Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2018 (öffentlicher Teil) | SI/2018/736 | |||||
Ö 3 | Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH | 18-07734 | |||||
Ö 3.1 | Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH Änderungsantrag zur Vorlage 18-07734 Antrag der CDU-Fraktion | 18-07933 | |||||
Ö 4 | Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte | 18-07735 | |||||
Ö 4.1 | Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte | 18-07735-01 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen | ||||||
Ö 5.1 | Organisationsuntersuchung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft, Abschlussbericht der Fa. BSL | 18-07267 | |||||
Ö 5.2 | Information über die geplanten Brückenerneuerungen am Kreuz Süd (Wolfenbütteler Straße / A 39) Mündlicher Vortrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) | ||||||
Ö 5.3 | 18-07418 Sachstandsbericht Schulbauprojekte | ||||||
Ö 5.4 | Entschlammung des Speicherteichs im Rieselfeld | 18-07736 | |||||
Ö 5.5 | Gestaltung von gesicherten Querungsstellen in Braunschweig | 18-07722 | |||||
Ö 5.6 | Sachstand zum Neubau Sporthalle Lehndorf | 18-07876 | |||||
Ö 6 | Anträge | ||||||
Ö 6.1 | Fußgängerbordsteinabsenkung - neuen Standard einführen Antrag der CDU-Fraktion | 18-07463 | |||||
Ö 6.1.1 | Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen Änderungsantrag Antrag 18-07463 Antrag der CDU-Fraktion | 18-07877 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die zwischen Behindertenbeirat Braunschweig e.V. und Verwaltung abgestimmte Lösung eines so genannten „geteilten Überweges", um eine bessere Straßenquerung an gesicherten Überwegen durch Sehbehinderte und „rollende Fußgänger" (z. B. Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagennutzer) gleichermaßen zu ermöglichen. Die hier gefundene „Braunschweiger Lösung“ ist ein weiterer Bestandteil auf dem Weg zur inklusiven Stadt Braunschweig. Zukünftig wendet die Verwaltung deshalb diese Ausgestaltung als neuen Standard bei allen Umbauten an gesicherten Überwegen an. Darüber hinaus werden die Stadtbezirksräte über diesen neuen Standard an gesicherten Überwegen informiert. Bei Baumaßnahmen an ungesicherten Übergängen sind zukünftig die Stadtbezirksräte dahingehend zu beteiligen, dass im Rahmen der Vorberatung bzw. der endgültigen Beschlussfassung der jeweilige Ausbaustandard unter Einbeziehung örtlicher Aspekte festgelegt wird.
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10.04.2018 - Bauausschuss | |||||||
Ö 6.1.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die zwischen Behindertenbeirat Braunschweig e.V. und Verwaltung abgestimmte Lösung eines so genannten „geteilten Überweges", um eine bessere Straßenquerung an gesicherten Überwegen durch Sehbehinderte und „rollende Fußgänger" (z. B. Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagennutzer) gleichermaßen zu ermöglichen. Die hier gefundene „Braunschweiger Lösung" ist ein weiterer Bestandteil auf dem Weg zur inklusiven Stadt Braunschweig. Zukünftig wendet die Verwaltung deshalb diese Ausgestaltung als neuen Standard bei allen Umbauten an gesicherten Überwegen an. Darüber hinaus werden die Stadtbezirksräte über diesen neuen Standard an gesicherten Überwegen informiert. Bei Baumaßnahmen an ungesicherten Übergängen sind zukünftig die Stadtbezirksräte dahingehend zu beteiligen, dass im Rahmen der Vorberatung bzw. der endgültigen Beschlussfassung der jeweilige Ausbaustandard unter Einbeziehung örtlicher Aspekte festgelegt wird.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 8dagegen: 0Enthaltungen: 0 |
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17.04.2018 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 23.2.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
24.04.2018 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 4.2.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt Braunschweig begrüßt die zwischen Behindertenbeirat Braunschweig e.V. und Verwaltung abgestimmte Lösung eines so genannten „geteilten Überweges", um eine bessere Straßenquerung an gesicherten Überwegen durch Sehbehinderte und „rollende Fußgänger" (z. B. Rollstuhl-, Rollator- und Kinderwagennutzer) gleichermaßen zu ermöglichen.
Die hier gefundene „Braunschweiger Lösung" ist ein weiterer Bestandteil auf dem Weg zur inklusiven Stadt Braunschweig. Zukünftig wendet die Verwaltung deshalb diese Ausgestaltung als neuen Standard bei allen Umbauten an gesicherten Überwegen an. Darüber hinaus werden die Stadtbezirksräte über diesen neuen Standard an gesicherten Überwegen informiert.
Bei Baumaßnahmen an ungesicherten Übergängen sind zukünftig die Stadtbezirksräte dahingehend zu beteiligen, dass im Rahmen der Vorberatung bzw. der endgültigen Beschlussfassung der jeweilige Ausbaustandard unter Einbeziehung örtlicher Aspekte festgelegt wird. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen |
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Ö 7 | Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss der Baumaßnahme zur Bodensanierung Feldstraße | 18-07755 | |||||
Ö 7.1 | Johannes-Selenka-Schule, Hochstraße 17/18, 38102 Braunschweig Brandschutzmaßnahmen zur Herstellung baulicher Rettungswege | 18-07786 | |||||
Ö 8 | Anfragen | ||||||
Ö 8.1 | Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 18-07806 | |||||
Ö 8.1.1 | Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße | 18-07806-01 | |||||
Ö 8.2 | Kalkulation der Abfallgebühren Anfrage der BIBS-Fraktion | 18-07856 | |||||
Ö 8.2.1 | Kalkulation der Abfallgebühren | 18-07856-01 | |||||
Ö 8.3 | Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule Anfrage der BIBS-Fraktion | 18-07857 | |||||
Ö 8.3.1 | Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule | 18-07857-01 | |||||