EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 7  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018
SI/2018/747  
Ö 8     Mitteilungen (Personal)    
Ö 8.1  
Personalkostenhochrechnung September 2018
Enthält Anlagen
18-09115  
Ö 8.2  
Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020
Enthält Anlagen
18-09140  
Ö 8.3  
Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD)
Enthält Anlagen
18-09196  
Ö 9  
Anträge (Personal)    
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 12  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 13  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 14  
Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
18-09154  
Ö 15  
Anfragen (Personal)    
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium
18-09019  
Ö 17.2  
PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017
Enthält Anlagen
18-09186  
Ö 17.3  
Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung    
Ö 18  
Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 19.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 19.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion
18-09266  
Ö 20  
Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V.
18-09105  
Ö 21  
Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.)
18-09081  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Erbbaurechtsvertrag über das Grundstück Schefflerstraße 36 mit dem FC Braunschweig e. V. wird zum 30.09.2018 vorzeitig aufgehoben. Für die auf dem Grundstück vorhandenen Hochbauten erhält der Verein eine Entschädigungssumme in Höhe von 47.000 €.“

 

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss     DATUM: Do, 20.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Erbbaurechtsvertrag über das Grundstück Schefflerstraße 36 mit dem FC Braunschweig e. V. wird zum 30.09.2018 vorzeitig aufgehoben. Für die auf dem Grundstück vorhandenen Hochbauten erhält der Verein eine Entschädigungssumme in Höhe von 47.000 €.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:  9dagegen:  0Enthaltungen:  0

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Fr, 26.10.2018    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Der Erbbaurechtsvertrag über das Grundstück Schefflerstraße 36 mit dem FC Braunschweig e. V. wird zum 30.09.2018 vorzeitig aufgehoben. Für die auf dem Grundstück vorhandenen Hochbauten erhält der Verein eine Entschädigungssumme in Höhe von 47.000 €."

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 12
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 22  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09116  
Ö 23  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09117  
Ö 24  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
18-09119  
Ö 25  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09197  
Ö 26  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09134  
Ö 27     verschoben auf TOP 37    
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 29  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09135  
Ö 30  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09136  
Ö 31  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
18-09224  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)    
Ö 32.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09248  
Ö 32.1.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise
18-09248-01  
Ö 32.2  
Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion