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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 12  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2018
SI/2018/752  
Ö 13     Mitteilungen (Personal)    
Ö 13.1  
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2017
Enthält Anlagen
18-06664  
Ö 14  
Anträge (Personal)    
Ö 15  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
17-06028  
Ö 16  
Berufung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-06582  
Ö 17  
Anfragen (Personal)    
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 19.1  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH Sachstand zu den Projekten der Braunschweig Parken GmbH
Enthält Anlagen
18-07609  
Ö 20  
Anträge (Finanzen)    
Ö 21  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
17-05999  
Ö 22  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
18-07302  
Ö 23  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
18-07060  
Ö 24  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07308  
Ö 25  
Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
18-07180  
Ö 26  
Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2017 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
18-07217  
Ö 27  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
18-06881  
Ö 28  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
18-06880  
Ö 29     Anfragen (Finanzen)    
Ö 29.1  
Auswirkungen von Beschlussvorlage 17-05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig Anfrage der Fraktion P2
18-07457  
Ö 29.1.1  
Auswirkungen von Beschlussvorlage 17-05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig
18-07457-01  
Ö 29.2  
Sicherung der Fernwärmeversorgung der Stadt Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07476  
Ö 29.2.1  
Sicherung der Fernwärmeversorgung der Stadt Braunschweig
18-07476-01  
Ö 29.3  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings Anfrage der CDU-Fraktion
17-05335  
Ö 29.3.1  
Möglichkeiten eines Zuwendungscontrollings
17-05335-02