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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 12  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.05.2018
SI/2018/748  
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2018
SI/2018/949  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung Juni 2018
Enthält Anlagen
18-08714  
Ö 14.2  
Kooperationsvereinbarung im amtsärztlichen Dienst
Enthält Anlagen
18-08593-01  
Ö 15  
Anträge (Personal)    
Ö 16  
Petition gegen das Hundeverbot am Heidbergsee
18-08243  
Ö 17     Anfragen (Personal)    
Ö 17.1  
Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung Anfrage der Fraktion P2
18-08751  
Ö 17.1.1     Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung
18-08751-01  
Ö 18  
Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 19.1  
Mündliche Mitteilung: Sachstand Grundsteuerreform    
Ö 20     Anträge (Finanzen)    
Ö 21  
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr
Enthält Anlagen
18-08414  
Ö 22  
Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Fahrkarten    
Ö 22.1  
Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Schülertickets Mitteilung der Verwaltung
Enthält Anlagen
18-08791  
Ö 22.2  
Kostengünstige Schülertickets Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08819  
Ö 22.2.1  
Änderungsantrag 18-08819 Kostengünstige Schülertickets Antrag der Fraktion DIE LINKE.
18-08834  
Ö 22.3  
Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
18-08779  
Ö 22.3.1  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08779: Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
18-08800  
Ö 22.3.2  
Änderungsantrag zu Vorlage 18-08800: Einführung kostenloser Schüler-Tickets in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
18-08838  
Ö 23  
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes
18-08637  
Ö 24  
Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung der Veranstaltung "CYCLE TOUR" am 26. August 2018
Enthält Anlagen
18-08530  
Ö 25  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Nachtragswirtschaftsplan 2018 - Umgestaltung Lilienthalplatz
Enthält Anlagen
18-08585  
Ö 26  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
18-08755  
Ö 27  
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH
18-08399  
Ö 28  
Verlängerung der Übertragung des Namensrechtes für das "Eintracht-Stadion"
18-08552  
Ö 29  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
18-08611  
Ö 30  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08609  
Ö 31  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08669  
Ö 31.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-08669-01  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-08587  
Ö 33  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-08588  
Ö 34  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
Enthält Anlagen
18-08551  
Ö 35  
Bestellung eines Erbbaurechts an den Hof-, Gebäude- und Gartenflächen des Rieselguts Steinhof für den Abwasserverband Braunschweig (AVB)
Enthält Anlagen
18-08719  
Ö 36  
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück des ehemaligen Nordbades mit dem Motorsportclub der Polizei Braunschweig im ADAC e. V.
18-08434  
Ö 37  
Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3, i.G, Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig
Enthält Anlagen
18-08442  
Ö 38  
Beschluss über die Anmietung von Räumen im ehemaligen City Point, Sack 5 - 11, zur Unterbringung von Teilen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie (FB 51)
18-08811  
Ö 39     Anfragen (Finanzen)    
Ö 39.1  
Wirtschaftlichkeitsgutachten vom Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion
18-08778  
Ö 39.1.1  
Wirtschaftlichkeitsgutachten vom Flughafen Braunschweig-Wolfsburg
18-08778-01