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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Protokollgenehmigungen    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2018    
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.09.2018
SI/2018/052  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sanierung des Fahr- und Gehweges zwischen Eingang Freie Turner und der Ebertallee
18-08705-01  
Ö 3.2.2  
Stromtankstellen an der Jasperallee und Steinbrecherstraße
18-08704-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Stichstraße am Altewiekring 20 (verlaufend zwischen Altewiekring und Giersbergstraße); Nutzungskonzept (Fraktion der SPD)
18-09184  
Ö 4.2  
Errichtung von Bänken auf dem Mittelstreifen der Jasperallee (zwischen Altewiekring und Wilhelm-Bode-Straße) (Fraktion B90/Grüne)
18-09180  
    VORLAGE
   

 

Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG


Im Mittelstreifen der Jasperallee im Bereich Altewiekring – Wilhelm-Bode-Straße sind keine Bänke vorhanden. In diesem Bereich sollen geeignete Bänke aufgestellt werden.

Es wird vorgeschlagen, vier Bänke aus dem Budget des Stadtbezirksrates zu finanzieren.

Kostenschätzung: ca. 4.000.- €

Die Verwaltung wird gebeten, die Bänke zeitnah zu installieren.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 17.10.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG

 

Im Mittelstreifen der Jasperallee im Bereich Altewiekring - Wilhelm-Bode-Straße sind keine Bänke vorhanden. In diesem Bereich sollen geeignete Bänke aufgestellt werden.

Es wird vorgeschlagen, vier zwei Bänke aus dem Budget des Stadtbezirksrates zu finanzieren.

Kostenschätzung: ca. 4.000.- 2.000 €

Die Verwaltung wird gebeten, die Bänke zeitnah zu installieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Ö 4.3  
Fahrbahnsanierung Rosenstraße/Ecke Nußbergstraße (Dringlichkeitsantrag)
18-09332  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 7  
Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn (Anhörung)    
Ö 8  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet) (Entscheidung)
18-09120  
Ö 9  
Poller Max-Osterloh-Platz, Ecke Husarenstraße    
Ö 10  
Verwendung von Haushaltsmitteln (Entscheidung)    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 19.4.2018)
18-08014  
Ö 11.1.1  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße
18-08014-01  
Ö 11.2  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle SPD-Fraktion, Anfrage vom 2.8.2018)
18-08701  
Ö 11.2.1  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle
18-08701-01  
Ö 11.3  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 30.7.2018)
18-08665  
Ö 11.3.1  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße
18-08665-01  
Ö 11.4  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP, Anfrage vom 19.4.2018)
18-08007  
Ö 11.5  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP, Anfrage vom 19.4.2018)
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 11.6  
Freies W-LAN im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet (Fraktion B90/Grüne, Anfrage vom 30.7.2018)
18-08717