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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Senioren- und Pflegezentrum Bethanien
Ort: Helmstedter Straße 35, 38102 Braunschweig
Zusatz: Die Sitzung wird im Wilhelm-Löhe-Saal durchgeführt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung von Sitzverlusten und Neuverpflichtungen    
Ö 2.1  
Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 2.2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2018
SI/2018/799  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk 120 Baumfällungen aufgrund von geplanten Baumaßnahmen
18-07837  
Ö 4.2.2  
Informationen über Baumaßnahmen im Stadtbezirk
17-05847-01  
Ö 4.2.3  
Gehwegsanierung in der Olfermannstraße
18-07260-01  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Baumpflanzung in der Gneisenaustraße (SPD-Fraktion)
18-08002  
Ö 5.2  
Tempo-30-Piktogramm an der Georg-Westermann-Allee (SPD-Fraktion)
18-08005  
Ö 6  
Vorstellung der gleisseitigen Modernisierungsmaßnahme des Bahnhofs Gliesmarode durch die Deutsche Bahn AG    
Ö 7  
Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode
Enthält Anlagen
18-07989  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird zugestimmt.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 02.05.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird unter Berücksichtigung der Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung am 10. April 2018 zugestimmt.

 

2. Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet empfiehlt nachdrücklich, dass die Stadt bei der Deutschen Bahn AG bezüglich der Installation eines Aufzuges interveniert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1: 17   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Zu 2:15   dafür0   dagegen2   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

geänderter Beschluss:

 

1. „Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird wird unter der Berücksichtigung der Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung am 10. April 2018 zugestimmt."

 

2. Der Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach empfiehlt nachdrücklich, dass die Stadt bei der Deutschen Bahn AG bezüglich der Installation eines Aufzuges interveniert."

 

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1. Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

zu 2. Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 24.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz1 NKomVG)

 

„1. Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs

     Gliesmarode wird unter Berücksichtigung folgender Anregungen und Einwände aus der

     Stadtbezirksratssitzung vom 24.05.2018 zugestimmt:

 

- Die Kurzhaltemöglichkeit für PKW, die Reisende zum Bahnhof bringen (Kiss&Ride-Zone) soll

   näher als bisher vorgesehen am Bahnhof eingerichtet werden,

- Es sind bewirtschaftete Parkplätze (Parkpalette) in direkter Nähe zum Bahnhof zu schaffen,

- Die Radwegeverbindung vom Ringgleis aus Norden kommend Richtung Böcklinstraße ist zu

   überarbeiten, insbesondere der Bereich eines gemeinsamen Geh- und Radwegs an der

   Verknüpfungshaltestelle,

- Die Lichtsignalanlagen und ihre Schaltungen sind zu überprüfen, um den Individualverkehr noch

   ausreichend abfließen lassen zu können.

 

2. Der Stadtbezirksrat Nordstadt empfiehlt nachdrücklich, dass sich die Stadt Braunschweig bei der

    Deutschen  Bahn AG für die zusätzliche Installation eines Aufzugs einsetzt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.05.2018    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird zugestimmt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage DS 18-07989-01.

Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 8.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
18-07922  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Wasserfall an der Rollschuhbahn (SPD-Fraktion)
18-08003  
Ö 9.2  
Radwegschäden Altewiekring (Fraktion B90/Grüne)
18-08010  
Ö 9.3  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP)
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 9.4  
Pilotvorhaben Straßenlaternen als Stromtankstellen für Elektrofahrzeuge (Fraktion B90/Grüne)
18-08011  
Ö 9.5  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP)
18-08007  
Ö 9.6  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße (Fraktion B90/Die Grünen)
18-08014  
Ö 9.7  
Öffnungszeiten für die Schulhöfe (Ingo Schramm, FDP) Anfrage zur Sitzung am 29.11.2017
17-05865  
Ö 9.8  
Car-Sharing im Östlichen Ringgebiet (Ingo Schramm, FDP) Anfrage zur Sitzung am 31.01.2018
18-06637  
Ö 10  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585