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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Fr, 23.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2017
SI/2017/534  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Abschlussbericht zur Schulabgängerbefragung 2017
Enthält Anlagen
18-06789  
Ö 3.2  
Schulstatistik berufsbildende Schulen; Stand: 15. November 2017
Enthält Anlagen
18-06302  
Ö 3.3  
Räumliche Ausstattung der Schulsozialarbeit
18-07290  
Ö 3.4  
Raumprogramm für die Errichtung einer Zwei-Feld-Sporthalle an der IGS Volkmarode
Enthält Anlagen
18-07310  
Ö 3.5  
Positionspapier der Arbeitsgruppe Gymnasien des Stadtschülerrates zur Schulentwicklung der Gymnasien
Enthält Anlagen
18-07140  
Ö 3.6  
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG)
Enthält Anlagen
18-07411  
Ö 3.7  
Zukunft der Förderschule Lernen
18-07301  
Ö 4  
Grundschule Ilmenaustraße - Herstellung der Ganztagsinfra- struktur; Raumprogramm
Enthält Anlagen
17-05817  
Ö 5  
18-06621 Standardraumprogramm für Ganztagsgrundschulen - Nachversand -    
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Beteiligung des Schulelternrates
18-07311  
Ö 6.1.1  
Beteiligung des Schulelternrates   18-07311-01  
Ö 6.2  
Förderschule Lernen in Braunschweig
18-07313  
Ö 6.3  
Umsetzung der aktuellen Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes
18-07334  
    VORLAGE
   

Der Rat der Stadt Braunschweig bittet die Verwaltung, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um auf die Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (zurzeit liegt der Entwurf unter Drs. 18/168 im Landtag zur Beratung) in folgenden Punkten reagieren zu können:

1. Flexibilisierung des Einschulungsalters

Die Verwaltung ermittelt die möglicherweise notwendigen Raumkapazitäten, die sich im Elementar- und Primarbereich durch die Flexibilisierung des Einschulungsalters ergeben.

2. Wiedereinrichtung der Förderschule Lernen

Die vorgesehene Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sieht die Wiedereinrichtung der Förderschule Lernen vor, denn hiernach sollen alle Kinder, deren Eltern es wünschen, in den 5. und 6. Schuljahrgang eingeschult werden können. Die Verwaltung erstellt deshalb das zur Antragstellung bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde erforderliche Konzept für die Einrichtung entsprechender Klassen.

3. Für die unter 1. und 2. genannten Aspekte ist umgehend eine grundlegende Information und Einbeziehung der betroffenen Erziehungsberechtigten und des Stadtelternrates zu organisieren und durchzuführen.

4. Darüber hinaus unterstützt die Stadt Braunschweig bei der Entwicklung eines Regionalen Inklusionskonzeptes, das mit dem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule (RZI) sowie den betroffenen Schulen gemeinsam abgestimmt wird. Dieses Konzept berücksichtigt die pädagogischen Konzepte der einzelnen Schulen und beinhaltet konkrete Planungen, wie der Übergang in das inklusive Schulsystem gestaltet wird.

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 23.02.2018    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Der Antrag wird vom Antragsteller bis zur Sitzung des Schulausschusses am 5. April 2018 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Do, 05.04.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss

(als Ergänzung der Beschlussvorlage 18-07848):

 

Der Rat der Stadt Braunschweig bittet die Verwaltung, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um auf die Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (zurzeit liegt der Entwurf unter Drs. 18/168 im Landtag zur Beratung) in folgenden Punkten reagieren zu können:

1. Flexibilisierung des Einschulungsalters

Die Verwaltung ermittelt die möglicherweise notwendigen Raumkapazitäten, die sich im Elementar- und Primarbereich durch die Flexibilisierung des Einschulungsalters ergeben.

2. Wiedereinrichtung der Förderschule Lernen

Die vorgesehene Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sieht die Wiedereinrichtung der Förderschule Lernen vor, denn hiernach sollen alle Kinder, deren Eltern es wünschen, in den 5. und 6. Schuljahrgang eingeschult werden können. Die Verwaltung erstellt deshalb das zur Antragstellung bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde erforderliche Konzept für die Einrichtung entsprechender Klassen.

3. Für die unter 1. und 2. genannten Aspekte ist umgehend eine grundlegende Information und Einbeziehung der betroffenen Erziehungsberechtigten und des Stadtelternrates zu organisieren und durchzuführen.

4. Darüber hinaus unterstützt die Stadt Braunschweig bei der Entwicklung eines Regionalen Inklusionskonzeptes, das mit dem Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule (RZI) sowie den betroffenen Schulen gemeinsam abgestimmt wird. Dieses Konzept berücksichtigt die pädagogischen Konzepte der einzelnen Schulen und beinhaltet konkrete Planungen, wie der Übergang in das inklusive Schulsystem gestaltet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9Dagegen: 5Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.04.2018    TOP: N 23.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Ergebnis:

Der Antrag 18-07334 wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.04.2018 vom Antragsteller zurückgezogen. Eine Beratung hierüber entfällt.

Ö 6.4  
Strukturelle Benachteiligung der IGSen beenden
18-07268  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Sachstand Neukonzeption Mittagessenversorgung an Ganztagsschulen
18-07278  
Ö 7.1.1  
Sachstand Neukonzeption Mittagessenversorgung an Ganztagsschulen
18-07278-01  
Ö 7.2  
WLAN-Zugang in Braunschweiger Schulen
18-07316  
Ö 7.2.1  
WLAN-Zugang in Braunschweiger Schulen
18-07316-01  
Ö 7.3  
Sachstandsbericht Auswertung "Communities That Care"
18-07378  
Ö 7.3.1  
Sachstandsbericht Auswertung "Communities That Care"
18-07378-01  
Ö 7.4  
Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten?
18-07380  
Ö 7.4.1  
Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten?
18-07380-01  
Ö 7.5  
Mündliche Anfragen