Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium:	Finanz- und Personalausschuss
Datum:	Fr, 26.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	8:45 - 11:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:	Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz:	Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 6		Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 7		Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018	SI/2018/747
Ö 8		Mitteilungen (Personal)
Ö 8.1		Personalkostenhochrechnung September 2018	18-09115
Ö 8.2		Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020	18-09140
Ö 8.3		Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD)	18-09196
Ö 9		Anträge (Personal)
Ö 10		Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	18-08674
Ö 11		Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	18-08859
Ö 12		Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	18-08860
Ö 13		Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	18-08861
Ö 14		Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten	18-09154
Ö 15		Anfragen (Personal)
Ö 16		Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 17		Mitteilungen (Finanzen)
Ö 17.1		Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium	18-09019
Ö 17.2		PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017	18-09186
Ö 17.3		Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung
Ö 18		Anträge (Finanzen)
Ö 19		Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030	18-08544
Ö 19.1		Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030	18-08544-01
Ö 19.2		Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion	18-09266
Ö 20		Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V.	18-09105
Ö 21		Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.)	18-09081
Ö 22		Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)	18-09116
Ö 23		Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)	18-09117
Ö 24		Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	18-09119
Ö 25		Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019	18-09197
	VORLAGE
	Beschluss: „Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH wird angewiesen, den Wirtschaftsplan 2019 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 empfohlenen Fassung zu beschließen.“

	GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss DATUM: Fr, 26.10.2018 TOP: Ö 25
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH wird angewiesen, den Wirtschaftsplan 2019 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 empfohlenen Fassung zu beschließen.“ Abstimmungsergebnis:Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 26		Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019	18-09134
Ö 27		verschoben auf TOP 37
Ö 28		Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG	18-09233
Ö 29		Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €	18-09135
Ö 30		Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	18-09136
Ö 31		Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG	18-09224
Ö 32		Anfragen (Finanzen)
Ö 32.1		Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion	18-09248
Ö 32.1.1		Strom-Abregelungen und negative Strompreise	18-09248-01
Ö 32.2		Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion