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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2018
SI/2018/751  
Ö 15  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2018
SI/2018/207  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)    
Ö 16.1  
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2018
Enthält Anlagen
19-09789  
Ö 16.2  
Umsetzung der IT-Strategie
Enthält Anlagen
19-09932  
Ö 17  
Anträge (Personal)    
Ö 18  
Einstellung von Nachwuchskräften der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Allgemeine Dienste im Einstellungsjahr 2019
19-09896  
Ö 19     Anfragen (Personal)    
Ö 19.1  
Sachstand Reorganisation Bauverwaltung Anfrage der BIBS-Fraktion
19-09940  
Ö 19.1.1  
Sachstand Reorganisation Bauverwaltung
19-09940-01  
Ö 19.2  
Mündliche Anfrage: ALLRIS-Version der Stadtverwaltung Anfrage der AfD-Fraktion    
Ö 20     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 21     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 21.1  
Mündliche Mitteilung: Sachstand Grundsteuerreform    
Ö 22  
Anträge (Finanzen)    
Ö 23  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2018 Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-09777  
Ö 24  
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages des Braunschweiger Tennis- und Hockeyclub e. V. (BTHC)
18-09604  
Ö 24.1  
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages des Braunschweiger Tennis- und Hockeyclub e. V. (BTHC)
18-09604-01  
Ö 25  
Gewährung eines Zuschusses als kommunale Wohnraumförderung an das Studentenwerk OstNiedersachsen AdöR
Enthält Anlagen
19-09831  
Ö 26  
Zensus 2011; Klagen und Widersprüche gegen die Finanzausgleichsbescheide und den Feststellungsbescheid des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN)
19-09785  
Ö 27  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
18-09757  
Ö 28  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09745  
Ö 29  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09744  
Ö 30  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-09876  
Ö 31  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
Enthält Anlagen
18-09639  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)    
Ö 32.1  
Strukturelles Defizit vor 2015? Anfrage der CDU-Fraktion
19-09942  
Ö 32.2  
Gremienbeteiligung beim Heizkraftwerk Uferstraße Anfrage der BIBS-Fraktion
19-09939  
Ö 32.2.1  
Gremienbeteiligung beim Heizkraftwerk Uferstraße
19-09939-01  
Ö 32.3  
Erläuterung Wirtschaftlichkeitsgutachten Flughafen BS-WOB Anfrage der BIBS-Fraktion
19-09941  
Ö 32.3.1  
Erläuterung Wirtschaftlichkeitsgutachten Flughafen BS-WOB
19-09941-01  
Ö 32.4  
Externe Beratungsleistungen Kosten und Nutzen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
19-09910  
Ö 32.5  
Mündliche Anfrage: Aktuelle Situation der Nord/LB Anfrage der BIBS-Fraktion