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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Fr, 24.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Kostengünstige Schülertickets
18-08819  
Ö 1.2  
Änderungsantrag zu Vorlage 18-08800: Einführung kostenloser Schüler-Tickets in Braunschweig
18-08838  
Ö 1.3  
Änderungsantrag 18-08819 Kostengünstige Schülertickets
18-08834  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.06.2018
SI/2018/986  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Besetzung der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern
18-08529  
Ö 3.2  
Zwischenbericht buddY-Programm Braunschweig
18-08793  
Ö 3.3  
Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-08576  
Ö 3.4  
Kurzbericht zur Braunschweiger Schulabgängerbefragung Sommer 2018
Enthält Anlagen
18-08615  
Ö 3.5  
Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser Schülertickets
Enthält Anlagen
18-08791  
Ö 3.6  
Zahl der Übergänge in den Jahrgang 5 der Gesamtschulen für das Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
18-08721  
Ö 3.7  
Übergänge in weiterführende Schulen zum Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
18-08724  
Ö 4  
3. Fortschreibung Medienentwicklungsplan
Enthält Anlagen
18-08598  
Ö 5  
Grundschule Stöckheim - Herstellung der Ganztagsinfrastruktur und Sanierung am Hauptstandort; Raumprogramm
18-07732  
Ö 5.1  
Grundschule Stöckheim - Herstellung der Ganztagsinfrastruktur und Sanierung am Hauptstandort; Raumprogramm 1. Ergänzung zur Beschlussvorlage vom 14. Mai 2018
Enthält Anlagen
18-07732-01  
Ö 6  
Standardraumprogramm für Ganztagsgrundschulen - Neubau
Enthält Anlagen
18-08742  
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig
18-08779  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag zu Ds. 18-08779: Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in Braunschweig
18-08800  
    VORLAGE
   

1. Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit der Verkehrs GmbH alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen und die ggf. nötigen Anweisungsbeschlüsse in die Wege zu leiten, so dass ab dem Schuljahr 2019/20 alle Braunschweiger Schülerinnen und Schüler einschließlich derjenigen, die an den berufsbildenden Schulen im Stadtgebiet Braunschweig beschult werden, das gesamte Jahr über kostenlos den ÖPNV ohne jedwede Einschränkung nutzen können.

2. Um belastbare Daten zur Nutzung des Angebotes, aber auch bezüglich der im Vorfeld angenommenen Kosten zu erhalten, soll das kostenfreie Angebot im ersten Jahr seiner Anwendung evaluiert und bewertet werden. Am Ende des Schuljahres 2019/20 wird den Gremien ein umfassender Evaluationsbericht vorgelegt.

3. Die Stadt soll in Gespräche mit der Landesregierung eintreten mit dem Ziel, eine anteilige Kostenübernahme zu erreichen.
 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Mi, 22.08.2018    TOP: Ö 4.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

1. Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit der Verkehrs GmbH alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen und die ggf. nötigen Anweisungsbeschlüsse in die Wege zu leiten, so dass ab dem Schuljahr 2019/20 alle Braunschweiger Schülerinnen und Schüler einschließlich derjenigen, die an den berufsbildenden Schulen im Stadtgebiet Braunschweig beschult werden, das gesamte Jahr über kostenlos den ÖPNV ohne jedwede Einschränkung nutzen können.

2. Um belastbare Daten zur Nutzung des Angebotes, aber auch bezüglich der im Vorfeld angenommenen Kosten zu erhalten, soll das kostenfreie Angebot im ersten Jahr seiner Anwendung evaluiert und bewertet werden. Am Ende des Schuljahres 2019/20 wird den Gremien ein umfassender Evaluationsbericht vorgelegt.

3. Die Stadt soll in Gespräche mit der Landesregierung eintreten mit dem Ziel, eine anteilige Kostenübernahme zu erreichen.

 

 

 

Abstimmung zu den Anträgen 18-08779, 18-08800 und 18-08838:

 

Die Anträge wurden nicht einzeln abgestimmt, sondern es erfolgte eine Positionierung zur Grundaussage der Anträge:

Der JHA unterstützt mehrheitlich die Variante kostenfreies Schülerticket.

 

Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 2 Enthaltungen, 8 dagegen

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 23.08.2018    TOP: Ö 22.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmung zu den Anträgen 18-08779, 18-08800 und 18-08838:

 

Die Anträge wurden nicht einzeln abgestimmt, sondern es erfolgte eine Positionierung zur Grundaussage der Anträge: Der FPA unterstützt mehrheitlich die Variante kostenfreies Schülerticket.

 

Abstimmungsergebnis:Dafür: 3    Dagegen: 6    Enthaltungen: 4

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 24.08.2018    TOP: Ö 7.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

1. Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit der Verkehrs GmbH alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen und die ggf. nötigen Anweisungsbeschlüsse in die Wege zu leiten, so dass ab dem Schuljahr 2019/20 alle Braunschweiger Schülerinnen und Schüler einschließlich derjenigen, die an den berufsbildenden Schulen im Stadtgebiet Braunschweig beschult werden, das gesamte Jahr über kostenlos den ÖPNV ohne jedwede Einschränkung nutzen können.

2. Um belastbare Daten zur Nutzung des Angebotes, aber auch bezüglich der im Vorfeld angenommenen Kosten zu erhalten, soll das kostenfreie Angebot im ersten Jahr seiner Anwendung evaluiert und bewertet werden. Am Ende des Schuljahres 2019/20 wird den Gremien ein umfassender Evaluationsbericht vorgelegt.

3. Die Stadt soll in Gespräche mit der Landesregierung eintreten mit dem Ziel, eine anteilige Kostenübernahme zu erreichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6dagegen. 8Enthaltungen: 3

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: N 25.3.21
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 6.3.21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird gebeten, in Kooperation mit der Verkehrs GmbH alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen und die ggf. nötigen Anweisungsbeschlüsse in die Wege zu leiten, so dass ab dem Schuljahr 2019/20 alle Braunschweiger Schülerinnen und Schüler einschließlich derjenigen, die an den berufsbildenden Schulen im Stadtgebiet Braunschweig beschult werden, das gesamte Jahr über kostenlos den ÖPNV ohne jedwede Einschränkung nutzen können.

2. Um belastbare Daten zur Nutzung des Angebotes, aber auch bezüglich der im Vorfeld angenommenen Kosten zu erhalten, soll das kostenfreie Angebot im ersten Jahr seiner Anwendung evaluiert und bewertet werden. Am Ende des Schuljahres 2019/20 wird den Gremien ein umfassender Evaluationsbericht vorgelegt.

3. Die Stadt soll in Gespräche mit der Landesregierung eintreten mit dem Ziel, eine anteilige Kostenübernahme zu erreichen.

Abstimmungsergebnis:

bei 7 Fürstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt

Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Lehrerentlassungen zum Ferienbeginn in Braunschweig
18-08597  
Ö 8.1.1  
Lehrerentlassungen zum Ferienbeginn in Braunschweig
18-08597-01  
Ö 8.2  
Schwimmunterricht an Grundschulen
18-08780  
Ö 8.2.1  
Schwimmunterricht an Grundschulen
18-08780-01