„Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.“
GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss DATUM: Fr, 26.10.2018 TOP: Ö 23
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
Beschluss:
„Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.“
GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 30.10.2018 TOP: N 30
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
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GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 06.11.2018 TOP: Ö 18
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
Beschluss:
„Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen."