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Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2018 (öffentlicher Teil)
SI/2018/770  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Jährlicher Sachstandsvortrag durch den Klimaschutzmanager Herrn Hots    
Ö 3.2  
Vorstellung der Ökologischen NABU-Station Aller/Oker    
Ö 3.3  
Aktueller Sachstand zum Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode
18-09398  
Ö 3.4  
Renaturierung Mittelriede, Tafelmakerweg
18-09645  
Ö 3.5  
Renaturierung Wabe-Süd
18-09649  
Ö 3.6  
Bebauung an der Petrikirche Nichtoffener Architektenwettbewerb "Wohnen an der Petrikirche"
18-09665  
Ö 3.7  
Studentischer Ideenwettbewerb Coliving Campus (Johannes-Göderitz-Preis 2018)
18-09678  
Ö 3.8  
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2019
18-09660  
Ö 3.9  
Ratsbeschluss zum Haushaltsantrag der SPD Modellprojekt "Gemeinschaftliches Wohnen"
18-09290  
Ö 3.10  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand
18-09688  
Ö 3.11  
Mündliche Mitteilung: Einzelhandelskonzept der Stadt Wolfenbüttel    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342  
Ö 4.1.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342-01  
Ö 4.2  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674  
Ö 4.2.1  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674-01  
Ö 5  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
18-08567  
Ö 5.1  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
18-08567-01  
Ö 6  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Herstellung des "Pipenwegs"
18-09260  
Ö 7  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
18-09090  
Ö 7.1  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
18-09090-01  
Ö 8  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
18-09091  
Ö 8.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
18-09091-01  
Ö 9  
149. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grundschule Wedderkopsweg" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Grundschule Wedderkopsweg", LE 38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 Aufstellungsbeschluss
18-09110  
Ö 10  
150. Änderung des Flächennutzungsplanes "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße", AW 116 Stadtgebiet zwischen Rautheimer Straße und der A 39 Aufstellungsbeschluss
18-09442  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1.Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die 150. Änderung des Flächennutzungsplanes „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“ beschlossen.

2.Für das im Betreff genannte und in Anlage 3 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“, AW 116, beschlossen.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 20.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„1.Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die 150. Änderung des Flächennutzungsplanes „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“ beschlossen.

2.Für das im Betreff genannte und in Anlage 3 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“, AW 116, beschlossen.“

 

Protokollnotiz:

 

Ein neuer Fuß- und Radweg auf der Nord-Westseite der Rautheimer Straße sind bei der Ausbauplanung mit zu berücksichtigen.

 

Die Verkehrsplanung muss um das Neubaugebiet muss in den Planungsvordergrund gestellt werden. Es gibt schon jetzt lange Staus zu den Verkehrsspitzenzeiten.

 

Die Errichtung eines neuen Gemeinschaftshauses spielt hier eine tragende Rolle und muss seitens der Verwaltung entschieden werden. Die Bereiche Rautheim und Lindenberg sind stark gewachsen und werden weiterhin stark wachsen.

 

Mit Vorstellung des Bebauungsplans ist auf die Protokollnotiz einzugehen.

 

Mit dieser Protokollnotiz wird über die Vorlage abgestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   2 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1.Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die 150. Änderung des Flächennutzungsplanes „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“ beschlossen.

2.Für das im Betreff genannte und in Anlage 3 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Alte Gärtnerei Rautheimer Straße“, AW 116, beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 22
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11  
151. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ludwigstraße-Nord" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ludwigstraße-Nord", HA 127 Stadtgebiet zwischen Sackweg, Mittelweg, Ludwigstraße und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss
18-09670  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss
18-09328  
Ö 13  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23 und WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße, Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Auslegungsbeschluss
18-09089  
Ö 14  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
18-09062  
Ö 15  
Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44 Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B) Satzungsbeschluss
18-09353  
Ö 16  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09419  
Ö 16.1  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09419-01  
Ö 16.2  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09683  
Ö 17  
Ausbau der Kreuzung Hordorfer Straße/Schapenstraße zum Kreisverkehr
18-09395  
Ö 18  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
18-09462  
Ö 19  
Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege
18-09481  
Ö 20  
Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet - überbezirklich (Ideenplattform im Beteiligungsportal "Mitreden")
18-09127  
Ö 21  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
18-09515  
Ö 21.1  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
18-09515-01  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459  
Ö 22.1.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459-01  
Ö 22.2  
Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663  
Ö 22.2.1     Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663-01  
Ö 22.3  
Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306  
Ö 22.3.1     Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306-01  
Ö 22.4  
Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635  
Ö 22.4.1     Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635-01  
Ö 22.5  
Mündliche Anfrage: Antwort des Landkreises Peine zur Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse (371 KB)