Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium:	Finanz- und Personalausschuss
Datum:	Fr, 26.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	8:45 - 11:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:	Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz:	Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 6		Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 7		Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018	SI/2018/747
Ö 8		Mitteilungen (Personal)
Ö 8.1		Personalkostenhochrechnung September 2018	18-09115
Ö 8.2		Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020	18-09140
Ö 8.3		Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD)	18-09196
Ö 9		Anträge (Personal)
Ö 10		Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	18-08674
Ö 11		Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	18-08859
Ö 12		Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	18-08860
Ö 13		Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	18-08861
Ö 14		Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten	18-09154
Ö 15		Anfragen (Personal)
Ö 16		Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 17		Mitteilungen (Finanzen)
Ö 17.1		Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium	18-09019
Ö 17.2		PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017	18-09186
Ö 17.3		Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung
Ö 18		Anträge (Finanzen)
Ö 19		Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030	18-08544
Ö 19.1		Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030	18-08544-01
Ö 19.2		Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion	18-09266
Ö 20		Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V.	18-09105
Ö 21		Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.)	18-09081
Ö 22		Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)	18-09116
Ö 23		Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)	18-09117
	VORLAGE
	Beschluss: „Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.“

	GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss DATUM: Fr, 26.10.2018 TOP: Ö 23
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.“ Abstimmungsergebnis:Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

	GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 30.10.2018 TOP: N 30
	STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
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	GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 06.11.2018 TOP: Ö 18
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Die als Anlage 2 beigefügte Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen." Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen beschlossen
Ö 24		Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	18-09119
Ö 25		Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019	18-09197
Ö 26		Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019	18-09134
Ö 27		verschoben auf TOP 37
Ö 28		Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG	18-09233
Ö 29		Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €	18-09135
Ö 30		Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	18-09136
Ö 31		Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG	18-09224
Ö 32		Anfragen (Finanzen)
Ö 32.1		Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion	18-09248
Ö 32.1.1		Strom-Abregelungen und negative Strompreise	18-09248-01
Ö 32.2		Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion