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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Protokoll PlUA 04.12.2018 - öffentlicher Teil
Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.6 An der Petrikirche, Grünbestand Flächenberechnung
Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.6 An der Petrikirche, Grünplanung Flächenberechnung
Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.7 CoLiving Campus - Ausschreibungsunterlagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2018
SI/2018/769  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vortrag zur Arbeit des Gestaltungsbeirates im Jahr 2018    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Vortrag zum Sachstand des Naturnahen Naherholungskonzeptes Bienroder Kiesteich    
Ö 3.3  
Vorentwurf alternatives Konzept des Ingenieurbüros Miebach Neubau Fischerbrücke Leiferde
18-08782-01  
Ö 3.4  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen 2019 - 2021
18-09709  
Ö 3.5  
Abschluss Bodensanierung Feldstraße
Enthält Anlagen
19-09924  
Ö 3.6  
Versetzen bzw. Neuaufstellung von Sitzbänken auf dem Platz der Deutschen Einheit
19-09828  
Ö 3.7  
Kreuzung Salzdahlumer Straße / Fichtengrund und des Fichtengrundes (Vorlage 18-08784)
18-09448-01  
Ö 3.8  
3. Kompaktbericht Stadtbahnausbau
Enthält Anlagen
19-09952  
Ö 3.9  
Sachstand Bauantrag Burggasse Braunschweig
Enthält Anlagen
19-09957  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Burgpassage
19-09934  
Ö 4.2  
Jasperallee - Denkmalschutz
Enthält Anlagen
18-09764  
    VORLAGE
   

Die BIBS-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge bei der oberen Denkmalschutzbehörde um eine Stellungnahme bitten, ob es von der Praxis des Denkmalschutzes her gesehen unbedenklich ist, alle Einzelbäume oder das Gesamtensemble der Alleebäume auf großen Abschnitten auf einmal zu fällen und so in den denkmalgeschützten Bestand der Allee einzugreifen.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.01.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

"Die BIBS-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge bei der oberen Denkmalschutzbehörde um eine Stellungnahme bitten, ob es von der Praxis des Denkmalschutzes her gesehen unbedenklich ist, alle Einzelbäume oder das Gesamtensemble der Alleebäume auf großen Abschnitten auf einmal zu fällen und so in den denkmalgeschützten Bestand der Allee einzugreifen."

 

Beschluss:

„Der Planungs- und Umweltausschuss stellt fest, dass der Antrag 18-09764 mit der Mitteilung 18-09764-01 (TOP 4.2.1) erledigt ist."

 

Protokollnotiz: Der "Erledigt"-Status wird nicht wirksam.

Der Antrag wird im Anschluss durch Verwaltungsausschuss und Rat beraten.

In der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 30. August 2017 zur Rücknahme von Fraktionsanträgen in den Sitzungen der Fachausschüsse heißt es u. a. "Anträge einzelner Ratsmitglieder sind dem Zugriff aller übriger Ratsmitglieder entzogen. Sie können nur von dem antragstellenden Ratsmitglied selbst zurückgenommen werden." Bei Fraktionsanträgen werden Rücknahmeerklärungen akzeptiert, wenn das Ratsmitglied gegenüber dem Ausschussvorsitz erklärt, dass die Rücknahme mit dem Fraktions-/Gruppenvorsitz abgestimmt ist und kein begründeter Anlass besteht, an dieser Erklärung zu zweifeln.

