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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 12:48 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2018
SI/2018/991  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Pilotvorhaben "Unterflurbehälter für kommunale Abfallsammlung"
18-08346  
Ö 3.2  
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der ALBA Braunschweig GmbH für das Jahr 2017
18-08680  
Ö 3.3  
Sitzungen des Beirats ALBA vom 30.05.2018
18-08461  
Ö 3.4  
Sachstandsbericht Schulbauprojekte
18-07418  
Ö 3.5  
Radverkehrsführung Leonhardplatz
18-07399-02  
Ö 3.6  
Tiefgarage Packhof (TG); Austausch Sprinkleranlage
18-08774  
Ö 3.7  
Behindertengerechte Erreichbarkeit der Bezirksgeschäftsstellen
18-08663  
Ö 4  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
18-07666  
Ö 4.1  
Änderungsantrag - Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)
18-08824  
Ö 4.2  
Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666
18-08826  
    VORLAGE
   

1. Im von der Verwaltung vorgelegten Entwurf zur Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig werden die folgenden Passagen, die sich auf das Lagern auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beziehen, ersatzlos gestrichen: § 5 Abs. 1 Buchstabe j) und § 5a Buchstabe b).

2. Der Verkauf von Tonträgern durch Straßenmusiker soll auch weiterhin in kleinen Mengen möglich sein. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu einen rechtssicheren Formulierungsvorschlag zu machen.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 21.08.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

1. Im von der Verwaltung vorgelegten Entwurf zur Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig werden die folgenden Passagen, die sich auf das Lagern auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beziehen, ersatzlos gestrichen: § 5 Abs. 1 Buchstabe j) und § 5a Buchstabe b).

2. Der Verkauf von Tonträgern durch Straßenmusiker soll auch weiterhin in kleinen Mengen möglich sein. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu einen rechtssicheren Formulierungsvorschlag zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Über die einzelnen Punkte des Antrags wurde getrennt abgestimmt:

 

zu 1. dafür: 3dagegen: 8Enthaltungen: 0

zu 2. dafür: 3dagegen: 8Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: N 45.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 26.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

1. Im von der Verwaltung vorgelegten Entwurf zur Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig werden die folgenden Passagen, die sich auf das Lagern auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beziehen, ersatzlos gestrichen: § 5 Abs. 1 Buchstabe j) und § 5a Buchstabe b).

2. Der Verkauf von Tonträgern durch Straßenmusiker soll auch weiterhin in kleinen Mengen möglich sein. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu einen rechtssicheren Formulierungsvorschlag zu machen.

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Fürstimmen abgelehnt

Ö 5  
Kostenfeststellung Projekt Neubau Hoheworthbrücke
18-08706  
Ö 6  
GS Lehndorf, Saarplatz 2/3, 38116 Braunschweig Schaffung der Ressourcen für den Ganztagsbetrieb Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-08617  
Ö 7  
Tiefgarage Packhof, Sanierung des Sprinklerrohrnetzes als Teilmaßnahme der Gesamtsanierung - Teil-Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-08694  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Stromtankstellen für E-Pkws an Straßenlaternen
18-08763  
Ö 8.1.1     Stromtankstellen für E-Pkws an Straßenlaternen
18-08763-01  
Ö 8.2  
Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarungen mit ALBA, hier: Erweiterung Winterdienst
18-08757  
Ö 8.2.1     Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarungen mit ALBA, hier: Erweiterung Winterdienst
18-08757-01  
Ö 8.3  
Sachstand Rahmenvereinbarung Innenstadt zwischen Stadt und Borek-Stiftung
18-08759  
Ö 8.3.1  
Sachstand Rahmenvereinbarung Innenstadt zwischen Stadt und Borek-Stiftung
18-08759-01