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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Protokollgenehmigungen    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2018    
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.09.2018
SI/2018/052  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sanierung des Fahr- und Gehweges zwischen Eingang Freie Turner und der Ebertallee
18-08705-01  
Ö 3.2.2  
Stromtankstellen an der Jasperallee und Steinbrecherstraße
18-08704-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Stichstraße am Altewiekring 20 (verlaufend zwischen Altewiekring und Giersbergstraße); Nutzungskonzept (Fraktion der SPD)
18-09184  
Ö 4.2  
Errichtung von Bänken auf dem Mittelstreifen der Jasperallee (zwischen Altewiekring und Wilhelm-Bode-Straße) (Fraktion B90/Grüne)
18-09180  
Ö 4.3  
Fahrbahnsanierung Rosenstraße/Ecke Nußbergstraße (Dringlichkeitsantrag)
18-09332  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08596  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 0 dafür   11 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 8 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Di, 18.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 17.10.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Stadtbezirksrat lässt die Vorlage ohne Beschlussempfehlung in der Sache passieren.

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08596-01.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 28
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-08596-01

Ö 7  
Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn (Anhörung)    
Ö 8  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet) (Entscheidung)
18-09120  
Ö 9  
Poller Max-Osterloh-Platz, Ecke Husarenstraße    
Ö 10  
Verwendung von Haushaltsmitteln (Entscheidung)    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 19.4.2018)
18-08014  
Ö 11.1.1  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße
18-08014-01  
Ö 11.2  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle SPD-Fraktion, Anfrage vom 2.8.2018)
18-08701  
Ö 11.2.1  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle
18-08701-01  
Ö 11.3  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 30.7.2018)
18-08665  
Ö 11.3.1  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße
18-08665-01  
Ö 11.4  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP, Anfrage vom 19.4.2018)
18-08007  
Ö 11.5  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP, Anfrage vom 19.4.2018)
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 11.6  
Freies W-LAN im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 30.7.2018)
18-08717