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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 7  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018
SI/2018/747  
Ö 8     Mitteilungen (Personal)    
Ö 8.1  
Personalkostenhochrechnung September 2018
Enthält Anlagen
18-09115  
Ö 8.2  
Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020
Enthält Anlagen
18-09140  
Ö 8.3  
Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD)
Enthält Anlagen
18-09196  
Ö 9  
Anträge (Personal)    
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 12  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 13  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 14  
Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
18-09154  
Ö 15  
Anfragen (Personal)    
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium
18-09019  
Ö 17.2  
PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017
Enthält Anlagen
18-09186  
Ö 17.3  
Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung    
Ö 18  
Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 19.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 19.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion
18-09266  
Ö 20  
Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V.
18-09105  
Ö 21  
Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.)
18-09081  
Ö 22  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09116  
Ö 23  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09117  
Ö 24  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
18-09119  
Ö 25  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09197  
Ö 26  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09134  
Ö 27     verschoben auf TOP 37    
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 29  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09135  
Ö 30  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09136  
Ö 31  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
18-09224  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)    
Ö 32.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09248  
Ö 32.1.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise
18-09248-01  
Ö 32.2  
Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion