Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/2018/736  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
18-07734  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH Änderungsantrag zur Vorlage 18-07734 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07933  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte  
Enthält Anlagen
18-07735  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte  
Enthält Anlagen
18-07735-01  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Organisationsuntersuchung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft, Abschlussbericht der Fa. BSL  
Enthält Anlagen
18-07267  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Information über die geplanten Brückenerneuerungen am Kreuz Süd (Wolfenbütteler Straße / A 39) Mündlicher Vortrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)      
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
18-07418 Sachstandsbericht Schulbauprojekte      
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Entschlammung des Speicherteichs im Rieselfeld  
Enthält Anlagen
18-07736  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Gestaltung von gesicherten Querungsstellen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-07722  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Neubau Sporthalle Lehndorf  
Enthält Anlagen
18-07876  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fußgängerbordsteinabsenkung - neuen Standard einführen Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07463  
    VORLAGE
   

Standardmäßig werden künftig bei Umbauten die Fußgängerquerungen an nutzerstarken Orten gemäß den erfolgten Ausführugen am John-F.-Kennedy-Platz umgesetzt und nur in Ausnahmen davon abgewichen.

 

   
    27.02.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Standardmäßig werden künftig bei Umbauten die Fußgängerquerungen an nutzerstarken Orten gemäß den erfolgten Ausführugen am John-F.-Kennedy-Platz umgesetzt und nur in Ausnahmen davon abgewichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wurde zurückgestellt. Eine erneute Beratung soll in der Sitzung des Bauausschusses am 10. April 2018 erfolgen.

   
    10.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Standardmäßig werden künftig bei Umbauten die Fußgängerquerungen an nutzerstarken Orten gemäß den erfolgten Ausführungen am John-F.-Kennedy-Platz umgesetzt und nur in Ausnahmen davon abgewichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrages DS 18-07877

   
    17.04.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 23.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.04.2018 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 18-07463 wird durch den Änderungsantrag 18-07877 ersetzt.

Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen Änderungsantrag Antrag 18-07463 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07877  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss der Baumaßnahme zur Bodensanierung Feldstraße  
Enthält Anlagen
18-07755  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Johannes-Selenka-Schule, Hochstraße 17/18, 38102 Braunschweig Brandschutzmaßnahmen zur Herstellung baulicher Rettungswege  
Enthält Anlagen
18-07786  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-07806  
Ö 8.1.1     Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
18-07806-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Abfallgebühren Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07856  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Abfallgebühren  
Enthält Anlagen
18-07856-01  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07857  
Ö 8.3.1     Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule  
Enthält Anlagen
18-07857-01  
               

Erläuterungen und Hinweise