Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 31.05.2018  
SI/2018/748  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2018  
SI/2018/949  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Juni 2018  
Enthält Anlagen
18-08714  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung im amtsärztlichen Dienst  
Enthält Anlagen
18-08593-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Petition gegen das Hundeverbot am Heidbergsee
Enthält Anlagen
18-08243  
Ö 17     Anfragen (Personal)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung Anfrage der Fraktion P2  
Enthält Anlagen
18-08751  
Ö 17.1.1     Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung  
Enthält Anlagen
18-08751-01  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Sachstand Grundsteuerreform      
Ö 20     Anträge (Finanzen)      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
18-08414  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Fahrkarten      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Schülertickets Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-08791  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Kostengünstige Schülertickets Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-08819  
Ö 22.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag 18-08819 Kostengünstige Schülertickets Antrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
18-08834  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08779  
Ö 22.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Ds. 18-08779: Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08800  
Ö 22.3.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage 18-08800: Einführung kostenloser Schüler-Tickets in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08838  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
18-08637  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung der Veranstaltung "CYCLE TOUR" am 26. August 2018  
Enthält Anlagen
18-08530  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Nachtragswirtschaftsplan 2018 - Umgestaltung Lilienthalplatz  
Enthält Anlagen
18-08585  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht  
Enthält Anlagen
18-08755  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
18-08399  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Übertragung des Namensrechtes für das "Eintracht-Stadion"  
Enthält Anlagen
18-08552  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
18-08611  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
18-08609  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
18-08669  
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
18-08669-01  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-08587  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
18-08588  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif  
Enthält Anlagen
18-08551  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Bestellung eines Erbbaurechts an den Hof-, Gebäude- und Gartenflächen des Rieselguts Steinhof für den Abwasserverband Braunschweig (AVB)  
Enthält Anlagen
18-08719  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück des ehemaligen Nordbades mit dem Motorsportclub der Polizei Braunschweig im ADAC e. V.  
Enthält Anlagen
18-08434  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3, i.G, Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-08442  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„1.Der Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3 i.G., Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig, wird zugestimmt.

 

2  . Ein Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt ist grundbuchlich zu 
       sichern.“

 

 

   
    16.08.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.Der Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3 i.G., Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig, wird zugestimmt.

 

2  . Ein Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt ist grundbuchlich zu 

       sichern."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 5Dagegen: 0Enthaltungen: 1

   
    23.08.2018 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 37 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„1.Der Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3 i.G., Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig, wird zugestimmt.

 

2  . Ein Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt ist grundbuchlich zu 

       sichern.“

 

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 10    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    28.08.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.09.2018 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der Veräerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3 i.G., Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig, wird zugestimmt.

 

2. Ein Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt ist grundbuchlich zu  sichern."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 38  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Anmietung von Räumen im ehemaligen City Point, Sack 5 - 11, zur Unterbringung von Teilen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie (FB 51)  
Enthält Anlagen
18-08811  
Ö 39     Anfragen (Finanzen)      
Ö 39.1  
Enthält Anlagen
Wirtschaftlichkeitsgutachten vom Flughafen Braunschweig-Wolfsburg Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08778  
Ö 39.1.1  
Enthält Anlagen
Wirtschaftlichkeitsgutachten vom Flughafen Braunschweig-Wolfsburg  
Enthält Anlagen
18-08778-01  
               

Erläuterungen und Hinweise