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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
Zuschussantrag CURA e. V. 30.10.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitglieds gem. § 52 Abs. 1 +2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2018
SI/2018/916  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Informationen zum Antrag "Umbenennung des Schlossplatzes"
18-09339  
Ö 5  
Vortrag der BS/NETZ zur Gasumstellung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Dachspielplatz Grundschule Klint (Martin Bonneberg, Die Partei)
18-09096  
    VORLAGE
   

Der Stadtbezirksrat Innenstadt möge die Verwaltung bitten, den Ausbau der Flachdachfläche des Schulgebäudes Grundschule Klint zum Kinderspielplatz und zur Pausenhoffläche zeitnah anzugehen.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt möge die Verwaltung bitten, den Ausbau der Flachdachfläche des Schulgebäudes Grundschule Klint zum Kinderspielplatz und zur Pausenhoffläche zeitnah anzugehen.

 

Der Stadtbezirksrat möge die Verwaltung bitten, die Möglichkeiten eines Ausbaus der Flachdachfläche der Grundschule Klint zum Pausenhof und Dachspielplatz zu prüfen und ggf. mit einer Kostenschätzung zu versehen (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Ö 6.2  
Umbenennung des Schlossplatzes (Friedrich Walz, BiBS)
18-09209  
Ö 7  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - Anhörung
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 8     Verwendung von bezirklichen Mitteln Entscheidungen    
Ö 8.1  
Antrag zur Verwendung bezirklicher Mittel - Freiwillige Feuerwehr/Feldbetten
18-09149  
Ö 8.2  
Antrag zur Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates Innenstadt - Anschaffung eines Sitz-Tisch-Elementes für die GS Klint
Enthält Anlagen
18-09126  
Ö 8.3  
Zuschuss an CURA e.V. Anlaufstelle für Straffällige    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verkehrsführung im Magniviertel (SPD-Fraktion vom 4.10.2017)
Enthält Anlagen
17-05509  
Ö 9.1.1  
Verkehrsführung im Magniviertel
17-05509-01  
Ö 9.2  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22.11.2017)
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 9.3  
Erweiterte Vorrangschaltung von Ampeln für Rettungsfahrzeuge (Fraktion der SPD + B90/Die Grünen vom 23.2.2018)
18-07608  
Ö 9.3.1  
Erweiterte Vorrangschaltung von Ampeln für Rettungsfahrzeuge
18-07608-01  
Ö 9.4  
Fahrradabstellanlagen am Braunschweiger Rathaus (B90/Die Grünen vom 13.6.2018)
Enthält Anlagen
18-08493  
Ö 9.5  
Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen (B90/Die grünen vom 13.6.2018)
18-08495  
Ö 9.6  
Förderung von Lastenfahrrädern (Gruppe Partei/Piraten vom 6.7.2018)
18-08571  
Ö 9.7  
Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt (Friedrich Walz, BiBS vom 6.9.2018)
18-09009  
Ö 9.7.1  
Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt
18-09009-01  
Ö 9.8  
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in der Innenstadt (neu, B90/Die Grünen vom 8.10.2018)
18-09203  
Ö 9.9  
Fehlende Konsequenz bei der Einführung von Tempo 30 in der Innenstadt (neu: Martin Bonneberg, Piraten vom 16.10.2018)
18-09268  
Ö 9.10  
Erweiterung von Lichtsignalanlagen um eine Countdown-Ampel für Radfahrer (neu: B90/Die Grünen vom 17.10.2018)
18-09285  
Ö 9.11  
Unterstützen einer vielfältigen Gastronomieszene im Stadtbezirk Innenstadt (neu: Martin Bonneberg, Piraten vom 17.10.2018)
18-09286  
Ö 9.11.1  
Unterstützen einer vielfältigen Gastronomieszene im Stadtbezirk Innenstadt
18-09286-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuschussantrag CURA e. V. 30.10.2018 (4220 KB)