Im hier vorliegenden Fall hat der der antragstellenden BIBS-Fraktion zugehörige Ratsherr Dr. Büchs eine Rücknahme des Fraktionsantrags abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zum "Erledigt"-Status des Antrags:

Dafür: 11    Dagegen: 1    Enthaltungen: 0

Die Gegenstimme stammt von Ratsherr Dr. Büchs, dem Vertreter der antragstellenden Fraktion.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 05.02.2019    TOP: N 20.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 18-09764 wird vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Ö 4.2.1  
Jasperallee - Denkmalschutz
Enthält Anlagen
18-09764-01  
Ö 5  
138. FNP-Änderung "Volkmarode-Nordost" und Bebauungsplan "Volkmarode-Nordost", VO 45 Stadtgebiet westlich Berliner Heerstraße, Schafbade, nordöstlich Pfarrwiese und Bauerwiese Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09759  
Ö 6  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09046  
Ö 6.1  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
18-09046-01  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62 Stadtgebiet südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-09931  
Ö 8  
Änderung des städtebaulichen Vertrages "Dibbesdorfer Straße-Süd", QU 62, für den Bereich südlich der Dibbesdorfer Straße und nördlich der Volkmaroder Straße
Enthält Anlagen
19-09818  
Ö 9  
Überarbeitete Programmanmeldung Stadtumbau - Bahnstadt
Enthält Anlagen
18-09776  
Ö 10  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln/Neugestaltung Durchwegung inkl. Müllstandort Am Lehmanger 11 - 13
Enthält Anlagen
18-09740  
Ö 11  
Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
18-09261  
Ö 11.1  
Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße Beschlussvorlage
Enthält Anlagen
18-09261-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neubau Okerbrücke Leiferde
Enthält Anlagen
18-09743  
Ö 13  
Signalisierung der Kreuzung Sachsendamm/Schlesiendamm/Anschlussstelle Heidberg
Enthält Anlagen
18-09356  
Ö 14  
Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone im gesamten Gebiet Schwarzer Berg
19-09947  
Ö 15  
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen am Knotenpunkt Berliner Straße/Querumer Straße/An der Wabe
Enthält Anlagen
18-08809  
Ö 16  
Gewährung eines Zuschusses als kommunale Wohnraumförderung an das Studentenwerk OstNiedersachsen AdöR
Enthält Anlagen
19-09831  
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1  
Fahrradparken im Umfeld des Hauptbahnhofs: "Bike+Ride-Offensive"
19-09845  
Ö 17.1.1     Fahrradparken im Umfeld des Hauptbahnhofs: "Bike+Ride-Offensive"
19-09845-01  
Ö 17.2  
Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis
19-09883  
Ö 17.2.1     Attraktive Fahrradstadt Braunschweig: Postgleis und Ringgleis
Enthält Anlagen
19-09883-01  
Ö 17.3  
Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz
19-09933  
Ö 17.3.1     Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz
19-09933-01  
Ö 17.4  
Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße (DS 18-09261) Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg (DS 17-14831)
19-09846  
Ö 17.4.1     Ringgleis-Nord: Bienroder Weg bis Beethovenstraße (DS 18-09261) Neuordnung der Nebenanlagen auf dem Bienroder Weg (DS 17-14831)
19-09846-01  
Ö 17.5  
Die Situation der verbliebenen Bewohner des Holzmoors
19-09892  
Ö 17.5.1     Die Situation der verbliebenen Bewohner des Holzmoors
19-09892-01  
Ö 17.6  
Renaturierung Wabe-Süd
19-09909  
Ö 17.6.1     Renaturierung Wabe-Süd
19-09909-01  
Ö 17.7  
Mündliche Anfrage: Nahversorgung in Bevenrode - Sachstand    
Ö 17.8  
Mündliche Anfrage: Entwicklung geschützter Tierarten - Monitoring, Landschaftsrahmenplan - Sachstand und Öffentlichkeitsarbeit    
Ö 17.9  
Mündliche Anfrage: Wildschweine - Sachstand und ggf. Maßnahmen (aufbauend auf Stellungnahme 18-07947-01)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 Protokoll PlUA 04.12.2018 - öffentlicher Teil (218 KB)    
Anlage 2 3 Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.6 An der Petrikirche, Grünbestand Flächenberechnung (785 KB)    
Anlage 3 4 Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.6 An der Petrikirche, Grünplanung Flächenberechnung (935 KB)    
Anlage 1 5 Protokoll PlUA 04.12.2018, zu TOP 3.7 CoLiving Campus - Ausschreibungsunterlagen (3463 KB)