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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 7  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018
SI/2018/747  
Ö 8     Mitteilungen (Personal)    
Ö 8.1  
Personalkostenhochrechnung September 2018
Enthält Anlagen
18-09115  
Ö 8.2  
Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020
Enthält Anlagen
18-09140  
Ö 8.3  
Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD)
Enthält Anlagen
18-09196  
Ö 9  
Anträge (Personal)    
Ö 10  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-08674  
Ö 11  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08859  
Ö 12  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
18-08860  
Ö 13  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
18-08861  
Ö 14  
Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
18-09154  
Ö 15  
Anfragen (Personal)    
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium
18-09019  
Ö 17.2  
PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017
Enthält Anlagen
18-09186  
Ö 17.3  
Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung    
Ö 18  
Anträge (Finanzen)    
Ö 19  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 19.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544-01  
Ö 19.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion
18-09266  
    VORLAGE
   

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (gemeinsame Abstimmung mit DS 18-08544-01, beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08544-01 und ergänzt um die Fassung des Änderungsantrages 18-09266):

 

"1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 wird als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, bis zum Jahr 2030 die in den Rahmenprojekten benannten Maßnahmen vor der jeweiligen Umsetzung zu konkretisieren, zu berichten und den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen. Projektbezogen sind jeweils Meilensteine und Indikatoren für das Monitoring zu benennen sowie Aussagen zum jeweils beabsichtigten Verfahren zu treffen. Hierzu zählen insbesondere die Auswahl der zur Mitwirkung vorgesehenen internen und externen Akteure (auch regional) außerhalb des Konzerns Stadt Braunschweig sowie gegebenenfalls die Darstellung beabsichtigter besonderer Formen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

 

4. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030 wird eine wesentliche Arbeitsgrundlage

zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

 

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

Abstimmungsergebnis: (gemeinsame Abstimmung mit 18-08544-01)

 

Dafür: 8Dagegen: 0Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Feuerwehrausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9Dagegen: 2Enthaltungen: 1

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 25.10.2018    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11  dagegen: 0  Enthaltung: 0

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss     DATUM: Do, 25.10.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Der Ausschuss fasst folgende Beschlussempfehlung:

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:10dagegen:1Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft    DATUM: Fr, 26.10.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 10    Nein: 1    Enth.: 0

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Fr, 26.10.2018    TOP: Ö 19.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 9    Dagegen: 0    Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integrationsfragen    DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

10 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Integrationsfragen. 10 dafür  0 dagegen 1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür  0 dagegen  1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Do, 01.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

"Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 0Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung

 

Beschluss über die durch den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion um den 5. Beschlusspunkt ergänzte Vorlage der Verwaltung in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage 18-08544-01

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür/0 dagegen/1 Enthaltung

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Beschluss über den Änderungsantrag 18-09266 der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:dafür: 10    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Füge einen neuen Beschlusspunkt ein:

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

bei 1 Enthaltung beschlossen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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Ö 20  
Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V.
18-09105  
Ö 21  
Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.)
18-09081  
Ö 22  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09116  
Ö 23  
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
18-09117  
Ö 24  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
18-09119  
Ö 25  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09197  
Ö 26  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019
Enthält Anlagen
18-09134  
Ö 27     verschoben auf TOP 37    
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-09233  
Ö 29  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09135  
Ö 30  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-09136  
Ö 31  
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
18-09224  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)    
Ö 32.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion
18-09248  
Ö 32.1.1  
Strom-Abregelungen und negative Strompreise
18-09248-01  
Ö 32.2  
Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion