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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Vereinsheim des SV Grün-Weiß Waggum
Ort: Grasseler Str. 20, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zwischen 20:30 Uhr und 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.11.2017
SI/2017/620  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zustand Friedhof Waggum
17-05029-01  
Ö 3.2.2  
Friedhof Waggum Antrag vom 13.03.2017
17-05043-01  
Ö 3.2.3  
Buslinie 413 -Dringlichkeitsantrag-
17-05670-01  
Ö 3.2.4  
Beweissicherungsverfahren für die Straße Im Schapenkamp
17-03698-01  
Ö 3.2.5  
Bürgergarten am Gemeinschaftshaus Bienrode
17-04474-01  
Ö 3.2.6  
Errichten eines Barfußpfades im Naherholungsgebiet "Bienroder Kiesteich"
17-05013-01  
Ö 3.2.7  
Grünpflege am Kreisel in Querum und Heckenschnitt am Spielplatz Ecke Erlenbruch/Im Lehmkamp
17-05049-02  
Ö 3.2.8  
Sichtschutz/Schmutzfangwand Müllsammelplatz Bechtsbütteler Weg
17-05805-01  
Ö 3.2.9  
Wiedereinschaltung konsolidierter Lichtpunkte auf der Straße Hungerkamp
18-06505  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Sanierung Karl-Hintze-Weg Antrag der SPD, B90/Die Grünen, BIBS, Herr Molder (Die Linke.) und Herr Klöpfel (Piraten)
18-07183  
Ö 4.2  
Verlängerung Fuß- und Fahrradweg parallel der Bevenroder Straße Richtung Brücke BAB 2 Antrag der CDU-Fraktion
18-07258  
Ö 4.3  
Garten am Gemeinschaftshaus Bienrode Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-06018  
Ö 4.4  
Sperrung der Straße "Feuerbrunnen" für den Durchgangsverkehr Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07299  
Ö 4.5  
Rundweg um den Panzerteich im Querumer Forst Antrag Herr Molder (Die Linke.)
17-06005  
Ö 4.6  
Situation auf den Straßen Pappelberg und Hungerkamp sowie dem unbebauten Gelände dazwischen Antrag SPD, B90/Die Grünen, BIBS, Herr Molder (Die Linke.) und Herr Klöpfel (Piraten)
18-07190  
Ö 4.7  
Parksituation auf der Altmarkstraße, im Besonderen vor Hausnummer 38a Antrag der CDU-Fraktion
18-07259  
Ö 4.8  
Ausbau der Hondelager Straße Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-06019  
Ö 5  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 6  
Ersatzneubau der Fischergraben-Brücke im Naturschutzgebiet (NSG) Riddagshausen
Enthält Anlagen
18-06686  
Ö 7     Weitere Anträge    
Ö 7.1  
Situation auf dem Fuß- und Radweg auf der Bevenroder Straße zwischen den Einmündungen "Hinter der Kirche" Antrag SPD. B90/Die Grünen, BIBS, Herr Molder (Die Linke.) und Herr Klöpfel (Piraten)
18-07194  
Ö 7.2  
Sicherer Schulweg während der geplanten Baumaßnahmen GS Waggum Antrag der CDU-Fraktion
18-07265  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Aus den Mitteilungen der Verwaltung geht hervor, dass ab den Osterferien 2018 mit den ersten vorbereitenden Baumaßnahmen im Rahmen der geplanten Sanierung, Erweiterung und des Umbaus der Grundschule Waggum zu einer KoGS begonnen werden soll. Damit während der geplanten 4-jährigen Bauphase weiterhin der sichere Schulweg für die Schülerinnen und Schüler, die gefahrlose und fast uneingeschränkte Nutzung des Pausenhofes sowie der Erhalt des einzigartigen und schön gestaltendem Außengeländes sichergestellt ist, beantragt der Bezirksrat:

Der Baustellenverkehr soll nicht über die Claudiusstraße abgewickelt, sondern über den zum Schulgelände, parallel zur Claudiusstraße verlaufenden, landwirtschaftlichen Weg geführt werden. Soweit es der Schutz des Außengeländes und der Bauablauf notwendig macht, ggf. auch über Teile des Sportplatzes, der nach Abschluss der Bauarbeiten wieder herzurichten ist. Die Verwaltung möge hierfür alle notwendigen Schritte veranlassen, wie u.a. Gespräche und Vereinbarungen mit den Eigentümer des landwirtschaftlichen Weges, der Schulleitung und weiteren Beteiligten führen, um die Claudiusstraße annähernd „Baustellenverkehr frei“zu halten.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 21.02.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Aus den Mitteilungen der Verwaltung geht hervor, dass ab den Osterferien 2018 mit den ersten 

vorbereitenden Baumaßnahmen im Rahmen der geplanten Sanierung, Erweiterung und des

