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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2018 (öffentlicher Teil)
SI/2018/775  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Vorstellung des Verkehrsmodells Braunschweig - Analysefall 2016 Vortrag der WVI GmbH    
Ö 3.2  
Neubau eines Radweges von Wedtlenstedt (Kreisstraße 58 - Landkreis Peine) nach Lamme (K 12 - Stadt Braunschweig)
17-05788  
Ö 3.3  
Gestaltung von gesicherten Querungsstellen in Braunschweig
Enthält Anlagen
18-07722  
Ö 3.4  
Bauvorhaben im Bereich des Jutequartiers an der Spinnerstraße
18-07797  
Ö 3.5  
Veranstaltungen zum Fahrradfahren und Radverkehr in Braunschweig
18-07681  
Ö 3.6  
Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenkontrollverfahren, Eilverfahren
18-07852  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster Antrag der Fraktion P²
18-07865  
Ö 5  
142. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwache Westerbergstraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feuerwache Westerbergstraße", RN 46 Stadtgebiet zwischen Westerbergstraße, Fuhsekanal und Autobahnmeisterei Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-06680  
Ö 6  
143. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwache-Nord" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feuerwache-Nord", WA 74 Stadtgebiet zwischen Bienroder Straße, Claudiusstraße und der Grundschule Waggum Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-07657  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Willy-Brandt-Platz-Nordost, 1. Änderung des AW 107", AW 114 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-07473  
Ö 8  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Nordanger", HA 136 Stadtgebiet zwischen Lampadiusring, Nordanger, Ringgleis und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Dibbesdorf Flur 7, Flurstück 100 (tlw.) (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-07667  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6.1 und Nr. 6.2 zu behandeln.

 

  1. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Nordanger“, HA 136, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

  1. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.


 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 11.04.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6.1 und Nr. 6.2 zu behandeln.

 

2.Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Nordanger“, HA 136, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.04.2018    TOP: N 33
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6.1 und Nr. 6.2 zu behandeln.

 

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Nordanger", HA 136, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 9  
Haltestellen "Peterskamp" auf der Bevenroder Straße
Enthält Anlagen
18-06976  
Ö 10  
Haltestelle "DLR" auf der Hermann-Blenk-Straße
Enthält Anlagen
18-07157  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Rotbuche im Zentrum von Waggum Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
18-07861  
Ö 11.1.1     Rotbuche im Zentrum von Waggum
18-07861-01  
Ö 11.2  
PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand Anfrage der Fraktion P²
18-07807  
Ö 11.2.1     PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand
18-07807-01  
Ö 11.3  
Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Timmerlah-Geitelde als Barriere in wichtiger Frischluftschneise für Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07869  
Ö 11.3.1     Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Timmerlah-Geitelde als Barriere in wichtiger Frischluftschneise für Braunschweig
18-07869-01  
Ö 11.4  
Mobile Parklets - Intervention im öffentlichen Raum Anfrage der Fraktion P²
18-07863  
Ö 11.4.1     Mobile Parklets - Intervention im öffentlichen Raum
18-07863-01  
Ö 11.5  
Mündliche Anfragen