Diese Seite auf Facebook empfehlenDiese Seite auf Twitter empfehlenDiese Seite per E-Mail empfehlenSeite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses Gremium: Finanz- und Personalausschuss Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 6 Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal) Ö 7 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2018 SI/2018/747 Ö 8 Mitteilungen (Personal) Ö 8.1 Personalkostenhochrechnung September 2018 18-09115 Ö 8.2 Gleichstellungsplan der Stadt Braunschweig für die Jahre 2018 bis 2020 18-09140 Ö 8.3 Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD) 18-09196 Ö 9 Anträge (Personal) Ö 10 Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis 18-08674 Ö 11 Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt 18-08859 Ö 12 Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt 18-08860 Ö 13 Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt 18-08861 Ö 14 Bestellung der ständigen Vertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten 18-09154 Ö 15 Anfragen (Personal) Ö 16 Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen) Ö 17 Mitteilungen (Finanzen) Ö 17.1 Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur Anwendung der Experimentierklausel/Konzernkreditfinanzierung am 20. August 2018 im Niedersächsischen Innenministerium 18-09019 Ö 17.2 PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017 18-09186 GREMIUM: Bauausschuss DATUM: Di, 23.10.2018 TOP: Ö 3.3 STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss DATUM: Fr, 26.10.2018 TOP: Ö 17.2 STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. GREMIUM: Schulausschuss DATUM: Fr, 02.11.2018 TOP: Ö 3.2 STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Ö 17.3 Mündliche Mitteilung: Bericht zur aktuellen Steuerschätzung Ö 18 Anträge (Finanzen) Ö 19 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 18-08544 Ö 19.1 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 18-08544-01 Ö 19.2 Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Antrag der CDU-Fraktion 18-09266 Ö 20 Aufhebung des Erbbaurechtes der Freien Turnerschaft Braunschweig e.V. 18-09105 Ö 21 Auflösung des Erbbaurechtvertrages über das Grundstück Schefflerstraße 36 (Erbbaurechtsnehmer: FC Braunschweig e.V.) 18-09081 Ö 22 Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung) 18-09116 Ö 23 Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) 18-09117 Ö 24 Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) 18-09119 Ö 25 Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2019 18-09197 Ö 26 Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2019 18-09134 Ö 27 verschoben auf TOP 37 Ö 28 Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 18-09233 Ö 29 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 € 18-09135 Ö 30 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € 18-09136 Ö 31 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG 18-09224 Ö 32 Anfragen (Finanzen) Ö 32.1 Strom-Abregelungen und negative Strompreise Anfrage der BIBS-Fraktion 18-09248 Ö 32.1.1 Strom-Abregelungen und negative Strompreise 18-09248-01 Ö 32.2 Mündliche Anfrage: US-Armee-Hubschrauber auf dem Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion
