Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/2018/736  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
18-07734  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH Änderungsantrag zur Vorlage 18-07734 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07933  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte  
Enthält Anlagen
18-07735  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte  
Enthält Anlagen
18-07735-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlage beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

     über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I") vom 21. Dezember 2000

     über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II") vom 21. Dezember 2000

werden vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Vorlage Nr. 18-07734 „Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH beschlossen.

 

Punkt 4 der Vierten Ergänzungsvereinbarung zum Leistungsvertrag I über die Erweiterung der Aufgaben im Winterdienst (Anlage) wird angepasst.

Die Stadt Braunschweig stimmt in diesem Zusammenhang dem Abschluss des Zweiten Ände­rungsvertrages zum Kompostierungsvertrag zwischen der ALBA Braunschweig GmbH und der ALBA Niedersachsen-Anhalt GmbH zu.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

   
    10.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

„Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlage beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

     über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I") vom 21. Dezember 2000

     über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II") vom 21. Dezember 2000

werden vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Vorlage Nr. 18-07734 „Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH beschlossen.

 

Punkt 4 der Vierten Ergänzungsvereinbarung zum Leistungsvertrag I über die Erweiterung der Aufgaben im Winterdienst (Anlage) wird angepasst.

 

 

Die Stadt Braunschweig stimmt in diesem Zusammenhang dem Abschluss des Zweiten Ände­rungsvertrages zum Kompostierungsvertrag zwischen der ALBA Braunschweig GmbH und der ALBA Niedersachsen-Anhalt GmbH zu."

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 1Enthaltung: 1

 

 

Protokollnotiz: Ratsfrau Gries verlässt die Sitzung um 15.30 Uhr.

   
    12.04.2018 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 37.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlage beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

     über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I") vom 21. Dezember 2000

     über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II") vom 21. Dezember 2000

werden vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Vorlage Nr. 18-07734 „Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH beschlossen.

 

Punkt 4 der Vierten Ergänzungsvereinbarung zum Leistungsvertrag I über die Erweiterung der Aufgaben im Winterdienst (Anlage) wird angepasst.

Die Stadt Braunschweig stimmt in diesem Zusammenhang dem Abschluss des Zweiten Ände­rungsvertrages zum Kompostierungsvertrag zwischen der ALBA Braunschweig GmbH und der ALBA Niedersachsen-Anhalt GmbH zu.“

Beschlossen in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-07735-01

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 1    Enthaltungen: 1

   
    17.04.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 20.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Organisationsuntersuchung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft, Abschlussbericht der Fa. BSL  
Enthält Anlagen
18-07267  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Information über die geplanten Brückenerneuerungen am Kreuz Süd (Wolfenbütteler Straße / A 39) Mündlicher Vortrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)      
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
18-07418 Sachstandsbericht Schulbauprojekte      
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Entschlammung des Speicherteichs im Rieselfeld  
Enthält Anlagen
18-07736  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Gestaltung von gesicherten Querungsstellen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-07722  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Neubau Sporthalle Lehndorf  
Enthält Anlagen
18-07876  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fußgängerbordsteinabsenkung - neuen Standard einführen Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07463  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Neuen Standard für gesicherte Querungshilfen einführen und konsequent umsetzen Änderungsantrag Antrag 18-07463 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07877  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss der Baumaßnahme zur Bodensanierung Feldstraße  
Enthält Anlagen
18-07755  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Johannes-Selenka-Schule, Hochstraße 17/18, 38102 Braunschweig Brandschutzmaßnahmen zur Herstellung baulicher Rettungswege  
Enthält Anlagen
18-07786  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-07806  
Ö 8.1.1     Kosten für die Erneuerung der Gitter unter der Eisenbahnbrücke Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
18-07806-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Abfallgebühren Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07856  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
Kalkulation der Abfallgebühren  
Enthält Anlagen
18-07856-01  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-07857  
Ö 8.3.1     Sachstand Räumlichkeiten der ehemaligen Heinrich-Kielhornschule  
Enthält Anlagen
18-07857-01  
               

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