Umbaus der Grundschule Waggum zu einer KoGS begonnen werden soll. Damit während der

geplanten 4-jährigen Bauphase weiterhin der sichere Schulweg für die Schülerinnen und Schüler,

die gefahrlose und fast uneingeschränkte Nutzung des Pausenhofes sowie der Erhalt des

einzigartigen und schön gestaltendem Außengeländes sichergestellt ist, beantragt der Bezirksrat:

 

Der Baustellenverkehr soll nicht über die Claudiusstraße abgewickelt, sondern über den zum

Schulgelände, parallel zur Claudiusstraße verlaufenden, landwirtschaftlichen Weg geführt werden. 

Die Verwaltung möge hierfür alle notwendigen Schritte veranlassen, wie u.a. Gespräche und

Vereinbarungen mit den Eigentümer des landwirtschaftlichen Weges, der Schulleitung und

weiteren Beteiligten führen, um die Claudiusstraße annähernd „Baustellenverkehr frei“zu halten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 7.3  
Baumschnitt an den Bäumen Hermann-Schlichting-Straße Antrag der Fraktionen SPD, BIBS und Bündnis 90/Die Grünen
18-07297  
Ö 7.4  
Herbizideinsatz (insbesondere Glyphosat) auf verpachteten Flächen der Stadt im Stadtbezirk untersagen Antrag der Fraktionen SPD, BIBS und Bündnis 90/Die Grünen
18-07300  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Zustand der Spielplätze im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion
17-04470  
Ö 8.2  
Altmarkstraße hier: Einrichten von Fahrradschutzstreifen Anfrage der CDU-Fraktion
17-05384  
Ö 8.2.1  
Altmarkstraße hier: Einrichten von Fahrradschutzstreifen
17-05384-01  
Ö 8.3  
Sporthalle IGS Querum Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05696  
Ö 8.4  
Fußgängerampel Querumer Straße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05765  
Ö 8.5  
Bäume entlang der Wabe Anfrage der SPD-Fraktion
17-05767  
Ö 8.6  
Postzustellung in Querum Anfrage Herr Molder (Die Linke.)
17-06004  
Ö 8.6.1  
Postzustellung in Querum
17-06004-01  
Ö 8.7  
Schreiben der Anlieger der alten Kirche Querum Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
17-06016  
Ö 8.8  
Bau eines Fußwegs an der Bienroder Straße Anfrage der Fraktionen SPD, BIBS und Bündnis 90/Die Grünen
18-07214  
Ö 8.9  
Verkehrsplan Stadtbezirk 112 Anfrage der SPD-Fraktion
18-07181  
Ö 8.10  
Fußweg Springkamp/Max-Planck-Str. Anfrage der CDU-Fraktion
18-07255  
Ö 8.11  
Zustand Friedhof Waggum Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07293  
Ö 8.12  
Geschwindigkeitsregeln auf dem Messeweg Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07294  
Ö 8.12.1  
Geschwindigkeitsregeln auf dem Messeweg
18-07294-01  
Ö 8.13  
Sanierung der Fuß- und Radwege im Naturschutzgebiet Riddagshausen Anfrage der CDU-Fraktion
18-07257  
Ö 8.14  
Antrag Geschwindigkeitsmesstafeln Anfrage der BIBS-Fraktion
18-07292  
Ö 8.15  
Tempo 60 zwischen den Ortsteilen Waggum und Bienrode Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07295  
Ö 8.16  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Neupflanzung von Bäumen im Stadtbezirk Anfrage der CDU-Fraktion
18-07261  
Ö 8.17  
Anträge und Anfragen im Bezirksrat "Wabe-Schunter-Beberbach" (SBR 112) sind seitens der Verwaltung unbearbeitetet bzw. unbeantwortet Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07296  
Ö 8.18  
Städtische Friedhöfe Bevenrode und Waggum hier: Sachstand Eingangsfront und Friedhofsrahmenplan Anfrage der CDU-Fraktion
18-07262  
Ö 8.19  
Sachstand Nahversorger Bevenrode Anfrage der CDU-Fraktion
18-07263  
Ö 8.19.1  
Sachstand Nahversorger Bevenrode
18-07263-01  
Ö 10.1.1  
Sachstand Grundstück Bienroder Straße 1
Enthält Anlagen
18-07264-01