verkauf von selbstbespielten Tonträgern in geringer Stückzahl soll im Rahmen der Sondernutzung erlaubt werden (Antrag Frau Klippert, B90/Grüne)

1.2

Folgende Ergänzung/Änderung ist aufzunehmen: Das Verhalten der Spendensammler gilt als belästigend, wenn desinteressierte Passanten aktiv angesprochen werden (Antrag Frau Klippert, B90/Grüne)

1.3

§ 5 Abs. 1 Buchstabe i) (Abstellen von KFZ, Fahrrädern und Anhängern zum ausschließlichen oder überwiegenden Zweck der Werbung) wird ersatzlos gestrichen.

 

2. Beschluss:

 

„Die achte Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis Änderungsanträge

 

Zu 1.1:

 

6   dafür7   dagegen2   Enthaltungen

(abgelehnt)

 

Zu 1.2:

 

6   dafür7   dagegen2   Enthaltungen

(abgelehnt)

 

Zu 1.3:

 

1   dafür10   dagegen4   Enthaltungen

(abgelehnt)

 

 

Zu 2: Abstimmungsergebnis:

 

9   dafür4   dagegen2   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 21.08.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

„Die achte Satzung zur Änderung der Sondernutzungsssatzung wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8dagegen: 3Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: N 45
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die achte Satzung zur Änderung der Sondernutzungsssatzung wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen beschlossen

Ö 4.1  
Änderungsantrag - Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
18-08824  
Ö 4.2  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666
18-08826  
Ö 5  
Kostenfeststellung Projekt Neubau Hoheworthbrücke
18-08706  
Ö 6  
GS Lehndorf, Saarplatz 2/3, 38116 Braunschweig Schaffung der Ressourcen für den Ganztagsbetrieb Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-08617  
Ö 7  
Tiefgarage Packhof, Sanierung des Sprinklerrohrnetzes als Teilmaßnahme der Gesamtsanierung - Teil-Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-08694  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Stromtankstellen für E-Pkws an Straßenlaternen
18-08763  
Ö 8.1.1     Stromtankstellen für E-Pkws an Straßenlaternen
18-08763-01  
Ö 8.2  
Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarungen mit ALBA, hier: Erweiterung Winterdienst
18-08757  
Ö 8.2.1     Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarungen mit ALBA, hier: Erweiterung Winterdienst
18-08757-01  
Ö 8.3  
Sachstand Rahmenvereinbarung Innenstadt zwischen Stadt und Borek-Stiftung
18-08759  
Ö 8.3.1  
Sachstand Rahmenvereinbarung Innenstadt zwischen Stadt und Borek-Stiftung
18-08759-01