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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Seniorenheim Steinbrecherstraße
Ort: Steinbrecherstraße 5, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzpersonen, Frau Nicole Mund und Herrn Hans-Peter Richter, gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.01.2018
SI/2018/798  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Wiedererrichtung Bank Ebertallee/Höhe Bushaltestelle
17-05695-01  
Ö 4.2.2  
Geschwindigkeitsbeschränkungen rund um die Schule Heinrichstraße
17-05643-01  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Gehwegsanierung in der Olfermannstraße Interfraktioneller Antrag
18-07260  
    VORLAGE
   

 

Der Bezirksrat Östliches Ringgebiet beantragt die nachträgliche Sanierung der Gehwege in der Olfermannstraße. Die Gehweganlagen der Olfermannstraße sollen in diesem Jahr vollständig saniert werden. Durch bauliche Maßnahmen soll das halbhohe Parken verhindert werden.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 07.03.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Der Bezirksrat Östliches Ringgebiet beantragt die nachträgliche Sanierung der Gehwege in der

Olfermannstraße. Die Gehweganlagen der Olfermannstraße sollen in diesem Jahr vollständig

saniert werden. Durch bauliche Maßnahmen soll das halbhohe Parken verhindert werden. Nach

dem offiziellen Beschluss durch den Stadtbezirksrat soll eine Infoveranstaltung von der Verwaltung

durchgeführt werden."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 5.2  
Baumschnitt Zeppelinstraße Antrag der SPD-Fraktion
18-07599  
Ö 6  
Bäume auf der Jasperallee    
Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Kanalsanierung Zeppelinstraße Anfrage der SPD-Fraktion
18-07600  
Ö 8.1.1  
Kanalsanierung Zeppelinstraße
18-07600-01  
Ö 8.2  
Car-Sharing im Östlichen Ringgebiet Anfrage Herr Schramm (FDP)
18-06637  
Ö 8.3  
Anfrage Zeppelinstraße/Bernerstraße - Denkmalschutz Anfrage der SPD-Fraktion
18-07598  
Ö 8.3.1  
Anfrage Zeppelinstraße/Bernerstraße - Denkmalschutz
18-07598-01  
Ö 8.4  
Seltsame Flickschusterei des Straßenbelages auf der Ebertallee Anfrage Herr Schramm (FDP)
Enthält Anlagen
18-06638