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Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2018 (öffentlicher Teil)
SI/2018/770  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Jährlicher Sachstandsvortrag durch den Klimaschutzmanager Herrn Hots    
Ö 3.2  
Vorstellung der Ökologischen NABU-Station Aller/Oker    
Ö 3.3  
Aktueller Sachstand zum Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode
18-09398  
Ö 3.4  
Renaturierung Mittelriede, Tafelmakerweg
Enthält Anlagen
18-09645  
Ö 3.5  
Renaturierung Wabe-Süd
Enthält Anlagen
18-09649  
Ö 3.6  
Bebauung an der Petrikirche Nichtoffener Architektenwettbewerb "Wohnen an der Petrikirche"
Enthält Anlagen
18-09665  
Ö 3.7  
Studentischer Ideenwettbewerb Coliving Campus (Johannes-Göderitz-Preis 2018)
Enthält Anlagen
18-09678  
Ö 3.8  
Sitzungstermine des Planungs- und Umweltausschusses im Jahr 2019
18-09660  
Ö 3.9  
Ratsbeschluss zum Haushaltsantrag der SPD Modellprojekt "Gemeinschaftliches Wohnen"
18-09290  
Ö 3.10  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand
Enthält Anlagen
18-09688  
Ö 3.11  
Mündliche Mitteilung: Einzelhandelskonzept der Stadt Wolfenbüttel    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342  
Ö 4.1.1  
Schutz der Bevölkerung vor und bei unerwarteten atomaren Zwischenfällen in Thune
18-09342-01  
Ö 4.2  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674  
Ö 4.2.1  
Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!
18-09674-01  
Ö 5  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
Enthält Anlagen
18-08567  
Ö 5.1  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
18-08567-01  
Ö 6  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Herstellung des "Pipenwegs"
Enthält Anlagen
18-09260  
Ö 7  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09090  
Ö 7.1  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
18-09090-01  
Ö 8  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09091  
Ö 8.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
18-09091-01  
Ö 9  
149. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grundschule Wedderkopsweg" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Grundschule Wedderkopsweg", LE 38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09110  
Ö 10  
150. Änderung des Flächennutzungsplanes "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße", AW 116 Stadtgebiet zwischen Rautheimer Straße und der A 39 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09442  
Ö 11  
151. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ludwigstraße-Nord" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ludwigstraße-Nord", HA 127 Stadtgebiet zwischen Sackweg, Mittelweg, Ludwigstraße und Hamburger Straße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09670  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09328  
Ö 13  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23 und WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße, Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09089  
Ö 14  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09062  
Ö 15  
Bebauungsplan "Volkmarode-Nord, 1. Änderung", VO 44 Stadtgebiet östlich des Moorhüttenteiches und nördlich der Berliner Heerstraße (Geltungsbereich A) sowie nördlich des Moorhüttenteiches und östlich der Petzvalstraße (Geltungsbereich B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09353  
Ö 16  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
Enthält Anlagen
18-09419  
Ö 16.1  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09419-01  
Ö 16.2  
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld
18-09683  
    VORLAGE
   

Der Planungs- und Umweltausschuss sowie der Verwaltungsausschuss werden gebeten, zu beschließen:

1. Das Ziel eines attraktiveren Bahnhofsumfelds und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in diesem ganz zentralen Bereich wird unterstützt.

2. Der Ideenwettbewerb ist eine große Chance für das gesamte Wettbewerbsgebiet, insbesondere für das „Atrium-Bummel-Center“ und die Kurt-Schumacher-Straße.

3. Das vorgeschlagene Wettbewerbsgebiet wird etwas eingeschränkt und die Randbereiche (Böschungen / Randstreifen und Parkecken) von Viewegs Garten herausgenommen.

4. Den Fraktionen im Rat der Stadt Braunschweig und im Bezirksrat 132 Viewegsgarten-Bebelhof wird die Möglichkeit eingeräumt, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Wettbewerbsjury zu entsenden.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 16.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

 

"1. Das Ziel eines attraktiveren Bahnhofsumfelds und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in diesem ganz zentralen Bereich wird unterstützt."

 

"2. Der Ideenwettbewerb ist eine große Chance für das gesamte Wettbewerbsgebiet, insbesondere für das „Atrium-Bummel-Center" und die Kurt-Schumacher-Straße."

 

"3. Das vorgeschlagene Wettbewerbsgebiet wird etwas eingeschränkt und die Randbereiche (Böschungen / Randstreifen und Parkecken) von Viewegs Garten herausgenommen."

 

"3.NEU. Der Planungs- und Umweltausschuss spricht sich entschieden für den Erhalt der Grünflächen von Viewegs Garten aus."

 

"4. Den Fraktionen im Rat der Stadt Braunschweig und im Bezirksrat 132 Viewegsgarten-Bebelhof wird die Möglichkeit eingeräumt, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Wettbewerbsjury zu entsenden."

 

Abstimmungsergebnis:

Getrennte Abstimmung:

Zu 1.:   Dafür: 11      Dagegen: 0      Enthaltungen: 2 Mehrheitlich angenommen.

Zu 2.:   Dafür: 11      Dagegen: 0      Enthaltungen: 2    Mehrheitlich angenommen.

Zu 3.:    Dafür: 3      Dagegen: 10    Enthaltungen: 0    Mehrheitlich abgelehnt.

Zu 3.NEU: Dafür: 9Dagegen: 4      Enthaltungen: 0   Mehrheitlich angenommen.

Zu 4.: Dafür: 4Dagegen: 8      Enthaltungen: 1    Mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 28.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 17  
Ausbau der Kreuzung Hordorfer Straße/Schapenstraße zum Kreisverkehr
Enthält Anlagen
18-09395  
Ö 18  
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)
Enthält Anlagen
18-09462  
Ö 19  
Bestellung eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege
18-09481  
Ö 20  
Errichtung weiterer Trinkbrunnen im Stadtgebiet - überbezirklich (Ideenplattform im Beteiligungsportal "Mitreden")
18-09127  
Ö 21  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
Enthält Anlagen
18-09515  
Ö 21.1  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
Enthält Anlagen
18-09515-01  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459  
Ö 22.1.1  
Geplantes Baugebiet zwischen Freyastraße, Spargelstraße und Wodanstraße
18-09459-01  
Ö 22.2  
Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663  
Ö 22.2.1     Stand der Fahrradfreundlichkeit in Braunschweig
18-09663-01  
Ö 22.3  
Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306  
Ö 22.3.1     Kongresshotel an der Stadthalle
18-09306-01  
Ö 22.4  
Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635  
Ö 22.4.1     Nicht anwendbare Bebauungspläne
18-09635-01  
Ö 22.5  
Mündliche Anfrage: Antwort des Landkreises Peine zur Errichtung eines Radweges zwischen Völkenrode und Bortfeld    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Anlage zum Protokoll PlUA 24.10.2018 - Haushalt Abstimmungsergebnisse (371 KB)